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Wahlbetrug in Deutschland 

Von Monopoli

Mögliche Manipulation bei Bundestagswahlen

Bei den Bundestagswahlen 1990 bis 2005 ist es womöglich zu Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung gekommen. Das belegt eine neue Studie, die im Fachjournal „Electoral Studies“ erschienen ist.
Die beiden Politikwissenschaftler Christian Breunig (Universität Toronto) und Achim Goerres (Universität zu Köln) haben die über 80.000 Wahlbezirksergebnisse jeder der fünf Bundestagswahlen auf Unstimmigkeiten untersucht. Dazu verwendeten sie Benfords Gesetz aus der Statistik. Die zentralen Ergebnisse der beiden Wissenschaftler:
Die Erststimmenergebnisse wiesen bei über 1500 Wahlkreistests nur wenige Unregelmäßigkeiten auf.
Bei den Zweitstimmenergebnissen, die nur für die großen Parteien CDU/CSU, SPD und PDS/Linke (in den neuen Bundesländern) durchgeführt wurden, zeigten sich bei den Tests für die Bundesländer zwei bemerkenswerte Muster bei den Verletzungen.
Je dominanter eine Partei in einem Bundesland war, desto eher kam es zu einer Verletzung des Benfordschen Gesetzes. So kam es in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern, in denen die Wahlen zu Gunsten von SPD, CDU und CSU ausgingen, zu mehreren Verletzungen. Dies könnte mit einer parteiischen Zusammensetzung der Wahlhelfer zusammenhängen.
Im Jahr 2002 ergaben die Tests bei der PDS Verletzungen in allen neuen Bundesländern. Da die PDS bei jener Wahl in den Umfragen vor der Wahl – wie dann auch später tatsächlich – unter der 5%-Hürde lag, könnten Wahlhelfer entweder zu Gunsten oder Ungunsten der PDS ausgezählt haben.
http://www.portal.uni-koeln.de/nachricht+M5301c5d5f91.html

http://www.portal.uni-koeln.de/nachricht+M585b390066b.html

Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind die Wähler, die Parteien oder der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, einmal nachzuzählen oder nachzuprüfen. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Und sieh an, auch bei Bundestagswahlen gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die  auf systematische Manipulationen aber auch auf Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können. Aus Sicht der Demokratie ist dies äußerst bedenklich.

 

 

Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der PDS/Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken ihren Computer gefüttert.

Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten (Benfords Gesetz) auf mögliche Manipulationen überprüft. Die beiden Wissenschaftler haben sich dabei das Benfordsche Gesetz der Statistik zunutze gemacht.

Zur Methodik: es werden die Ergebnisse der großen Parteien in den einzelnen Wahllokalen innerhalb eines Wahlkreises bei den fünf Bundestagswahlen 1990-2005 untersucht. Bekanntlich macht Benfords Gesetz Aussagen über die Häufigkeit von Ziffern in empirischen Datensätzen. Zum Beispiel als erste Ziffer hat man 30% die ’1′ und nur zu 4,5% die ’9′, als zweite Ziffer hat man 12% die ’1′ und nur zu 8,5% die ’9′. Die Autoren Breunig-Goerres untersuchen in ihrer Studie nicht die ersten, sondern die zweiten Ziffern der Ergebnisse der einzelnen Wahllokale. Bilanzfälscher wie ENRON oder Worldcom sind einst darüber gestolpert.

Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie vereinzelt auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen, das sind über 13%. Das Landesergebnis bei Bundestagswahlen gibt somit nicht den Wählerwillen wieder. Und es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, denn auch dies wären natürliche Prozesse. Die Verteilung der Ziffern müsste in dem Fall dem Benfordschen Gesetz entsprechen. Das tun sie aber nicht.

Vor allem zwei bedenkliche Muster sind den Wissenschaftlern aufgefallen. Bei der Wahl 2002 häuften sich im Osten die Verletzungen des Bendfordschen Gesetzes für die PDS (heute Linke). Angesichts der enormen Abweichung von mehr als 1475 Punkten ist davon auszugehen, das insbesondere die Wahlergebnisse 2002 systematisch manipuliert worden sind. Da wollten wohl die Wahlhelfer tüchtig nachhelfen? Unsere Schätzungen belaufen sich dabei auf 8 bis 12% anhand der exorbitant hohen Punktzahl der Abweichungen, die überwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auftreten, also quasi im gesamte Osten Deutschlands.
Ostdeutschland wurde und wird manipuliert. Es hätte spätestens 2005 eine absolute linke Mehrheit!
Werden sie Wahlhelfer!!! Übrigens wird das auch bezahlt.

wahlfälschung
Zudem traten Wahlfälschungen mit mehr als 300 Punkten gehäuft in drei Ländern auf und jeweils war die dominierende Partei davon betroffen: in Bayern die CSU, in Baden-Württemberg die CDU und in Nordrhein-Westfalen die SPD. Alle drei haben diese Wahlen dort gewonnen. Auch der Fall Dachau wird durch diese Untersuchung bestätigt, was die Richtigkeit der Ergebnisse unterstreicht.

Die statistischen Mittel sind leider nicht geeignet um exakt festzustellen, in welcher Höhe manipuliert wurde. Das sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, wird in dieser Methode als natürlicher Prozess berücksichtigt und ist daher als Begründung auszuschliessen. Die Vernichtung der Wahlzettel erlauben leider keine nachträgliche Analyse. Es ist wie ein Mord wo die Leiche fehlt.

Die Wissenschaftler hielten sich bewusst zurück, daher erfolgte die Publikation nur auf englisch in englischsprachigen Zeitschriften. Vermutlich befürchten sie persönliche Nachteile – verständlicherweise.

Keine der führenden Medien berichtet über diese Ergebnisse. Man hält es nicht für nötig diesen 
Demokratieverstoß gegenüber dem Volk zu erwähnen oder gar aufzuarbeiten.
Auch die Wikipedia unterdrückt jegliche Darstellung der Wahlmanipulation, weil aufgehetzte Menschen im
Osten den Feind sehen, der ihnen zwar nie etwas getan hat und auch für ihre Rechte kämpft, aber von den
Medien grundsätzlich als böses Horrorszenario dargestellt wird. 
Nur hat diese Horrorpartei nie für Kriegsbeteiligung, Abbau von Bürgerrechten, Hartz IV oder 
Rentenbesteuerung und das Anheben des Rentenalters gestimmt

Könnte es also sein, dass Wahlvorstände Wahlfälschung bei der Auszählung von Wahlen begünstigen oder gar fördern? Doch nicht einmal stichprobenartig wird die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, keine wissenschaftliche Studie gibt es in Deutschland, die sich damit beschäftigt, wie Wahlhelfer rekrutiert werden und wie sie ihre Aufgabe wahrnehmen.

Mitgliederzahlen gegen Wahlergebnis - Simsalabim und Links ist raus

Mitgliederzahlen gegen Wahlergebnis – Simsalabim und Links ist raus

So bleiben die Forschungsergebnisse völlig unbefriedigend. Denn mit Hilfe des Benfordschen Gesetzes lässt sich nichts über die Größenordnung sagen. Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Wahlfälschung betroffen sind, aber ihre Berechnungen lassen weder eine Aussage darüber zu, in welchem Umfang das Wahlergebnis falsch ist, noch in welche Richtung manipuliert wurde. Allerdings ist das auch garnicht nötig denn die Menschen können sich das an einer Hand abzählen, bei wem da manipuliert wurde.

„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres, „wir haben gezeigt, dass es ein Demokratieproblem gibt, können es aber nicht erklären.“ Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig, nur haben die regierenden Parteien daran keinerlei Interesse. Warum wohl?

Wie Wahlfälschung gemacht wird:

Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in 
Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.

Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und 
kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann. 
Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir noch 
nicht bewußt, das dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind 
meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel 
wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und 
es ist davon auszugehen, dass so wie ich es erlebt habe in allen 
Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöfnet werden, werden 
sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel 
werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Partein auf Stapel 
sortiert. 
Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern. 

Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt. 
Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur 
möglichst schnell fertig werden wollen. Stimmen am Ende der Auszählung die 
Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich. 
Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag. 
Das wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben, die Zettel 
gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich 
fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien 
der NPD,REP,Linke einsortiert waren. 
Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und den Fehler korrigiert, 
weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. 
Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar 
über Rechte. 
Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet 
werden, denn solange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. 
nicht mehr weiter geprüft. 
Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt.
Offensichtlich halten sie das Verschwinden von Wahlzetteln für wesentlich 
problematischer.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder 
eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. 
Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert 
Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im anbetracht der 5% Hürde 
enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel 
schon ein 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechene Partei 
schon einen Verlust von im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, 
dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 
Stimmen benötigt.

Durch das Permanente kleinhalten der entsprechenden Parteien werden wie 
vielfach erlebt die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: "haben ja eh 
keine Chance") und für die Kleinpartein wird es extrem erschwert die 5% 
Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, 
dann sind die Ausmasse natürlich enorm. Es wäre also zu wünschen das es
viel mehr ehrliche Wahlhelfer gibt.

Wie wird man Wahlhelfer:

Melden Sie sich bei Ihrer Gemeinde, dann werden Ihre Daten aufgenommen und Sie erhalten nach einigen Tagen oder Wochen (das ist abhängig vom zeitlichen Abstand zur nächsten Wahl) ein Schreiben das Ihnen die Berufung zum Wahlhelfer bestätigt. In diesem Schreiben wird Ihnen auch Ihr Einsatzort genannt.
Wahlhelfer werden übrigens bezahlt. Zum Reich werden reicht es nicht aber es lohnt sich.

Wahlfälschungen in Deutschland

Deutschland: kleinere Probleme, Sonstiges

Deutschland / Italien

Dänemark

USA

Großbritanien

Österreich

Schweiz

Laut Wikipedia ist in der Schweiz die Briefwahl bei nationalen Wahlen und bei fast allen kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen inzwischen der Normalfall.

Spanien

Russland

Montenegro

Bulgarien (nicht unbedingt Briefwahl)

Am Rande (nicht-paralamentarische Wahlen, Fehler, Verdachtsfälle, allgemeine Wahlbetrügereien, …)

Online Voting

Weblinks

scienceblogs: Wahlbetrug in Deutschland
Sammlung von Wahlmanipulationen, Wahlfälschungen und Unregelmässigkeiten
Studie: Searching for electoral irregularities in an established democracy: Applying Benford’s Law tests to Bundestag elections in Unified Germany, doi:10.1016/jelectstud.2011.03.005

http://antilobby.wordpress.com/2013/09/09/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/

http://www.cicero.de/berliner-republik/manipulation-bei-bundestagswahlen/41893