Die Zerstörung der CDU könnte durch Europawahlen eingeleitet werden

Die Zerstörung der CDU fordert der Youtuber Rezo und erreicht damit inzwischen 5 Millionen Klicks. 

Während Konzernmedien als Print- oder TV Medien die ewige CDU Herrschaft und auch die  zunehmende Marginalisierung der SPD unkritisch hinnehmen oder das Aufrechterhalten des CDU Regimes auch nach Merkel propagieren, entwickelt sich im Netz eine Gegenkultur, die auch  die Jugend immer mehr erfasst. 

Die Europawahl bietet die Chance, die CDU nicht mehr zu wählen und kollektiv abzustrafen.

Rezo hatte den großen Anteil der CDU - aber auch der SPD - an der  asozialen Schieflage im Lande aufgezeigt und deutlich gemacht, dass nur wenige Superreiche und Konzerne  von diesen oftmals  CDU verursachten Fehlentwicklungen  profitieren. 

Auch die Klimakatastrophe wird wie die Krise des Kapitalismus insbesondere der CDU angelastet. 

Das Strache-FPÖ- Video hatte den moralischen Verfall der politischen Klasse aufgezeigt, nachdem CDU affine Konservative der  ÖVP die Rassisten der FPÖ erst vor geraumer Zeit überhaupt erst an die Macht gebracht hatten.  

Zudem haben cdu affine Medien die Rechtspopulisten und Rassisten der AfD und der FPÖ erst salonfähig gemacht. Ihr nahestehende Medien puschten über Jahre die AfD, indem ihre Topthemen wie das Flüchtlingsthema zu Topthemen der Nachrichtensendungen von rechtspopulistischen Konzern- und  Staatsmedien wurden.  Nur so erlangten die Rassisten Massenwirksamkeit. In Wahrheit sind sie genauso fremdgesteuert und konzernabhängig wie die CDU auch.

Strache wurde durch das heimlich aufgenommene Video dabei erwischt, die Interessen des Volkes zugunsten der Dienerschaft für die Wirtschaft sowie Bestechung auch an fremde Mächte zu verkaufen. 

Parlamentspräsident Schäuble CDU vermutet Geheimdienste als Drahtzieher dieser Abhöraktion.

Natürlich sind CDU affine Politiker genauso käuflich und  nicht nur als Lobbyisten im Interesse der Top Wirtschaft udn der Superreichen tätig. Nur kontrollieren CDU und SPD als Systemparteien unnd ihrer 70 jährigen Herrschaft im Lande  die Geheimdienste des Landes und sie werden deshalb weniger oft erwischt. 

Da es bei der Europawahl die 5 % Hürde nicht gibt, besteht auch mal die Chance kleinere Parteien zu wählen, die dem ewigen CDU-SPD-Machtkartell  nicht angehören und  damit sind nicht die Reserveräder der CDU Herrschaft wie die Grünen oder die FDP gemeint. 

Da bieten sich die  Diem25, DKP, die Partei oder auch die MLPD an, wenn man auch die Linkspartei als Alternative nicht mehr betrachten mag und das Wagenknecht-Bashing innerhalb der Linkspartei von links mal abstrafen möchte. 

Die CDU definiert sich mit Weber als künftigen Kommissionspräsidenten  als Sieger der Wahl. Machen wir dieser Propaganda der Mainstreammedien einen Strich durch die Rechnung. Momentan liegt sie nur noch bei ca 30 %. Da ist noch eine Menge Luft nachg unten. Zerstören wir die ewige Alleinherrschaft der Konservativen in Europa.   

 

 

 

 

 

Linkes Netzwerk

Aus der "Rationalgalerie"

Abgesehen von den Ausführungen von Gellermann basiert die BDS Kampagne auf geltendem EU Recht. Seit 2010 ist es offiziell  verboten, falsch deklarierte israelische Produkte aus den besetzten palästinensischen Gebieten als " israelische Produkte" in die EU einzuführen. Auch das Europaparlament fasste diesen gleichlautenden  Beschluß gegen vorgeblich israelische Produkte - genauso wie die EU Kommission auch. 

Zudem sieht es die gesamte israelische Linke genauso. Sowohl die KP Israel als Linkspartei wie die parlamentarische Linke ( Haddasch)  bezeichnen und verurteilen die Rechtsregierung als Apartheidregierung, die den Rassismus offiziell legitimieren und die Palästinenser systematisch unterdrücken will. Der Link dazu befindet sich ebenfalls im Anhang. 

Übergroße Koalition für Apartheid

Von AfD bis Linkspartei gegen die Israel-Boykott-Kampagne

Autor: U. Gellermann - Link im Anhang 
 

Das arme Israel: Seit ein paar Jahren schon gibt es eine multinationale Kampagne, die den israelischen Staat auffordert, seinen arabisch-palästinensischen Bürgern volle Gleichberechtigung zu gewähren. Die Unterstützer der "Boycott, Divestment and Sanctions- Kampagne (BDS)“ stützen sich dabei auch auf einen UN-Bericht aus dem Jahr 2017, der festhält, dass das palästinensische Volk insgesamt Opfer rassistischer Diskriminierung ist. Und der weiter berichtet, dass innerhalb Israels eine Marginalisierung der arabischen Staatsbürger stattfindet. Solche Formen der Herrschaft nennt man seit der weißen Minderheits-Diktatur über die farbige Mehrheit in der Republik Südafrika Apartheid. Das arme Israel verfügt über die schlagkräftigste Armee im Nahen Osten und setzt sie auch ein. Gern immer wieder gegen die Palästinenser. Aber das arme Israel fürchtet sich vor einer Boykott-Bewegung

Nach wie vor gibt es die Zwangsumsiedlungen von Palästinensern, um illegalen israelischen Siedlungen Platz zu machen. Immer noch verhindert die israelische Administration, dass Palästinenser in ihre Häuser und Ländereien zurückkehren. Weiterhin wird den Palästinensern das Recht auf Freizügigkeit und Aufenthalt verweigert, das für die jüdischen Israelis selbstverständlich ist. Selbst die israelische Zeitung "Haaretz", ein Leitmedium des Landes, titelte jüngst: "Israel wählt Apartheid". Und begründete: "Fast alle Israelis wollen, dass die Apartheid weitergeht. Auf dem Höhepunkt der Chuzpe nennen sie dies Demokratie, obwohl mehr als 4 Millionen Menschen, die an ihrer Seite leben und unter ihrer Kontrolle stehen, kein Stimmrecht bei den Wahlen haben. . . . Natürlich spricht niemand darüber, aber in keinem anderen Regime auf der Welt gibt es eine Gemeinde neben der anderen, in der die Bewohner einer Siedlung, die als Westjordanland - Siedlung bezeichnet wird, das Wahlrecht haben, während die Bewohner der anderen, in einem palästinensisches Dorf, nicht. Dies ist Apartheid in all ihrer Pracht, deren Existenz fast alle jüdischen Bürger des Landes fortsetzen wollen."

Der Kampf gegen die Apartheid in Südafrika war auch deshalb erfolgreich, weil der Freiheitskampf der farbigen Afrikaner international von einer großen Boykottbewegung gegen das Apartheids-Regime unterstützt wurde. Im Fall Israel helfen keine U-Boote aus Deutschland, nicht einmal die eigene Atombombe schützt vor der unbewaffneten Macht des kulturellen und wirtschaftlichen Boykotts. Wahrscheinlich deshalb musste jüngst im deutschen Bundestag eine übergroße Koalition für die keineswegs wehrlosen, aber ehrlosen Israelis in die gefährliche Bresche springen: Allen voran sprang die AfD, ihr zur Seite grätschte eine CDU-CSU-SPD-GRÜNE-FDP-Gemeinschaft mit einem Anti-Boykott-Aufruf; selbst die Linkspartei hüpfte mit einem eigenen Antrag in das gemachte Bett namens Anti-Antisemitismus. Haben die Israelis aber Glück! Das ist genau jenes Glück, das sie zur Zeit brauchen können. Immerhin drohen die USA dem Iran mit Krieg. Einem Krieg, der den unliebsamen Konkurrenten der Israelis ausschalten könnte. Ein Krieg, den der israelische Premier Netanyahu vor dem US-Kongress gefordert hat. Ein Krieg, in dem die Israelis dringend internationale Rückendeckung brauchen werden. Die liefert ihm jetzt der Bundestag schon vorbeugend.

Natürlich wurzelt der unbedingte Pro-Israel-Reflex in der deutschen Geschichte: Die schweren deutschen Verbrechen an den europäischen Juden geben diesem Reflex den Anstrich der ehrbaren Wiedergutmachung. Dass hier nichts anderes bedient wird als israelische Politik, dass sich der Bundestag zum moralischen Büttel der Unterdrückung der Palästinenser macht, fällt schnell auf, wenn man den Gründungsaufruf der BDS-Kampagne kennt: Dort wird gefordert, Israel müsse gemäß internationalem Recht die „Besatzung und Kolonisierung allen besetzten arabischen Landes seit Juni 1967 einschließlich Ost-Jerusalems“ beenden, das „Grundrecht der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit“ anerkennen, und die illegalen israelischen Siedlungen auf Palästinensergebieten aufgeben. Das soll, glaubt man dem Chor der Anti-BDS-Beschliesser, antisemitisch sein? Dieser inflationäre Missbrauch des Begriffes antisemitisch führt zu nichts anderem als zur Verwischung des deutschen Alltags-Rassismus und nutzt zudem der AfD im Versuch, sich vom Gaulandschen Fliegenschiss deutscher Geschichte reinzuwaschen.

Tatsächlich ist der AfD-Antrag zum BDS der Höhepunkt an Servilität, wenn in ihm gefordert wird, die deutsche Bundesregierung solle „mit der israelischen Regierung Konsultationen zur gemeinsamen Bekämpfung des Antisemitismus jedweder Ausprägung . . . initiieren“. Wie die offenkundige Preisgabe nationaler Souveränität zum nationalen Geklingel der AfD passt, wird sicher bald von den links angestrichenen Antideutschen erklärt werden. – „Sadistisch. Bösartig. Mörderisch“. So beschrieb Noam Chomsky eine 29-tägige Offensive Israels in Gaza, bei der fast 1.900 Menschen getötet und fast 10.000 verletzt wurden. Dass der US-Linguist Chomsky als Sohn jüdischer Eltern geboren wurde, wird die deutschen Philosemiten nicht daran hindern, das Zitat als antisemitisch zu verfluchen, wie sie den Kampf gegen die israelische Apartheid in diesen Tagen bundesamtlich zu verbieten versuchen. Verbote der Realität sind auf Dauer zum Scheitern verurteilt.

Israelische Linke warnt vor Einführung offizieller Apartheidpolitik in Israel 

Erklärung der israelischen parlamentarischen Linken und der KP Israel und Plädoyer gegen Apartheidgesetzgebung 

Die Kommunistische Partei Israels (KPI) und die „Demokratische Front für Frieden und Gleichheit“ (Haddash) warnen vor den Versuchen der regierenden Rechtskoalition in der Knesset die Gesetzgebung für das Nationalitätengesetz zu beschleunigen. Sie sehen es an als ein „rassistisches Gesetz, das die Apartheid offiziell und offen gesetzlich einführt“.

KPI und Haddash versichern, dass die arabisch-palästinensischen Bürger/innen Israels die nativen Einwohner dieses Lands sind – und ihre Rechte müssen auf dieser faktischen Grundlage respektiert werden.

Außerdem gibt es angesichts dieses Angriffs eine Notwendigkeit der palästinensischen Minderheit in Israel volle Gleichheit ohne Diskriminierung in bürgerlichen und nationalen Rechtsfragen zuzusichern, besonders in Land- und Wohnungsangelegenheiten, sowie eine aufrichtige Anerkennung der arabischen Sprache, als eine offizielle Sprache im Staat.

Die neuerliche Realitätsflucht der Regierung, hier zur Verabschiedung dieser rassistischen Gesetzgebung, genau wenn Gespräche über vorgezogene Wahlen aufkommen, unterstreicht ihre tiefe politische Krise. Im Zusammenhang mit der Korruptionsuntersuchung gegen Netanyahu und seine Komplizen zeigt diese Gesetzgebung den faschistischen und antidemokratischen Charakter dieser Regierung.

KPI und Haddash sagen, dass Netanyahu den Versuch unternimmt, den Wahlkampf in eine Arena rassistischen und faschistischen Aufruhrs gegen die arabisch-palästinensische Minderheit zu verwandeln und die nationalistischen Tendenzen unter den rechtsgerichteten Siedler-Befürwortern anzufachen.

Die Kommunistische Partei und Haddash rufen zu einer Verstärkung der Kampfeinheit der arabischen Bevölkerung gegen diese rassistische Politik wie auch zur Kampfeinheit aller demokratischen, fortschrittlichen Kräfte der israelischen Gesellschaft auf – in Verteidigung der Prinzipien von Demokratie und Gleichheit gegen die anstehende faschistische Gefahr.

13. März 2018

 

 

Berlin: Nur noch 32 % zusammen wählen CDU oder SPD - Bundesweit auch unter 50 % zusammen

Nach dem aktuellen Wahltrend für das Berliner Abgeordnetenhaus wählen nur noch 32 % zusammen SPD ( 15 %) und CDU ( 17 %) also die ehemaligen Volksparteien.

Da sind die Nichtwähler noch nicht einmal berücksichtigt. Insofern sind es deutlich noch weit weniger. 

Während der Youtuber Rezo die Vernichtung der CDU in einem Beitrag nachweist, den sich Millionen Menschen  angeschaut haben, ist nach dem Niedergang der SPD eben auch ein Niedergang der CDU verstärkt wahrzunehmen. 

Die ewige CDU Herrschaft wollen immer weniger Menschen hinnehmen. 

Auch die rassistische AfD hat in Berlin in den vergangenen Monaten an Zustimmung verloren. Sie verliert 3 Prozent und kommt nur noch auf 10%.

Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt und ist mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft, gefolgt von der CDU mit 17 Prozent (-1). Die SPD bleibt weiter nur auf Platz vier in der Wählergunst und steht unverändert bei 15 Prozent.

Aber auch bundesweit und in Projektionen für die Europawahlist ein Trend erkennbar, der CDU udn SPD zusammen nur noch bei knapp über40 % sieht. 

Die rechtspopulistische CDU, die hierzulande die rechtspopulistische AfD udn deren Schwesterpartei ÖVP die rassistische FPÖ salonfähig gemacht hatte, bekommt  immer deutliche eine Abstrafung der wähler zu spüren. 

Bei Prognosen liegt die CDU auch hier nur noch bei etwa 30 %, während die SPD zwischen 15 udn 18 % gesehen wird. Zusammen sind auch das inzwischen weniger als 50 % - wenn man Nichtwähler berücksichtigt entsprechend noch mehr Wähler. 

Das Ende der  ehemaligen Volksparteien ist damit  womöglich endgültig  eingeläutet worden. 

Verstärkt bitte diesen Trend. Keine Stimme für CDU und SPD, die seit 70 Jahren herrschen und den Niedergang der Republik in erster Linie zu verantworten haben.  

Wählt mal alternativ . Vielleicht noch mal die Linkspartei oder erstmals doch die DKP, damit nach dem Sahra Wagenknecht Bashing in der Linkspartei  auch mal eine Kritik von links  dagegen wahrmehmbar wird - zumal es eine 5 % Hürde für Europa nicht gibt.  

 

 

  

 

Verschwörungstheoretiker Trump droht Iran mit totalem Krieg und totaler Ausrottung

Nach einem Angriff auf die größte Bastion der Besatzung der USA im Irak, der sogenannten Grünen Zone, wo  sich auch die US Botschaft befindet, droht der US  Präsident Trump dem Iran mit totaler Vernichtung.

Im Stile eines Verschwörungstheoretikers unterstellt der dem Iran die Rakete auf die Besatzungsmachtzentrale abgefeuert zu haben, ohne dafür Beweise vorzulegen.

Zuvor hatten US Refierungs-Vertreter laut Systemmedien die Entsendung von 120 000 US Soldaten in Richtung Iran angekündigt.

Trump sagte daraufhin, dass im Falle einer Eskalation viel mehr Soldaten in Richtung Iran geschickt werden.  Da bleibt offen, ob er Millionen US Soldaten  für einen möglichen Irankrieg erwägt.   

Tatsächlich befindet sich das Land  nach wie vor seit 2003 unter US Militärbesatzung.

Das irakische Militär wird von der Besatzungsmacht dominiert. Allein deshalb ist das Vermuten von iranischen Raketenopertionen im Lande eine völlig unzulässige Spekulation eines Kriegstreibers, der zudem keinerlei Beweise für seine Verschwörungstheorien  vorlegt. 

Vielmehr droht er dem Iran ultimativ und völlig weltfremd nicht noch einmal einen Angriff auf die USA zu wagen.

 

Chinesen schlagen im sozialen Netzwerk "Weibo" zurück - Wir boykottieren jetzt Apple 

Nach der inzwischen auf Eis gelegten Bestrafung  und Ausgrenzung des chinesischen Telekommunikationsgiganten Huawei durch die US Trump Regierung regt sich in den Sozialen Medien in China massiv Widerstand gegen US Produkte wie Apple.

Zuvor hatte die US Regierung angekündigt weitere Updates des Betriebssystems "Android" zukünftig nicht mehr an Huawei zu liefern. 

Daraufhin regt sich bei "Sina Weibo" ein Shitstorm gegen US Produkte wie Apple.

50 Millionen Klicks erlangt ein entsprechender Beitrag eines chinesischen Users  auf der chinesischen Plattform. 

Diese Plattform besteht trotz vorgeblicher Zensur in China und sie wächst rasant.

 Bereits seit 2013 soll das Netzwerk die Marke von einer halben Milliarde Nutzern überschritten haben – Stand 2019: 446 Millionen aktive Nutzer. Es bleibt festzuhalten: Sina Weibo ist ein Gigant. Sich als Unternehmen erfolgreich in diesem Netzwerk zu bewegen, funktioniert teilweise wie Social Media Marketing auf Twitter oder Facebook.  

Entsprechend schreibt das US Medium "cnbc" TV  über diese Entwicklung: 

A hashtag on Twitter-like social media site Weibo, which translates as “Huawei’s chip doesn’t need to rely on U.S. supply chain,” had nearly 50 million views.

And some users are saying they’re now looking to buy Huawei products over those from Apple.

“I’ve also decided to buy a Huawei Phone, and I will change my plan from buying an Apple Watch into a Huawei product, taking action to support Huawei,” one Weibo user said in a Mandarin post that was translated by CNBC. “It had been bullied by the U.S. so poorly recently.”

“Even though my stock investment account is facing a loss continuously, I’m still preparing to switch my other phone into Huawei, to show support with action,” another user said. 

One user said it’s a “fantasy” to stop Huawei. “We will stop Apple,” the netizen said.

It’s unclear how widespread the anti-Apple sentiment is in China....

 

 

Rücktritt der konservativ-rassistischen Kurz-Strache-Regierung in Österreich

Nach einem veröffentlichten Video, dass den rassistischen FPÖ Vizekanzler Strache konspirativ gegen Österreich agierend zeigt, kam es zum Rücktritt der ÖVP-FPÖ-Regierung. 

Österreichs Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat sich nach dem Rücktritt seines Vize Heinz-Christian Strache für mehrstündige Krisengespräche zurückgezogen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz blieb keine andere Wahl, als Neuwahlen auszurufen. 

FPÖ Chef Strache war vorher als Vizekanzler zurückgertreten.

Ein heimlich gefilmtes Treffen zwischen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und einer vermeintlichen russischen Investorin von 2017 belastet den heutigen Vizekanzler schwer.
 
Kurz nach Veröffentlichung des Videos kam es zu Krisensitzungen der Regierungsparteien.

Das von Spiegel und Süddeutscher Zeitung verbreitete Video aus dem Jahr 2017 zeigt den heutigen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im einem Gespräch mit einer angeblichen russischen Investorin.

Dabei geht es unter anderem um die Idee, die Frau solle die auflagenstärkste Zeitung Österreichs, die Kronen Zeitung, erwerben, die FPÖ publizistisch fördern und im Gegenzug öffentliche Aufträge erhalten, sobald die Partei an der Regierung ist.

Das Video entstand wenige Monate vor der Nationalratswahl 2017. Damals hatte die ÖVP unter Sebastian Kurz gerade die Koalition mit der SPÖ beendet. Bei der Wahl kam die FPÖ auf 26 Prozent. Seit Dezember 2017 regieren ÖVP und FPÖ gemeinsam.

Auch immer wiederkehrende Vorwürfe aus der Vergangenheit – etwa eine zeitweilige Nähe zu Neonazi-Gruppen – stoppten Straches Weg nach oben nicht.

Kritik, die FPÖ sei zumindest in Teilen antisemitisch, versuchte Strache in den vergangenen Jahren mehr und mehr in einen pro-israelischen  Islamhass umzuwandeln.

Wegen eines rassistischen Gedichts hat ein FPÖ-Politiker sein Amt als Vize-Bürgermeister niedergelegt. 

Nach seinem heftig kritisierten "Rattengedicht" ist der FPÖ-Funktionär und Vize-Bürgermeister von Braunau, Christian Schilcher, zurückgetreten. Zuletzt forderte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz seinen rechtspopulistischen Koalitionspartner auf, sich umgehend von einer rassistischen Äußerung eines Funktionärs zu distanzieren. 

Am Vormittag erklärte Vize-Bundeskanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, dass Schilcher aus der FPÖ ausgetreten sei und sein Amt niedergelegt habe - um Schaden von der Partei abzuwenden, wie Strache in Wien sagte. Dieses Spiel der Provokation und der  vermeintlichen Rücknahme  oder Relativierung spielt die AfD auch gerne hierzulande. 

 Über die Osterfeiertage hatte Braunaus Vize-Bürgermeister in einer Parteizeitung der FPÖ ein Gedicht mit dem Titel "Die Stadtratte. "Nagetier mit Kanalisationshintergrund)" veröffentlicht, in dem Menschen mit Ratten verglichen wurden. Zudem wurde über Migranten hergezogen. Unter anderem hieß es dort:

"So, wie wir hier unten leben, müssen and're Ratten eben, die als Gäst' oder Migranten, auch die, die wir noch gar nicht kannten, die Art zu leben mit uns teilen! Oder rasch von dannen eilen!"

Die FPÖ hat sich nicht zuletzt dem Kampf gegen den  Islam als  rassistisches Ersatz-Feindbild  verschrieben. Die Kritik an der EU ist deutlich, aber ein Austritt aus der EU ist für die FPÖ aktuell  angeblich kein Thema.

Der Rassismus der FPÖ wurde immer wieder deutlich. Konservative wie CDU Partner ÖVP brachten die Partei trotzdem in Regierungsverantwortung. Auch Teie der CDU nähern sich den AfD Rassisten immer mehr an 

 

 

http://www.jungewelt.de/index.php