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Warum die CO 2 Steuer eine Mogelpackung zum Abkassieren des Volkes ist 

Klar ist: Wir müssen den CO2-Verbrauch reduzieren. Klar ist aber auch: Einfach alles teurer machen, ist unsozial und lässt viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ohne anständige Alternativen zurück.

Beispiel gefällig? Wenn Diesel- und Benzinpreise durch eine CO2-Steuer weiter steigen, sind in M-V vor allem Berufspendler betroffen. Viele Menschen sind bei uns gezwungen, mit dem Auto zur Arbeit zu fahren. Erst wenn mehr Geld für den Nahverkehr ausgegeben wird, wenn Busse und Bahnen wieder fahren, kann man über so eine Steuer reden. Den Leuten keine Alternative zu geben und sie mit der CO2-Steuer weiter zu belasten - das ist ungerecht.

Das ganze Interview mit Gregor Gysi im Nordkurier gibts hier: https://www.nordkurier.de/…/ostdeutsche-wurden-zu-deutschen…

Weiteres aus Marx21  Link im Anhang 

 

https://www.marx21.de/co2-steuer-keine-loesung/?fbclid=IwAR34jxG7y-0vlITHJqT5QDbNtR4ZExtEg8sWTz5V7dIKojSnetwgYJth-7Y

In den Ländern, wo bereits eine CO 2 Steuer eingeführt wurde, die bis zu ca 100 €uro pro Tonne Emnission liegt, kam es zu keinem signifikanten Rückgang der CO 2 Emissionen, die bedeutsamer wäre als in Ländern ohne CO 2 Steuer.

Lediglich in Schweden kam es zur Reduktion von gerade mal 1,7 %.

Konzerne können sich  in der Regel von der Zahlung dieser Steuer befreien, weil sie überall Sonderregelungen durchgedrückt haben oder bereits durch den Zertifikatehandel belastet sind, die eine weiter Belastung beispielsweise wegen der angebliche internationalen Konkurrenzfähigkeit der  europäischen Industrie verhindert. 

Deshalb sind auch die Hauptverursacher der Industrie und deren Global Player Weltkonzerne für  eine solche national eingeführte CO 2 Steuer, die die Verbraucger  belastet, die wirklichen Verursacher auf der Kapitalseite  aber nicht wirklich belastet - abgesehen davon, dass höhere Preise ohnehin auf den  normalen Verbraucher  als Mieter oder Autofahrer abgeladen werden.

So kommen die Konzerne mit dieser Nebelkerze daher, die die kleinen Verbraucher belastet und neben nicht die Verursacher, die  sich als Akteure der Konzernherrschaft auf den Ggesetzen der Marktwirtschaft basierend  - wie Überproduktion und Ressourcenverschwendung, sinnlose Tiertransporte der industriellen Massentierhaltung usw  -  eben die wahren Verursacher der Co 2 Belastungen sind. 

Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse verheizen diesen Planeten.

Nach Berechnungen des  Global Carbon Projekts stammen ca 90 % aller Emissionen aus der industriellen Produktion und der Energiegewinnung beispielsweise mit Kohlekraftwerken der Konzerne. 

71 % der weltweiten Emissionen stammen  von diesen wenigen Weltkonzernen der Oligarchen udn Superreichen. 

Mehr als die Hälfte der Emissionen haben 25 Weltkonzerne und Institutionen wie Exxon Mobile, Shell, BP udn Chevron zu verantworten. 

Diese für ihre Interessen durch Staaten wie USA  vom Zaune gerissne Kriege führenden Ölkonzerne und Rüstungskonzerne sind laut der Untersuchung von Naomi Klein  als die mächtigsten Konzerne der Welt die Hauptverursacher des gigantischen CO 2 Verbrauchs, Das US Militär gehört insofern  zu den grössten  Umweltverschmutzern der Welt. 

Die Lobbyisten dieser Konzerne gehen in Brüssel bei den EU Kommissaren  massiv die Klinken putzen. Der Energiekommissar  Miguel Canete  traf sich nach dem Pariser Klimaabkommen alleine 35 mal mit den Vertretern der Konzerne. 

Zusammen mit dem Kommissar Sefkovic gab es sogar 170 solcher Treffen  

Alleomn der Öl- und Gasriese Exxon Mobile hat  35 Mio. €uro für Lobbyarbeit iun der EU ausgegeben  und sich immer wieder für Ausnahmeregeln für diesen Weltkonzern  eingesetzt.  Deshalb sind sie wie BP, Shell und auch der Verband der deutschen Insddustrie für eine solche CO 2 Steuer.

Das DIW Institut der deutschen Wirtschaft selber nannte die Ökosteuer einen Flop.

Auch der Preis für den Zertifikatehandel ist von 30 auf 5 €uro abgestürzt. Um die Konzerne nicht stark zu belasten kam es sogar zum Verschenken dieser Zertifikate. 

Sowohl der Zertifikatehandel als "marktkonformes" Regulativ als auch die Ökosteuer haben deshalb auch nichts gebracht. Der Markt regelt es eben nicht. 

Auch das Märchen von der Rückerstattung ist Dummenfang, Die Kosten werden überwiegend auf den normalen Verbraucher abgewälzt. 

Eine überproportionalen Anteil tragen Niedrig- und Normalverdiener, da laut Studien  diese CO 2 Steuer vor allem  auf Stromerzeugung. Haushaltswärme und Verkehrskraftstoffe anfallen. Deshalb wirke die Steuer regressiv. 

die Idee den Markt als Steuerungsinstrument einzusetzen  funktioniert nicht,  auch weil sich Global Player Welltkonzerne als Hauptverursacher sich steuerpolitsich  diesen nationalen Steuern allein durch Steuerverlagerung ins Ausland entziehen können udn ihre Zeche eben nicht zahlen oder auf den Verbraucher abwälzen. 

Profitstreben und Ökologie bleiben unvereinbare Gegensätze im Kapitalismus udn deshalb sind auch die marktkonformen Grünen nicht ansatzweise geeignet diese Existenzkrise des globalen Kapitalismus im Sinne des Volkes zu beheben. 

Andere Wege 

Zahlreiche Länder wie Neuseeland, Australien oder Pakistan planen eine Milliarde Bäume bis 2030 oder bis 2050 zu pflanzen und so den Co 2 Ausstoss  massiv zu binden. 

Ein Schüler hat sogar ein 1000 Milliarden Bäume weltweit bis 2020  - Projekt angeregt. 

Damit lassen sich die Emissionen  zwar nicht vollständig ausgleichen - es ist aber ein wichtiger Baustein für die Reduktion der CO 2 Belastung, den jeder Mensch neben dem Verzicht auf PKW Dreckschleudern wie SUV s und mit Verzicht auf Kreuzfahrten sowie auf  innerdeutsche Flüge selber leisten kann. Dazu braucht es keine CO 2 Steuer fürs Volk. 

Allein das Projekt 1 Milliarde Bäume in Australien soll alleine  bis 2050  bereits bis 2030 18 Millionen  Tonnen Treibhausgase aus der Umwelt filtern.  500 Millionen Tonnen beträgt allerdings die Gesamterzeugung von CO 2 in Australien.

Auch ein kleines Land wie Neuseeland mit der Größe etwa von Italien will eine Milliarde Bäume pflanzen. 

Rechnerisch könnten 1000 Milliarden Bäume also durchaus Milliarden Tonnen CO 2 aus der Umwelt entfernen und so den Treibhauseffekt drastisch verringern.

Bei einem jährlichen Aussstoß von mittlerweile ca 38 Milliarden Tonnen CO 2 ist das ein Effekt, der den Treibhauseffekt laut Pariser Abkommen nicht nur abschwächt sondern massiv einfach so beseitigen könnte.

Da wäre es doch sinnvoller die Konzerne würden diese massiven Aufforstungen  bezahlen - zumindest analog zu ihrem Anteil der Erzeugung von CO 2 - als eine CO 2 Steuer einzuführen, die das Volk belastet und die Oligarchen der Konzernherrschaft weiter entlastet!   

      

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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