Asem: Europa bietet US Imperalismus mit Asien-Kooperation die Stirn

Freier Welthandel statt Protektionismus sei das Gebot der Stunde 

Europa-Asiengipfel: Ziel der Europäer: Mit aufstrebenden asiatischen Ländern ein Gegengewicht zu den USA bilden. Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Japan, Australien und mehreren anderen Ländern der Region. Insgesamt Vertreter aus mehr als 50 Staaten.

51 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien verbrüdern sich gegen den Protektionismus der USA. Bundeskanzlerin Merkel spricht von einem „wichtigen Signal“.

Man könnte es für die machtvollste Anti-Trump-Demonstration der Welt halten: Das Treffen von 51 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien am Freitag in Brüssel. Alle bekannten sich deutlich zu einem fairen Welthandel und setzten sich damit vom Protektionismus des US-Präsidenten ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer „Win-win-Situation“ für jeden. 

Es war selbst für das von politischen Spitzentreffen verwöhnte Brüssel ein außergewöhnliches Ereignis.

Gemeinsam stehen die Asem-Staaten für 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Asien ist die Region mit dem größten Wirtschaftswachstum weltweit, China wird bald die größte Volkswirtschaft sein.

Europäer setzen mit Europa-Asiengipfel Zeichen gegen Trump und unipolaren US Imperialismus 

Länder setzen sich für regelbasierten Handel ein – EU-Singapur-Handelsabkommen soll besiegelt werden.

Die Staats- und Regierungschefs der EU suchen angesichts der weltpolitischen Alleingänge der USA auf einem Gipfel in Brüssel die Nähe zu Asien.

„Wir sollten dieses beeindruckende Gewicht nutzen, um globale Herausforderungen wie Spannungen im Handel anzugehen, die Millionen von Jobs in Gefahr bringen“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die Außenbeauftragte der Union, Federica Mogherini, wurde noch deutlicher: „Ich glaube, dass Europa und Asien zusammen das multilaterale Handelssystem aufrechterhalten.“

Offiziell richtet sich das Treffen nicht gegen die USA - in der Realität aber schon. 

Das Treffen sei ein wichtiges Signal für regelbasierten Welthandel und Multilateralismus, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Freitag beim EU-Asien-Gipfel (Asem). „Wir können ein Zeichen setzen, dass es in der Welt darum geht, Win-win-Situationen zu schaffen.“

Bei dem Gipfel kamen die Staats- und Regierungschefs mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Japan, Australien und mehreren anderen Ländern der Region zusammen – insgesamt Vertreter aus mehr als 50 Staaten.

Gemeinsam stehen die Asem-Staaten für 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

Gegen Protekionismus

Asien sei die Region mit dem größten Wirtschaftswachstum weltweit, China werde bald die größte Volkswirtschaft sein, sagte der rechtsppulistische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am zweiten Tag des Gipfels.

Österreich als exportorientiertes Land sehe „im Austausch mit den Asiaten vor allem wirtschaftliche Chancen“. Daher setze sich die EU für einen „fairen, gerechten Freihandel ein, der gerade von manchen in der Welt infrage gestellt wird“.

Menschen- und Bürgerrechte

Man wolle über alle Felder der Zusammenarbeit reden, das betreffe auch die Menschen- und Bürgerrechte, betonten Teilnehmer des Treffens.

Auch Merkel wollte in den Gesprächen die Menschenrechtssituation ansprechen.

Sie traf am Freitag mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew, dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in zusammen.

Das unausgesprochene Ziel der Europäer ist es, zusammen mit  etablierten und aufstrebenden asiatischen Ländern ein Gegengewicht zu den USA zu bilden.

US-Präsident Donald Trump treibt seit seinem Amtsantritt den Rückzug des Landes von der internationalen Bühne voran. Gleichzeitig trat er Handelskonflikte mit der EU und China los.

„Man muss über alles reden können“

Das Treffen finde zu einem Moment statt, wo viele der Überzeugung seien, dass auch der Multilateralismus nicht die richtige Antwort sei, sagte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel.

Highlight des Gipfels wird die Unterzeichnung eines Handelsabkommens mit Singapur.

Die Verhandlungen mit dem Stadtstaat sind zwar seit vier Jahren abgeschlossen, wegen des Ringens um andere Freihandelsbündnisse wie Ceta mit Kanada musste Singapur aber warten. Der Pakt muss noch vom Europaparlament abgesegnet werden und soll nächstes Jahr in Kraft treten. (APA, 19.10.2018) – 

Europa nutzte die Großveranstaltung auch, um neue Akzente zu setzen. Zusätzlich zu den bereits existierenden Freihandelsverträgen mit Südkorea und Japan unterschrieben die Vertreter der Union am Freitag ein Abkommen mit Singapur. Die Neuregelungen betreffen den gegenseitigen Handel mit Waren und Dienstleistungen von rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. 

Hier wird der Widerspruch zwischen verschiedenen kapitalistischen Mächten deutlich, die auf neoliberalen und freien Welthandel  zugunsten ihrer Konzernwirtschaft statt auf Protektionismus setzen, dem vor allem  die ökonomisch abgehängte USA als letzten Ausweg für den Erhalt  ihrer unipolaren Weltherrschaft betrachtet.

Im Westen wächst  vor allem in den USA aber auch in der Bevölkerung der EU  die Zahl der Globalisierungsgegner. Der us-amerikanische Präsident Donald Trump als Anführer der sogenannten freien Welt predigt Isolationismus und tritt für hohe Mauern an den Grenzen ein. 

Derweil profiliert sich ausgerechnet das kommunistische China als Vorkämpfer von Freihandel und Globalisierung. Das ist den USA ein Dorn im Auge. Wagt es doch ein formal kommunistisches Land den Weltkapitalismus mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. 

Selten war in Brüssel so viel von Chancen und Partnerschaften für die Zukunft die Rede. „Der Gipfel zeigt, dass sich hier Länder aus Europa und Asien versammeln, die alle einen regelbasierten Welthandel wollen“, betonte Merkel. „Das ist ein wichtiges Signal.“

Das Schlussdokument liest sich denn auch wie eine Bibel der freien Marktwirtschaft: China, Indien, Japan und sogar Länder wie Russland oder Vietnam bekannten sich ebenso wie die EU-Mitgliedstaaten zu einem „fairen Welthandel, zum globalen Klimaschutz, zu den Regeln der Welthandelsorganisation, zum Atomabkommen mit dem Iran und zur Schlüsselrolle der Vereinten Nationen“. 

Insgesamt wird  unausgesprochen deutlich, dass die US Regierung Trump der kapitalistischen welt insgesamt schgadet udn den Welthandel signifikant bremst. Auch die Aktienmärkte in Deutschland, der EU und Asiens spüren die Auswirkungen der Rambo-Politik aus den USA mit tendenziell sinkenden Kursen  bereits enorm. 

Es schadet allen Volkswirtschaften - auch der kommunistischen Volkswirtschaft in China - aber eben zuletzt auch den Menschen in den USA. 

 

  

 

 

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