Machtkampf unter Postboten in der Aufstehen - Bewegung
Die von oben eingesetzten 16 Briefträger der Aufstehen-Bewegung analog der 16 Bundesländer sind allesamt nicht demokratisch legitimiert und nicht von der Basis gewählt. Sie haben lediglich eine machtlose Mailverteiler-Funktion.
Wolfgang Zarnack hat jetzt aber angeblich die Beförderung des Postboten von Bayern namens Christian Lange zu einem de facto Landessprecher ermöglicht, der so eine nicht gewählte Funktion sozusagen also diktatorisch von oben installierte.
Neben Wolfgang Zarnack gibt es noch Paula Rauch im Vorstand. Sie ist übrigens die Frau von Ole Rauch, den der Donezk-Aktivist Artur Leier seinerzeit als Trotzkisten und Chefideologen an der Spitze von Aufstehen bezeichnet hatte.
Die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz hingegen hat ein regelrechtes trotzkistisches marx21-Netzwerk in ihrem Büro installiert.
Die 47jährige war Mitglied des linksradikalen „Linksruck“, der sich 2007 auflöste und im Linkspartei-Netzwerk marx21 aufging. Buchholz selbst ist Mitglied im redaktionellen Beirat des Magazins. Ihre Mitarbeiterin Lucia Schnell wiederum sitzt im Vorstand des Vereins, der marx21 herausgibt.
Buchholz studierte von 1991 bis 1998 Erziehungswissenschaft und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Politik und Religion an der Universität Hamburg. Seit den frühen 1990er Jahren war sie in der antifaschistischen Szene aktiv. 1994 wurde sie Mitglied der trotzkistischen, entristischen Organisation Linksruck. Von 1994 bis 1999 war sie Mitglied der SPD. Sie war früh in der globalisierungskritischen Bewegung aktiv und wurde Mitglied von Attac. Sie zählte zu den Organisatoren für das Europäische Sozialforum, das Sozialforum in Deutschland und die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm (2007). Sie beteiligte sich an der Organisierung und Durchführung der Blockupy-Proteste gegen „Bankenmacht und das Spardiktat der EU-Troika“. Im Bundestag sprach sie gegen die Sparpolitik, den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Europäischen Fiskalpakt. ( Wikipedia). Aktuell ist sie immerhin friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.
Anfangs kritisierte Buchholz "Aufstehen" noch als der Name "Fairland" angedacht worden war.
Kein Wort zu Rassismus und der AfD
Eine zentrale Schwäche ist, dass die Erklärung sich um die Auseinandersetzung mit dem Rassismus und den Aufstieg der AfD drückt. Der Aufstieg der Rechten und der Vormarsch des Rassismus werden gar nicht reflektiert. Die AfD wird an keiner Stelle erwähnt. Eine Sammlungsbewegung, die sich über Rassismus ausschweigt und nicht die soziale Perspektive mit dem offensiven Kampf gegen Rassismus zusammenbringt, wird den Anforderungen der politischen Auseinandersetzung nicht gerecht.
Die AfD lässt sich nur schwächen, wenn man den Rassismus brandmarkt und in die offene Auseinandersetzung geht. Link im Anhang
Paula Rauch, ebenfalls im Bundestagsbüro angestellt, übernahm zeitweise das Layout der Zeitschrift. Die frühere Geschäftsführerin des Studentenverbands „Die Linke.SDS“ sagt über sich selbst, sie habe sich „über Anti-Nazi-Proteste politisiert und radikalisiert“.
Nachtrag: Inzwischen erreichte mich eine E-Mail aus dem Büro Sahra Wagenknecht von Paula Rauch. Als Mitarbeiter von Wagenknecht kannte ich bisher Namen wie Ruth Firmenich und Sandy Stachel. Demnach ist Paula Rauch nicht mehr Mitarbeiterin der linken Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz sondern mittlerweile Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht. Sie ist demnach auch nicht mehr Mitglied des trotzkistischen Netzwerkes Marx 21. Auch gehört sie nicht der Roten Hilfe an, auch wenn die JF das behaupte. Nachgefragt wurde, ob es eine einvernehmliche Trennung oder einen Bruch gab und wann die Zusammenarbeit von Paula Rauch mit Christine Buchholz endete? Sie hat sich auf Nachfrage aber bisher weder von Christine Buchholz distanziert noch eine Mitgliedschaft in der Linkspartei bestritten. Ebensowenig hat sie sich trotz Nachfrage bisher auch noch nicht grundsätzlich vom Trotzkismus distanziert. Aber schön zu wissen, dass das Büro Wagenknecht die IZ mitliest. Naja war ja etwas ironisch angemerkt schon bei Gregor Gysi so, dass er genau wissen wollte, was ich schreibe- Aber trotzdem danke für die Info.
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Artur Leier inszenierte sich seinerzeit als Gegenspieler von SPD Freund Kirner alias Prinz Chaos, den er vorwarf Politkommissar oder Führer von Aufstehen werden zu wollen. Die Machtkämpfe haben also eine lange Tradition.
Währenddessen betonen andere Briefträger oder Landessprecher in spe wie Björn Waag, dass sie angeblich immer noch keine Macht hätten sondern allenfalls nur Arbeit. Andererseits will aber auch er die bestehenden Konflikte noch nicht offiziell erklären und auch er veröffentlicht keine Dokumente von Sitzungen, die die Basis gerne zur Kenntnis nehmen würde. Insofern stützt auch er diese sich undemokratisch bildenden Machtstrukturen.
Eigentlich kann man feststellen, dass kein Protagonist beider Seiten auf absolute Demokratie in der Bewegung beharrt und bei fortgesetztem Fehlen und der Verweigerung eines Gründungskongresses mit dem Rücktritt als "Landesbeauftragter" droht.
Trotzdem haben sich unter den Briefträgern jetzt zwei Fraktionen gebildet, die auf einen Ausschluß von Hannelore Weber und Björn Waag aus der AG Vernetzung drängen.
Was war passiert?
Im Vorfeld wurde ausdrücklich für das Treffen geworben, dass keinerlei Wahlen stattfinden werden, sondern einfach nur Gepräche wie auf einem Stammtisch.
Das Treffen begann mit einer Wahl. Und mit Lügen, mindestens was 2 Namen betraf, die auf die Liste geschrieben wurden. Darunter meiner., meint Andrea Schaaf.
Die Ankläger sind vorallem H.-Christian Lange, "Vorsitzender" Aufstehen Bayern und sehr umstrittener Landesbeauftragter für Bayern, Claudia Thurnhofer, Aufstehen Hessen (Ortsgruppe Frankfurt/ M) und Landesbeauftragte Ken Kubota, kommis. Landesbeauftragter Aufstehen Rheinland-Pfalz.
Alle drei Kritiker haben aber ebenfalls einen ähnlichen Hintergrund nämlich, dass sie entweder gar nicht demokratisch legitimiert sind oder "ein wenig", so Lange, der sich dem Vernehmen nach auf 12 Mitglieder seiner Ortsgruppe stützt. Das ist aber leider fast überall so oder so ähnlich.
Es könnte hier so versucht werden, die Machtfrage aus dem Trägerverein auf die Landesebene zu verlagern. Es tobt von Anfang an ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und Lafontainisten einerseits und Sozialdemokraten um Bülow andererseits, den Bülow letztendlich verloren hatte. Die Briefträger sind seither eher bei der Linkspartei als bei der SPD oder Grünen zu verorten.
Ob es sich jetzt um eine Auseinandersetzung um Flügel in der Linkspartei oder um eine Konfrontation mit SPD Verstehern handelt, wird weiter zu beobachten sein.
Christian Lange gehört als Gewerkschaftler in Bayern wohl eher dem SPD affinen Klaus Ernst-Flügel der Linkspartei an, die in Opposition zum linken Wagenknecht-Flügel steht.
Spendengelder wurden allerdings wohl mit Verträgen mit der Fa. Dreiwerk seinerzeit weitgehend verbrannt.
Daraus folgt vor allem, dass man diesem Verein gewissermaßen das Banner entreißen muss, das er mißbraucht, indem er de facto nach langem Siechtum seine Bestattung anstrebt. Dieser Verein ist nicht Aufstehen. Vielleicht ist er es nie gewesen, konnte es nie sein. Solche Kritik mit diesem Tenor ist jedenfalls in unabhängigen Aufstehen- Gruppen zu lesen.
Es bildete sich auch eine kleine Aufstehen Partei, um Paul Weiler, die wohl ernsthaft genausowenig behaupten wird für Aufstehen insgesamt zu sprechen.