Marxistischer Antifaschist organisierte #unteilbar Demo - kein neoliberaler Soros Jünger
Die Demo der 250 000 Menschen gegen Rassismus und kapitalistische Ausbeutung wurde durch den linksradikalen Hausbesetzer-Anwalt Lukas theune in Berlin orgamnisiert, der Hausbesetzer in der Rigaer Strasse in Berlin gegen Miethaie genauso verteidigt hat wie Flüchtlinge, die durch Nazis angegriffen wurden.
Entgegen der Propaganda im neoliberalen Mainstream hatte es sich um keine Demo von neoliberalen Soros-Jüngern für kapitalistische Globalisierung gehandelt.
Lukas Theune ist vielmehr Anwalt der linken "Roten Hilfe", die schon in Weimar für die Kommunisische Partei von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg systemkritsche und marxistische Linke in Prozessen kostenlos verteidigt hatte.
Es war ein Fehler von Sahra Wagenknecht, die Forderung nach weltoffenheit und gegen Rassismus im Aufruf für die Demo abzulehnen - auch wenn sich Reformlinke wie auch die Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger dieser Bewegung angeschlossen haben.
Es war eben keine demo für Neoliberalismus sondern eine kapitalismuskritische und anti-rasstische Manifestation, deren Kernforderungen die Mainstreammedien verschwedigen und rechtspopulistische Hetzmedien wie Springers BILD als linksradikal verteufelt und dämonisiert hatten.
Auch in der Bewegung "Aufstehen" haben Linke der "Neuen Linken Bewegung" schon vor Gründung der Bewegung programmatisch dafür gekämpft, dass Rassismus und Abschottung der EU nichtBestandteil des Gründungsaufrufes werden dürfen.
Strikt haben sich Linke für den Vergesellschaftungssozialismus im Programm von "Aufstehen " eingesetzt. Diese anliegen der Linken konnten bei "Aufstehen" bis heute nicht gegen Sozialdemokraten und AfD Fans in der Bewegung durchgesetzt werden. Vielmehr werden Linke bei "Aufstehen" in sozialen Medien gesperrt.
Insofern ist #Unteilbar ein notwendiges Korrektiv der linken Bewegung und eben keien neoliberale und globalisierungsfreundliche ode rsystemische Soros-Jünger- Veranstaltung.
Die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit als Chiffre für einen humanistischen Sozialismus ist eben kein Ziel der neoliberalen Globalisierungsfans um Macron oder Soros!
Deshalb heisst es wörtlich im antikapitalistischen Sinne im Aufruf:
Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.
Nicht mit uns – Wir halten dagegen!
Desinformation ist Trumpf. Deshalb hier noch mal der Aufruf des Marxisten und Antifaschisten Theune, dem sich 250 000 Demonstranten angeschlossen hatten hier im Wortlaut:
#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.
Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.
Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.
Nicht mit uns – Wir halten dagegen!
Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.
Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:
Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten – an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.
Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen.
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demonstration: 13. Oktober 2018 – 13:00 Uhr Berlin
Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!