Nahles tritt zurück 

Andrea Nahles tritt als Fraktionsvorsitzende und als Parteivorsitzende zurück

Als Juso-Chefin bekannte sie sich noch zu Karl Marx. 

Später hat sie die Groko stark bekämpft und führte die Zusammenarbeit mit der CDU trotzdem an.

Dabei war von der ersten Minute an klar, dass die Groko und die CDU Kanzlerin Merkel nie von den SPD Wählern gewählt wurde und Verrrat an der Sache der Sozialen Gerechtigkeit so ihren Weg wies. 

Sie gehörte auch zu den Verweigerern von Rot Rot Grün als diese Option gegen eine CDU Kanzlerin Merkel eine rechnerische Mehrheit hatte. seitdem gilt sie eigentlich schon als politisch verbrannt. 

Jetzt will sie politisch komplett aufgeben sowie sich zurückziehen und auch ihr Bundestagsmandat abgeben. Das ist ein Totalabsturz.

Vergesellschaftungssozialisten wie Jusochef Kühnert, der die SPD wieder marxistischer machen will, werden sich nicht durchsetzen.

Eher werden  Neoliberalismus-Versteher und Rechtsausleger der Partei  wie Scholz als der Finanzminister der Großbbanken und der Investment-Hochfinanz sich durchsetzen, weil sonst eine Fortsetzung der Groko sofort unmöglich geworden wäre. 

Es ist also ein Weiter-wursteln der SPD zu erwarten, die bei der Europawahl auf 16 % abgestürzt war. 

Trotz des Versuchs der Zerstörung der CDU durch den Youtuber Rezo wird so die Hauptkritik der  bürgerlichen Medien wieder auf die Zukunft der SPD gerichtet sein, die zu einem Befreiungsschalg aus der  ideologischen CDU Gefangenschaft nach wie vor nicht bereit zu sein scheint.

Allerdings wird die Kritik an der CDU Vorsitzenden Kramp-Karrenberger, die eine Zensur der Meinungsfreiheit in sozialen Medien plant, nicht ganz abebben.

Beide ehemaligen Volksparteien werden weiter marginanlisiert und auch massiv Wähler verlieren.    

Nahles aber hätte die SPD erneuern können - anders als ein Scholz, Gabriel oder Schulz. Diese Chance hat sie vertan und deshalb war ihre Demontage auch nur eine Frage der Zeit. 

Eine echte Erneuerung der SPD wäre  wohl nur mit Kühnert möglich, der den Kapitalismus in Frage stellt und der eine neue Sozialismusdebatte fordert.

Dafür müsste auch die Linkspartei weiterhin antikapitalistisch kurshalten, duie jetztige Parteiführung in Frage stellen und eine Wagenknecht-Nachfolgerin als Fraktionsvorsitzende wählen, die die Linkspartei  eben nicht zum Nulltarif an eine systemisch-machtgeile SPD verkauft. Das sozialistische Programm müsste realpolitisch verfestigt werden. Die Initiative für die Enteignung von Wohnungsbaukonzernen in Berlin wäre da ein gemeinsamer Baustein für eine solche Neuorientierung der beiden " Linksparteien". 

Nur dan wäre eine Zusammenarbeit der Linkspartei mit der SPD in Ländern und im Bund möglich, die so bei  Beibehaltung neoliberaler Politik beide Parteien in den Sumpf und den Abgrund zieht.  

 

 

 

  

 

 

http://www.jungewelt.de/index.php