Nach Friedensdemonstrationen ist  Sozialdemo und Bundeskongress von"Aufstehen" geplant

Nachdem sich schon manche Linke aus der Aktivität von "Aufstehen" zurückgezogen haben, weil  Linke zugunsten von Sozialdemokraten ausgegrenzt wurden und Facebook-Gruppen im Sinne einer Top Down-Regie von oben gekapert haben, deuten jetzt Sozialdemokraten den Rückzug aus der ersten reihe der Macht an.

Die eue Linke Bewegung hatte von Anfang angefordert, dass die  neue linke Sammlungsbewegung basisdemokratisch ausgerichtet werden soll und  programmatisch vergesellschaftungssozialistisch ausgerichtet werden soll.     

Die von der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht initiierte Sammlungsbewegung #Aufstehen plant  deshalb  jetzt angeblich einen Bundeskongress.

Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Führungskreisen. Der Zeitpunkt ist noch offen.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD), die an der Gründung der Bewegung beteiligt war, sagte dem RND: „Wir beschäftigen uns damit, legitimierte Strukturen aufzubauen.“ Das müsse aber letztlich von unten geschehen. Sie schloss deshalb eine eigene Kandidatur für ein führendes Amt in der Sammlungsbewegung aus und erklärte vielmehr: „In der Führung sollten keine Berufspolitiker sein.“

Neben strukturellen und personellen Entscheidungen solle bei dem Bundeskongress auch über Inhalte gesprochen werden, betonte Lange. Im Übrigen brauche das Ganze Zeit. Denn die Sammlungsbewegung sei „neu in Deutschland“. So etwas habe es bisher noch nicht gegeben.

Bundesweite #Aufstehen-Kundgebungen geplant

Vor dem geplanten Bundeskongress soll es zwischen dem 3. und dem 7. November bundesweit #Aufstehen-Kundgebungen geben unter dem Motto: „Würde statt Waffen“.

Am 9. November veranstaltet die Sammlungsbewegung eine Kundgebung am Brandenburger Tor mit der Überschrift: „Für eine neue soziale Demokratie“. Manchen Linken wäre der Kampf für eine sozialistische Demokratie allerdings noch lieber. 

Dort werden neben Wagenknecht und dem ehemaligen Grünen-Politiker Ludger Volmer der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, der Schriftsteller Ingo Schulze und Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der Naturfreunde Deutschlands sprechen.

Zu Jahresbeginn sollen größere Veranstaltungen in Düsseldorf und Chemnitz folgen.

Das Projekt #Aufstehen war am 4. September präsentiert worden. Neben Wagenknecht, Lange und Volmer war der Dramaturg Bernd Stegemann dabei.

Mittlerweile haben sich nach RND-Informationen bundesweit  angablich an die 100 Ortsgruppen gebildet, die aber vor Ort auch noch keine legitimen Strukturen geboldet haben.  

Zugleich gibt es Unmut. Das hat mit der Tatsache zu tun, dass die Organisationsstrukturen faktisch noch diktatorisch geprägt sind.

Zuletzt war von 160000 „Anmeldungen“ die Rede; das sind Menschen, die sich auf der Website registriert und damit grundsätzliches Interesse bekundet haben.

Nur wurden etwa E-Mails mit Fragen offenbar vielfach nicht beantwortet.

Zudem hatte Wagenknecht Distanz zu der mit rund 240000 Teilnehmern sehr erfolgreichen #unteilbar-Demonstration in Berlin für ein weltoffenes Deutschland und buntes Land erkennen lassen, während nicht zuletzt Volmer dies anders sah und bei #unteilbar mit marschierte.

Idee offener Grenzen kommt bei #Aufstehen-Teilnehmern nicht gut an

Die inhaltliche Ausrichtung der Bewegung ist derweil noch offen. Allerdings berichtete die Tageszeitung beispielsweise die rechtspopulistische „Die Welt“ kürzlich  hämisch über die Ergebnisse einer Online-Befragung unter denen, die sich bei #Aufstehen haben registrieren lassen.

Die Idee von offenen Grenzen kommt dort demnach nicht so gut an. Stattdessen fanden 82 Prozent der Teilnehmer, man müsse die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen. Deshalb wurde die Bewegung von Kritikern als migrationsfeindlich eingestuft. 

Dass straffällig gewordene Schutzsuchende ihr „Anrecht auf Schutz“ verwirkt hätten, hielten 57 Prozent der Teilnehmer für richtig. Diese Doppelbestrafung nur für Ausländer hat aber nichts mit Rechtsstatlichkeit zu tun. 

Dass #Aufstehen gewissermaßen eine verkappte rechte Bewegung sei, gibt die Befragung laut Welt aber nicht her. So sagten zwei Drittel der Befragten, der Rechtsruck in der Gesellschaft  werde bekämpft und mache ihnen Angst.

Anders als andere Linksbewegungen in Europa ( z B Syriza ursprünglich, La france insoumise oder Momentum aus GB  oder die portugiesische Linke )  hat sich "Aufstehen" aber noch nicht vergesellschaftungssozialistisch oder gar sozialistisch/marxistisch aufgestellt, was der linke Flügel aus Mitgliedern der Neuen Linken Bewegung im Gegensatz zur PSP Progressiven Bewegung von Bülow fordert, die als rechte Strömung  undSozi-Bewegung innerhalb der Bewegung ebenfalls fortbesteht.

 

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