Scheinwahlen in Afghanistan können Taliban-Dominanz nicht brechen 

Auch nach  17 Jahren Krieg der USA und der Willigen gegen Afghanistan gibt es  mit den tief im Volk verwurzelten Taliban nur eine  wirklich dominierende Kraft in der US-Kolonie  des Landes, die mittlerweile wieder ca. 50 % des Landes militärisch kontrolliert.

Auch der ehemalige afghanische Außenminister Rangin Spanta muß  in einem DLF-Interview zugeben, dass nur Verhandlungen mit den Taliban Frieden in Afghanistan bvringen können.  Unterdessen verhandeln die USA meist heimlich mit den Taliban. 

Vor Jahren hatte der damalige Regierungschef Karzai immer wieder geklagt, dass die USA ihn zum systematischen Wahlbetrug zu seinem Gunsten gezwungen habe. 

Aber selbst unter den Marionettten in der Regierung des Landes schwindet der westliche Einfluß.

Längst  gibt es militärische Stützpunkte der Chinesen und auch Russland und Iran versuchen ihren Einfluß auf Afghanistan auszubauen  - nachem sich ein Scheitern der Nato-Mission längst nicht nur abzeichnet sondern längst realisiert hat.

Der Krieg wurde 2001  trotz zahlreicher solch lautender Fake News nicht wegen Bin Laden  und deren angeblicher Kooperation mit den Taliban losgetreten. Vielmehr willte man die grösste Heroinerzegung und Produktion zusammen mit Warlords als Marionetten der USA unter eigene Kontrolle bringen. Zudem geht es um geostrategische Interesen an der Grenze zu Russland und China.  

Die gefakten Scheinwahlen werden  genausowenig wie deutsche oder US Soldaten wie auch in den letzten 17 Jahren zu keiner Befriedung in dem vom Westen kolonialisierten Land führen. 

Es dient allein dazu, der Weltgemeischaft eine Demokratie zum Scheine  vorzutäuschen und vorzuspielen. 

Die politische Klasse im Lande wird genauso wie die weitgehend gleichgeschalteten Staats- und Konzernmedien diese  demokratische Täuschung als Fake News verbreiten. 

 

 

 

14 % - Der Untergang der SPD schreitet voran . Der "Angela Nahles" Effekt

Der Verrat der SPD an der Verfolgung von Volksinteressen zugunsten einer asozialen CDU-Politik im Interese der Konzernherrschaft der Superreichen in Form der Groko-Regierung führt zu einer weiteren Schwächung der SPD, die in Bayern unter die 10 % Marke und auch bundesweit auf nur noch 14 % abgestürzt ist. 

Aber auch die CDU stürzt ab, so dass die Bedeutungslosigkeit der ehemaligen "Volksparteien" im neuen 6-Parteien -Spektrum weiter voranschreitet. 

Solange die SPD im Stile einer Querfrontpartei sich als Steigbügelhalter der Merkel-Macht inszeniert, wird sie weiter einbrechen. Es fehlt das eigenständige Profil.  

Würde am Sonntag gewählt, käme die Union laut einer ARD-Umfrage nur noch auf 25 Prozent, die SPD auf 14 Prozent. Für die Parteien sind das die schlechtesten Werte, seitdem die Sonntagsfrage im "Deutschlandtrend" gemessen wird.

Für die Parteien sind es demnach die schlechtesten Werte, seitdem die Sonntagsfrage im "Deutschlandtrend" gemessen wird. Gemeinsam kommen die ehemaligen "Volksparteien" demnach auf 39 Prozent. Bei der vergangenen Bundestagswahl holten Union und SPD noch 53,5 Prozent der Wählerstimmen.

Leider profitieren die von CDU Konservativen  als Ideologen  durch ihre Medienmacht geschaffenen AfD Rassisten von der Schwäche der ehemaligen Blockparteien der Republik. 

Zweitstärkste Kraft sind im aktuellen "Deutschlandtrend" die Grünen, die 19 Prozent (plus zwei Prozentpunkte) erreichen - der höchste Wert der Partei seit September 2011.

Die Grünen hatten sich zuletzt kompatibel zu den CSU Rechtspopulisten im Bund als auch  partiell in Bayern aufgestellt  und sich so als neuer Erfüllungsgehilfe für das Merkel-Regime angebiedert, falls die Groko scheitern sollte.

Die ausländerfeindliche Jamaika-Regierung war seinerzeit zudem nicht an den Grünen sondern "nur" an der FDP gescheitert. 

Dahinter folgen die rassistische AfD mit unverändert 16 Prozent, die FDP mit 11 Prozent (plus ein Prozent) und die Linke mit 9 Prozent (minus ein Prozent).

Rot-Rot kommt  somit zusammen  nur noch auf 23 % !

Die Grünen fallen für Rot-Rot wohl gänzlich aus - auch wenn der Parteifunktionär Habeck die Grünen zuletzt immer noch als "linke Partei" bezeichnet hatte. 

 

Für ihre Umfrage hat die ARD eigenen Angaben zufolge am 16. und 17. Oktober insgesamt 1040 Wahlberechtigte von dem Institut Infratest dimap per Telefoninterviews befragen lassen. Die Fehlertoleranz wurde dabei mit bis zu 3,1 Prozentpunkten angegeben.

 

 

 

 

Asem: Europa bietet US Imperalismus mit Asien-Kooperation die Stirn

Freier Welthandel statt Protektionismus sei das Gebot der Stunde 

Europa-Asiengipfel: Ziel der Europäer: Mit aufstrebenden asiatischen Ländern ein Gegengewicht zu den USA bilden. Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Japan, Australien und mehreren anderen Ländern der Region. Insgesamt Vertreter aus mehr als 50 Staaten.

51 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien verbrüdern sich gegen den Protektionismus der USA. Bundeskanzlerin Merkel spricht von einem „wichtigen Signal“.

Man könnte es für die machtvollste Anti-Trump-Demonstration der Welt halten: Das Treffen von 51 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien am Freitag in Brüssel. Alle bekannten sich deutlich zu einem fairen Welthandel und setzten sich damit vom Protektionismus des US-Präsidenten ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer „Win-win-Situation“ für jeden. 

Es war selbst für das von politischen Spitzentreffen verwöhnte Brüssel ein außergewöhnliches Ereignis.

Gemeinsam stehen die Asem-Staaten für 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Asien ist die Region mit dem größten Wirtschaftswachstum weltweit, China wird bald die größte Volkswirtschaft sein.

Europäer setzen mit Europa-Asiengipfel Zeichen gegen Trump und unipolaren US Imperialismus 

Länder setzen sich für regelbasierten Handel ein – EU-Singapur-Handelsabkommen soll besiegelt werden.

Die Staats- und Regierungschefs der EU suchen angesichts der weltpolitischen Alleingänge der USA auf einem Gipfel in Brüssel die Nähe zu Asien.

„Wir sollten dieses beeindruckende Gewicht nutzen, um globale Herausforderungen wie Spannungen im Handel anzugehen, die Millionen von Jobs in Gefahr bringen“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die Außenbeauftragte der Union, Federica Mogherini, wurde noch deutlicher: „Ich glaube, dass Europa und Asien zusammen das multilaterale Handelssystem aufrechterhalten.“

Offiziell richtet sich das Treffen nicht gegen die USA - in der Realität aber schon. 

Das Treffen sei ein wichtiges Signal für regelbasierten Welthandel und Multilateralismus, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Freitag beim EU-Asien-Gipfel (Asem). „Wir können ein Zeichen setzen, dass es in der Welt darum geht, Win-win-Situationen zu schaffen.“

Bei dem Gipfel kamen die Staats- und Regierungschefs mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Japan, Australien und mehreren anderen Ländern der Region zusammen – insgesamt Vertreter aus mehr als 50 Staaten.

Gemeinsam stehen die Asem-Staaten für 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

Gegen Protekionismus

Asien sei die Region mit dem größten Wirtschaftswachstum weltweit, China werde bald die größte Volkswirtschaft sein, sagte der rechtsppulistische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am zweiten Tag des Gipfels.

Österreich als exportorientiertes Land sehe „im Austausch mit den Asiaten vor allem wirtschaftliche Chancen“. Daher setze sich die EU für einen „fairen, gerechten Freihandel ein, der gerade von manchen in der Welt infrage gestellt wird“.

Menschen- und Bürgerrechte

Man wolle über alle Felder der Zusammenarbeit reden, das betreffe auch die Menschen- und Bürgerrechte, betonten Teilnehmer des Treffens.

Auch Merkel wollte in den Gesprächen die Menschenrechtssituation ansprechen.

Sie traf am Freitag mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew, dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in zusammen.

Das unausgesprochene Ziel der Europäer ist es, zusammen mit  etablierten und aufstrebenden asiatischen Ländern ein Gegengewicht zu den USA zu bilden.

US-Präsident Donald Trump treibt seit seinem Amtsantritt den Rückzug des Landes von der internationalen Bühne voran. Gleichzeitig trat er Handelskonflikte mit der EU und China los.

„Man muss über alles reden können“

Das Treffen finde zu einem Moment statt, wo viele der Überzeugung seien, dass auch der Multilateralismus nicht die richtige Antwort sei, sagte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel.

Highlight des Gipfels wird die Unterzeichnung eines Handelsabkommens mit Singapur.

Die Verhandlungen mit dem Stadtstaat sind zwar seit vier Jahren abgeschlossen, wegen des Ringens um andere Freihandelsbündnisse wie Ceta mit Kanada musste Singapur aber warten. Der Pakt muss noch vom Europaparlament abgesegnet werden und soll nächstes Jahr in Kraft treten. (APA, 19.10.2018) – 

Europa nutzte die Großveranstaltung auch, um neue Akzente zu setzen. Zusätzlich zu den bereits existierenden Freihandelsverträgen mit Südkorea und Japan unterschrieben die Vertreter der Union am Freitag ein Abkommen mit Singapur. Die Neuregelungen betreffen den gegenseitigen Handel mit Waren und Dienstleistungen von rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. 

Hier wird der Widerspruch zwischen verschiedenen kapitalistischen Mächten deutlich, die auf neoliberalen und freien Welthandel  zugunsten ihrer Konzernwirtschaft statt auf Protektionismus setzen, dem vor allem  die ökonomisch abgehängte USA als letzten Ausweg für den Erhalt  ihrer unipolaren Weltherrschaft betrachtet.

Im Westen wächst  vor allem in den USA aber auch in der Bevölkerung der EU  die Zahl der Globalisierungsgegner. Der us-amerikanische Präsident Donald Trump als Anführer der sogenannten freien Welt predigt Isolationismus und tritt für hohe Mauern an den Grenzen ein. 

Derweil profiliert sich ausgerechnet das kommunistische China als Vorkämpfer von Freihandel und Globalisierung. Das ist den USA ein Dorn im Auge. Wagt es doch ein formal kommunistisches Land den Weltkapitalismus mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. 

Selten war in Brüssel so viel von Chancen und Partnerschaften für die Zukunft die Rede. „Der Gipfel zeigt, dass sich hier Länder aus Europa und Asien versammeln, die alle einen regelbasierten Welthandel wollen“, betonte Merkel. „Das ist ein wichtiges Signal.“

Das Schlussdokument liest sich denn auch wie eine Bibel der freien Marktwirtschaft: China, Indien, Japan und sogar Länder wie Russland oder Vietnam bekannten sich ebenso wie die EU-Mitgliedstaaten zu einem „fairen Welthandel, zum globalen Klimaschutz, zu den Regeln der Welthandelsorganisation, zum Atomabkommen mit dem Iran und zur Schlüsselrolle der Vereinten Nationen“. 

Insgesamt wird  unausgesprochen deutlich, dass die US Regierung Trump der kapitalistischen welt insgesamt schgadet udn den Welthandel signifikant bremst. Auch die Aktienmärkte in Deutschland, der EU und Asiens spüren die Auswirkungen der Rambo-Politik aus den USA mit tendenziell sinkenden Kursen  bereits enorm. 

Es schadet allen Volkswirtschaften - auch der kommunistischen Volkswirtschaft in China - aber eben zuletzt auch den Menschen in den USA. 

 

  

 

 

#Ausgehetzt: Steuerbetrug in Millardenhöhe empört deutschen Michel und Medien nicht - über Kosten der Flüchtlinge empört man sich

Steuerbetrug in Milliardenhöhe durch Superreiche und Aktienspekulationen empört dem deutschen Michel wenig- Die Gesinnung von Duckmäusern und Fans der Obrigkeisstaatlichkeit lässt rechtspopulistisch tickende Mainstreammedien nicht zu jener Empörung bringen, die NTV, ZDF, RTL und Co. aufbringen  wenn es um Kosten für die Flüchtlingsintegration also von Menschen geht, die in der Regel wenigstens neue Produktivitäten schaffen und die Wirtschaft so ankurbeln.

Während die Kosten der Integration von Flüchtlingen in der ARD seinerzeit auf 20 Mrd. €uro beziffert wurden, geht es bei dem Steuerbetrug, den auch Kunden der Deutschen Bank ermöglicht wird,  um einen Schaden  von 31 Mrd.€uro also um einen rein räuberischen Griff  in die Staatskasse, der durch Leerverkäufe an den Börsen und Rückerstattung nie gezahlter Kapitalertragssteuern generiert wird. 

Für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen hat der Bund 2017 einen Milliardenbetrag ausgegeben. Der vom Kabinett verabschiedete Jahresbericht verzeichnet Ausgaben von 20,8 Mrd. Euro, berichtete die ARD Tagesschau am 20. Mai 2018.     

Bei sogenannten Cum-Ex-Geschäften werden rund um den Dividendenstichtag in Leerverkäufen Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch gekauft und verkauft, um sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer von den Finanzämtern mehrfach erstatten zu lassen. Obwohl das "Steuerschlupfloch" in Deutschland fprmal  geschlossen wurde, bringen die Finanzkonzerne immer wieder  Finanzmarktprodukte auf den Markt, die nach dem Prinzip dieser Cum Ex- Geschäfte funktionieren, aber einfach  nicht mehr so genannt werden und die international da getätigt werden, wo es nach wie vor  möglich ist.

Der Schaden von mindestens 55,2 Milliarden Euro ergebe sich aus Auskünften von Steuerbehörden sowie Analysen von Marktdaten. Für Deutschland habe laut "Zeit Online" der Steuerexperte Christoph Spengel von der Universität Mannheim bereits im vergangenen Jahr berechnet, dass dem deutschen Fiskus zwischen 2001 und 2016 mindestens 31,8 Milliarden Euro entgangen seien.

Verdeckte Recherchen hätten außerdem gezeigt, dass die Geschäfte zulasten der europäischen Steuerzahler bis heute weitergehen.

Reporter von Panorama und Correctiv hätten sich dafür als Milliardäre auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten ausgegeben und aktuelle Angebote für "steuergetriebene Aktiengeschäfte" in sieben europäischen Ländern erhalten, darunter Frankreich, Italien und Spanien.  

Nur rechtspopulistische Mainstreammedien wie RTL, ZDF, NTV oder BILD nehmen diesen gigantischen Steuerbetrug durch Superreich am deutschen Steuerzahler im Kern hin, während sie bei Kosten für Flüchtlinge im Stiie von Rechtspopulisten und Rassisten systematisch und täglich  ganze Hatzkampagnen gegen Flüchtlinge betreiben.

Doch es hat sich  völkisch-rassistisch #ausgehetzt und das ist gut so.  

 

 

"Aufstehen" darf kein neoliberaler SPD Wahlverein werden

Die Distanzierung von der #Ausgehetzt-Demo durch Sahra Wagenknecht war ein großer  politischer Fehler, zumal die Demo von einem Marxisten und Hausbesetzer-Aktivisten namens Lukas Thieme  mit klarer  antikapitalistischer Stoßrichtung angemeldet worden war und eben nicht von neoliberalen Soros-Jüngern. 

Die Demo hatte im Aufruf eine klare antikapitalistische Stoßrichtung, die Soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Mietwucher beinhaltete - genauso wie den Kampf gegen Rassismus und gegen kapitalistische Kriege, die Flüchtlingsstöme schaffen. 

250 000 Menschen hätten bei ihrer #Ausgehetzt Demo, die sich auch gegen Hetze gegen Migranten richtete  und für eine offene Gesellschaft jenseits vom Neoliberalismus plädierte, von der #Aufstehen-Bewegung unterstützt werden müssen.  Das geschah leider nur vereinzelt durch wenige Aufsteher, die in der Regel der Neuen Linken Bewegung  und somit dem linken Flügel zuzuorden sind, der Vergesellschaftungssozialismus anstrebt.   

Nachdem Linke auf Facebook-Gruppen von #Aufstehen systematisch gesperrt worden waren und kein Linker der Neuen Linken Bewegung ( NLB) Mitglied des Arbeitsausschusses von #Aufstehen geworden ist, haben Sozialdemokraten und der rechte Sozi-Flügel von Bülow und ihre Sammlung, die so Facebook-Gruppen kaperten auch den Arbeitsauschuß von #Aufstehen unter ihre Kontrolle gebracht. 

Die Initiatoren haben einen Arbeitsausschuss gebildet, der sich regelmäßig trifft und über strategische Fragen der Sammlungsbewegung diskutiert und politische und organisatorische Entscheidungen trifft.

Bis zum Jahresende wird ein Vorschlag entwickelt, wie Aufstehen lokale Delegationen bilden kann.

Dem Arbeitsausschuss gehören Ludger Volmer, Antje Vollmer, Sahra Wagenknecht, Simone Lange, Bernd Stegemann, Ralf Köpke, Lühr Henken, Steve Hudson, Marco Bülow, Ingo Schulze, Andre Schubert, Ida Schillen, Hans-Michael Albers, Peter Brandt, Sevim Dagdelen, Fabio De Masi, Andreas Nölke, Florian Kirner, Wolfgang Zarnack, Torsten Teichert, Achim Hagemann und Frank Havemann an. 

Peter Brandt schreibt beispielsweise für die rechtspopulistische "Junge Freiheit" Artikel. Auch deshalb wollte man keine Linken ausserhalb des Wagenknecht-Umfeldes in der Leitung der Bewegung haben. So gehören nur Vertraute von Wagenknecht wie Dagdelen oder Fabio de Masi ( Ex Mitarbeiter von Wagenknecht) der Führung an. 

Nachdem die SPD in Bayern unter 10 % absackte und auch bundesweit zuletzt nur noch bei 14 % liegt, haben manche Mitglieder der Linkspartei immer noch nicht kapiert, dass die Zusammenarbeit mit der neoliberal entarteten SPD den Untergang auch der Linken bewirkt, die sich der SPD wie in Thüringen unter einem linken Ministerpräsidenten total unterwerfen.

So landete auch die Linkspartei in Bayern nur bei ca. 3 %, die sich eben auch  dort im Lande nicht von der SPD fundamental distanziert. 

Und selbst da wo die Linke zusammen mot de SPD regiert - wie in Thüringen unter Ramelow - sackt die regierende Linkspartei auf 20 % ab, während die  völkisch-rassistische AfD sie mit 21 % sogar überflügelt. Auch hier nimmt den Ausverkauf der Linken  an die SPD niemand mehr als linken Aufbruch oder linke Systemkritik wahr. Deshalb sucht man sich  vermeintliche systemkritische Alternativen wie  die AfD.

Aber auch #Aufstehen macht genau den Fehler der Linken, der eine linke Volksbewegung als Protestbewegung eben verhindert nämlich den Kotau vor einer neoliberal  verformten SPD zu kuschen oder sich dieser Partei perspektivisch als Koalitionspartner anzubiedern.

Damit hat #Aufstehen momentan noch nichts mit erfolgreichen linken Volksbewegungen wie Syriza in Griechenland oder la insoumise  mit Melenchon in Frankreich zu tun, die sich strikt und  klar von der neoliberal tickenden Sozialdemokratie sich dort scharf abgrenzte und nur so zu 25 % bis 40 % Volksbewegungen wurden.

Genau deshalbverharrt die Linke in Bayern auch bei 3 % und imn Bund bei 10 % . Die echte systemische alternative zum Neoliberalismus udn Kapitalismus klann man in dieser deutschen Linken mnicht erkennen - momemtan noch genausowenig wie bei #Aufstehen.

An einem linken, systemkritischen und vergesellschaftungssozialistischen Programm wird #Aufstehen nicht vorbeikommen, wenn es erfolgreich werden will. 

So wird #Aufstehen nie zu einem  massenhaften Aufstand der "Volksmassen! führen, den sich die Hauptbegründerin der Bewegung mal wünschte.       

 

 

 

 

 

Marxistischer Antifaschist organisierte #unteilbar Demo - kein neoliberaler Soros Jünger 

Die Demo der 250 000 Menschen gegen Rassismus und kapitalistische Ausbeutung wurde durch den linksradikalen Hausbesetzer-Anwalt Lukas theune in Berlin orgamnisiert, der Hausbesetzer in der Rigaer Strasse in Berlin gegen Miethaie genauso verteidigt hat wie Flüchtlinge, die durch Nazis angegriffen wurden.

Entgegen der Propaganda im neoliberalen Mainstream hatte es sich um keine Demo von neoliberalen Soros-Jüngern für kapitalistische Globalisierung gehandelt.  

Lukas Theune ist vielmehr Anwalt der linken "Roten Hilfe", die schon in Weimar für die Kommunisische Partei von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg  systemkritsche und marxistische Linke in Prozessen kostenlos verteidigt hatte.

Es war ein Fehler von Sahra Wagenknecht, die Forderung nach weltoffenheit und gegen Rassismus im Aufruf für die Demo abzulehnen - auch wenn sich Reformlinke wie auch die Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger  dieser Bewegung angeschlossen haben. 

Es war eben keine demo für Neoliberalismus sondern eine kapitalismuskritische und anti-rasstische Manifestation, deren Kernforderungen die Mainstreammedien verschwedigen und rechtspopulistische Hetzmedien wie Springers BILD als linksradikal verteufelt und dämonisiert hatten. 

Auch in der Bewegung "Aufstehen" haben Linke der "Neuen Linken Bewegung" schon vor Gründung der Bewegung programmatisch dafür gekämpft, dass Rassismus und Abschottung der EU nichtBestandteil des Gründungsaufrufes werden dürfen.

Strikt haben sich Linke für den Vergesellschaftungssozialismus im Programm von "Aufstehen " eingesetzt. Diese anliegen der Linken konnten bei "Aufstehen" bis heute nicht  gegen Sozialdemokraten und AfD Fans in der Bewegung durchgesetzt werden.  Vielmehr werden Linke bei "Aufstehen" in sozialen Medien gesperrt.

Insofern ist #Unteilbar ein notwendiges Korrektiv der linken Bewegung und eben keien neoliberale und globalisierungsfreundliche ode rsystemische Soros-Jünger- Veranstaltung.  

Die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit als Chiffre für einen humanistischen Sozialismus ist eben kein Ziel der neoliberalen Globalisierungsfans um Macron oder Soros! 

Deshalb heisst es wörtlich im  antikapitalistischen Sinne im Aufruf: 

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Desinformation ist Trumpf. Deshalb hier noch mal der Aufruf des Marxisten und Antifaschisten Theune, dem sich 250 000 Demonstranten angeschlossen hatten hier im Wortlaut: 

#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:

Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten – an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.

Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen.

#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demonstration: 13. Oktober 2018 – 13:00 Uhr Berlin

Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

 

 

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