Das nordkoreanische Komitee für friedliche Vereinigung hat Südkorea und die USA aufgefordert, ihre jährlichen gemeinsamen Militärübungen, die im Februar beginnen und bis April dauern sollen, abzusagen, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA.

Die Behörde verglich die bevorstehenden Übungen „Key Resolve“ und „Foal Eagle“, mit denen die USA und Südkorea Nordkorea abschrecken wollen, mit der „Erklärung eines Atomkriegs“, wie die Nachrichtenagentur Yonhap meldet. China gilt strategisch allerdings als Garantiemacht Nordkoreas gegen aggressive US Interessen und Bedrohungen.

 

 

Diese Übungen würden die zwischenkoreanischen Beziehungen wieder in eine Krise stürzen und „beispiellos schwere Folgen“ nach sich ziehen, hieß es. Deshalb sollten sie abgesagt werden.

Nach den vorjährigen Militärübungen Südkoreas mit den USA hatte Nordkorea sämtliche Nichtangriffsabkommen mit dem südlichen Nachbarn aufgekündigt. Der nordkoreanische Herrscher Kim Jong-Un drohte, eine südkoreanische Insel anzugreifen und in ein „Flammenmeer“ zu verwandeln. Auch stellte das kommunistische Land, das sich 2005 zur Kernwaffenmacht erklärt hatte, den USA einen nuklearen Erstschlag in Aussicht.

Ein Atomschlag Nordkoreas gegen die USA sei für diesen Fall optional möglich.  

Die Nationen Ostasiens rüsten ihre Seestreitkräfte mehr und mehr auf. Gleichzeitig fehlt es aber an sicherheitspolitischen Absprachen und Verhaltensregeln.

 

Pünktlich zum neuen Jahr ist das erste von sechs russischen Jagd-U-Booten der Kilo-Klasse im Tiefseehafen von Cam Ranh in Vietnam eingetroffen. "Hanoi", so der Name des ersten Bootes, wird von Presse und Regierung in Vietnam gefeiert. Die Ankunft markiere "einen gewaltigen Fortschritt für die Verteidigungsfähigkeit Vietnams", so Carlyle A. Thayer. Der emeritierte australische Vietnamexperte von der Universität New South Wales fährt fort: "Das vietnamesische Militär kann nun in vier Dimensionen operieren: An Land, auf See, in der Luft und unter Wasser."

 

Vietnam gehört damit neben Indonesien, Singapur und Malaysia zu den U-Boot-Nationen Südostasiens.Vietnam folgt mit dem Kauf der U-Boote einem allgemeinen Trend der Region. Der erste chinesische Flugzeugträger kreuzt seit September 2012 im Ostchinesischen Meer, Japan kündigt an, bis 2015 einen Helikopter-Träger in Dienst zu stellen. "Im gesamten asiatischen-pazifischen Raum findet eine Aufrüstung und militärische Modernisierung statt." Zu diesem Ergebnis kommt eine hochkarätig besetzte Expertenrunde der Körber-Stiftung im November 2013.

Als Gründe für Eskalation und Aufrüstung identifizieren die Experten den wirtschaftlichen Erfolg der ostasiatischen Staaten. "Zum einen steigt das Interesse der Anrainerstaaten an der Erschließung neuer Rohstoffquellen. Zum anderen vergrößert sich der Spielraum für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben." Seit Jahren streiten die Anrainer des Ost- und Südchinesischen Meeres daher um Inseln und ganze Inselgruppen, die Ansprüche auf Rohstoffe und Fischgründe begründen könnten oder von strategischer Bedeutung sind.

Asienexperte Gerhard Will von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik sieht die Aufrüstung und Modernisierung der Seestreitkräfte mit Skepsis. "Vom Militärstrategischen muss man sagen: ein Gleichgewicht wird sich da nicht herstellen lassen." Die Volksrepublik China allein verfüge über 60 U-Boote. Mit den zwei bis sechs Booten, die Vietnam, Malaysia, Singapur und Indonesien aufbieten könnten, könne es also nicht ernsthaft um den Aufbau eines militärischen Gegengewichts gehen.

Allenfalls könne Vietnam den Preis einer militärischen Auseinandersetzung in die Höhe treiben, wie der australische Sicherheitsexperte Thayer schreibt: "Vietnam kann das Risiko schwerwiegender Konsequenzen für einen möglichen Gegner erhöhen."

Die U-Boote haben vermutlich ein anderes Ziel. "Diese Ankäufe sind mehr als innenpolitische Machtdemonstration zu verstehen", sagt Will. Darauf deute auch die überschwängliche Berichterstattung in den vietnamesischen Medien hin. Die Kommunistische Partei Vietnams steckt seit Jahren in einem Selbstfindungsprozess.

Der Kauf der U-Boote soll demonstrieren, dass die Partei die Interessen des Landes mit allen Mitteln verteidigt und notfalls auch gegen China agiert. 

Erst im Dezember 2013 wäre es im Ostchinesischen Meer beinah zu einer Kollision zwischen einem Begleitschiff des chinesischen Flugzeugträger Liaoning und dem US-amerikanischen Schiff USS Cowens gekommen.

Ganz allgemein hatte die US Regierung erklärt, das Hauptinteresse ihrer Begehrlichkeiten vom Nahen Osten in Richtung Fernost verlagern zu wollen .,

Das könnte auf eine steigende Aggressivität des US Imperialismus hindeuten, der hier Kriege etwa gegen Nordkorea oder  China anzetteln  könnte. 

Die USA haben rechtzeitig zur zweiten Amtszeit von Präsident Barack Obama eine radikal neue Konzeption für die Verteidigungspolitik und Struktur der amerikanischen Streitkräfte bekannt gegeben. Die neue Konzeption sieht vor, die Streitkräfte mit weniger Personal, aber mehr moderner Technik zu betreiben. Die US-amerikanischen Streitkräfte sollen zudem ihre Kräfte auf den Pazifikraum konzentrieren.

Schon in der voran gegangenen Legislaturperiode hatte Obama von Menschen gesteuerte Kampfflugzeuge sukzessive durch so genannte Drohnen ersetzen lassen. Diese Drohnen operieren seit der Präsidentschaft von Obama an vielen Orten in der Welt außerhalb des US-Territoriums. Unbemerkt von Radarschirmen verbreiten diese ferngesteuerten Killermaschinen in Pakistan, Somalia, Jemen und vielen anderen Orten Angst und Schrecken. Die Gefahr, abgeschossene Piloten könnten in den USA selber zu einer erneuten Antikriegsstimmung führen, entfallen durch diese anonymisierte Art des Tötens.

Doch an dem Grundübel einer überbesetzten, überteuerten Saurierarmee konnte Obama gegen den Widerstand der Rüstungslobbyisten unter den republikanischen Kongressabgeordneten vor seiner Wiederwahl nicht viel ausrichten. Doch jetzt hat Obamas Verteidigungsministerium die längst überfällige Strukturreform in einem 16-seitigen Denkpapier dargelegt. Das Papier kann man im Internet nachlesen. Sein Titel: „Sustaining US Global Leadership: Priorities for 21st Century“, also sinngemäß: „Wie man die weltweite Führungsrolle der USA aufrechterhält: Prioritätenliste für der 21. Jahrhundert“. Und selbstbewusst spricht das Pentagon-Denkpapier von seiner eigenen Rolle als „Blaupause für die vereinten Streitkräfte bis 2020“.

 Kaum war Obama wiedergewählt, verkündete das Weiße Haus, der Präsident werde seinen ersten Staatsbesuch in seiner zweiten Amtszeit ausgerechnet in das bislang geächtete Burma machen. Obamas Sicherheitsberater Tom Donilon verkündete:

„Es war klar, dass es eine Unausgewogenheit gab in der Zielrichtung und den Schwerpunkt der amerikanischen Macht. Es war die Einschätzung des Präsidenten, dass wir in gewissen Regionen überrepräsentiert waren, z.B. bei unseren militärischen Einsätzen im mittleren Osten. Gleichzeitig waren wir in anderen Gebieten unterrepräsentiert, besonders im asiatischen Pazifikraum.“

Das ist eine klare Absage an die bislang seit dem 11. September 2001 vorgetragene Militärdoktrin.Das hat vor allem auch mit der gigantischen Staatsverschuldung zu tun,  da sich das Land  teure Kriege klassischer Art und Weise  schlicht nicht mehr leisten kann. So wurde u a der ferngesteuerte Drohnenkrieg forciert und notwendige Daten für den Krieg besorgt notfalls die NSA-Krake. . 

Die Rivalität zwischen USA und China steigt.

Jüngstes Beispiel ist der Streit Chinas mit Japan um die Senkaku Inseln. Hier könnten die USA die Japaner als Aggressoren vorschicken.  

Natürlich geht es hier nicht um einige Quadratkilometer Inselland, sondern um die unter dem Erdboden vermutete Gasvorkommen. Trotzdem hat Chinas Anspruch auf das Archipel die chinesischen Nachbarn erneut aufgeschreckt

Seltsam ist auch, dass seit der Annäherung an die USA zwei neue schwere Bürgerkriege ausgebrochen sind. Die ethnische Minderheit der Kachin im Norden Burmas genoss bis 2011 eine Teilautonomie von der burmesischen Zentralregierung. Die Kachin-Regierung regelte die geschäftlichen Transaktionen mit der Volksrepublik China in Eigenregie, und behielt die Einnahmen dieser Transaktionen im Kachinstaat. Seit 2011 führt die neue Regierung unter Präsident Thein Sein, der selber ein integraler Bestandteil der alten Junta ist, einen brutalen Krieg gegen den Kachinstaat.

Ebenfalls seit der Annäherung Burmas an die USA ist ein brutaler Bürgerkrieg an der Westküste Burmas gegen das Minderheitenvolk der Rohingya ausgebrochen. Das Volk der Rohingya im Rakhine-Staat mit der Hauptstadt Sittwe am Golf von Bengalen ist eng verwandt mit den Bengalen und folgt dem muslimischen Glauben. Die burmesische Regierung hat bis heute den Rohingya das Staatsbürgerrecht verweigert. Seit dem Schwenk zu den USA brachen plötzlich Pogrome des buddhistisch orientierten Staatsvolks der Burmesen gegen die muslimischen Rohingya aus. Massenhaft sind Rohingyas nach Bangla Desh geflüchtet. Weitere 116.000 Rohingyas vegetieren in international beaufsichtigten Flüchtlingslagern.

Der Rakhine-Konflikt behindert die Chinesen jetzt am Weiterbau ihrer Pipeline vom Golf von Bengalen nach China. China und der Iran erhofften sich durch diese Pipeline eine Umgehung der Meerenge von Malakka. Dort haben längst die USA mit ihren neuen Freunden aus der Region die Kontrolle übernommen.

Unterdessen mobilisiert die chinesische Volksbefreiungsarmee 100 000 Soldaten, die an der Grenze zu Norkorea für ein Manöver und gegen eine mögliche US-Aggression gesammelt werden. 

http://www.wantchinatimes.com/news-subclass-cnt.aspx?cid=1101&MainCatID=11&id=20140115000029