Plant das Merkel Regime das  nächste Kriegsverbrechen ? Entsendung illegaler deutscher Bodentruppen nach Syrien wird von Groko devot erwogen

 

Die USA fordern von Deutschland, Soldaten in den Nordosten Syriens zu entsenden. »Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten teilweise zu ersetzen«, sagte der Beauftragte der US-Regierung für Syrien und für den Kampf gegen die IS-Miliz, James Jeffrey, gegenüber dpa.

»Den IS kann man besser mit syrischen Ortskräften zurückdrängen. Aber man braucht eine bestimmte internationale Präsenz, um die Luftunterstützung sicherzustellen, für Logistik, Ausbildung und technische Hilfe«, sagte Jeffrey.

In Wahrheit ist der IS eine von den USA mit aufgebaute Miliz, die als Geheimarmee der USA im Syrienkrieg agiert . Gleichzeitig wurde sie lange Zeit  in einer Art Doppelstrategie der USA zum Schein bekämpft udn gleichzeitig heimlich weiter bewaffnet. 

Offiziell  gilt der IS als besiegt . Insofern handelt es sich auch nicht um IS Kräfte sondern vorrangig um Al Kaida Kräfte, wie Reste der Nusrafront, die ebenfalls als Instrument der USA im geheimen Syrienkrieg gegen Assad dienten.

Das noch bis Oktober gültige Bundestagsmandat umfasst den Einsatz von »Tornado«-Aufklärungsjets über Syrien und dem Irak sowie die Ausbildung irakischer Soldaten in deren Heimat. 

Bei einem Besuch in Bagdad hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Anfang Juni erklärt, über die Zukunft der Mission solle nach der Sommerpause entschieden werden.

Also lehnt auch er nicht Kriegsverbrtechen von vornherein kategorisch ab.  

Derzeit sind für den Einsatz knapp 400 deutsche Soldaten in Jordanien und dem Irak stationiert.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte am Sonntag, »wenn es neue Vorschläge gibt, dann werden wir die im Rahmen der Allianz erörtern«.

Jeffrey hat dem Bericht nach sein Anliegen bereits mit Regierungsvertretern in Berlin erörtert. »Die Deutschen überlegen, was sie machen können.

Vielleicht stellen sie Bodentruppen. Aber es kann auch zivile, finanzielle oder eine andere Art von militärischer Unterstützung sein.«

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul sagte, die Aufforderung Washingtons dürfe »nicht reflexartig zurückgewiesen werden. Mit anderen Worten  ist die militant-rechtspopulistische CDU zu Kriegsverbrechen optional bereit, den es wird  keine juristische Legitimation für die Fremdbesatzung ohne UN Mandat geben.

Wadephul wird als ein Kandidat für die Nachfolge von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gehandelt, falls die CDU-Politikerin EU-Kommissionspräsidentin werden sollte.

Der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) erklärte am Sonntag, eine Entsendung von deutschen Bodentruppen wäre völkerrechtswidrig.

Ersatz für US-amerikanische Soldaten in Syrien zu stellen, ermöglichte den USA, ihre Truppen anderweitig einzusetzen. Die »Tornados« aus dem laufenden Einsatz müssten abgezogen werden, und der Einsatz dürfe nicht verlängert werden, so Pflüger. (Reuters/dpa/jW)

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich grundsätzlich offen für die US-Forderung nach deutschen Bodentruppen im Anti-Terrorkampf in Syrien gezeigt. Wenn die Lage es erfordere, müsse auch darüber diskutiert werden, ob zu den deutschen Leistungen des bestehenden Mandats der Anti-IS-Koalition etwas hinzukommen müsse, sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntag im ZDF-“Sommerinterview”. Dies müsse dann mit Blick auf die aktuelle Situation diskutiert werden.

Dazu erreicht uns eine durchaus nicht nur ironisch gemeinte berechtigte Frage.

Reichen die intellektuellen Fähigkeiten der CDU Kanzlerkandidaten allenfalls zum Hilfs-Job in der Bundestagskantine? 

Kann die ungebildete CDU Chefin Kramp nicht als Hilfsköchin in der Bundestagskabine anfangen ?Kann die ungebildete CDU Chefin Kramp nicht als Hilfsköchin in derKann die ungebildete CDU Chefin Kramp nicht als Hilfsköchin in der Bundestagskabine anfangen ? Bundestagskabine anfangen ?