IZ History: Das System V-Mann Berliner Polizei bezahlt über 100 Spitzel (VP)

Der 2017  bekannt gewordene mutmaßliche V-Mann-Skandal um den Berlin-Attentäter Anis Amri zeigt: Die Spitzel, auf deren Informationen sich die Polizei stützt, sind oft zweifelhafte Gestalten. Und mitunter gehen ihre Einsätze nach hinten los. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu dem umstrittenen Informanten-System.

Was sind V-Leute?

Eine Vertrauensperson (VP), wie es im Amtsdeutsch heißt, ist ständiger Informant eines Nachrichtendienstes, der Polizei oder des Zolls. Die VP wird nicht eingeschleust sondern gehört der extremistischen oder kriminellen  Szene an.

Was ist ein Informant?

Im Gegensatz zur Vertrauensperson gibt  der Informant nur unregelmäßig Informationen an die Behörde weiter. Wie der VP wird auch ihm Vertraulichkeit zugesichert.

Was ist ein verdeckter Ermittler?

Der Verdeckte Ermittler (VE) ist Mitarbeiter des Geheimdienstes, der Polizei oder des Zolls. Er wird im Gegensatz zum V-Mann unter einer falschen Identität in eine extremistische oder kriminelle Organisation eingeschleust und dort platziert. VE  dürfen keine Straftaten begehen. Ihr Einsatz muss von einem Richter genehmigt werden.

Fließt Geld für die Informationen?

Informanten erhalten nur in Einzelfällen ein Informationshonorar. Vertrauenspersonen hingegen können mit ihren Informationen oftmals ihr Einkommen aufbessern.  Die Bezahlung einer VP erfolgt nach Aufwand und Erfolg. Auch die Zuverlässigkeit einer VP ist für die Bezahlung ausschlaggebend. Über die Höhe des Honorars machen die Behörden keine Angaben. Bei sichergestellten Drogen wie Kokain werden nach Angaben von Berliner   Fahndern mitunter bis zu 1000 Euro Info-Honorar pro beschlagnahmtes Kilo gezahlt.

Wie zuverlässig sind V-Leute?

Laut Polizei sind sie für die Aufklärung und Vorbeugung schwerer Straftaten unverzichtbar. Allerdings gehören V-Personen selbst den kriminellen Szenen an. Mitunter sind Lügner und Aufschneider darunter, die mit fragwürdigen Informationen Honorare kassieren wollen. Deshalb ist die Polizei darauf angewiesen, diese Infos stets auf ihre Wahrheit zu überprüfen – oft auch durch die Informationen anderer VP.

Gab es Pannen?

Mitunter laufen die V-Leute aus dem Ruder oder werden gar für Verbrechen instrumentalisiert, wie etwa die bekannt gewordenen Vorgänge beim Verfassungsschutz um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zeigen.

Vor sechs Jahren machte die Berliner Zeitung einen Fall öffentlich, in dem ein V-Mann der Berliner Polizei und ein Verdeckter Ermittler des Zolls einen Kleinkriminellen dazu animiert hatten, 100 Kilogramm Kokain einzuführen.

Die Polizei hatte sich danach selbst für ihren „größten Kokainfund der letzten 33 Jahre“  gefeiert. Ein Richter rügte die Aktion als „rechtsstaatswidrige Tatprovokation“. Es kam heraus, dass der V-Mann unter dem Decknamen „Moharem“ kaum kontrolliert wurde. 

Wie viele Vertrauenspersonen gibt es?

Die Behörden machen darüber keine offiziellen Aussagen. Zumindest für die Berliner Polizei lässt sich sagen, dass sie nach Angaben von Fahndern mit mehr als 100 VP zusammen arbeitet.

Wer steuert die V-Leute?

Bei der Berliner Polizei werden VP zentral eingesetzt. Im LKA 65 ist ein Dezernat mit mehreren Kommissariaten  für die Vertrauenspersonen im Bereich der Allgemeinkriminalität verantwortlich. Für jede VP ist in dem Dezernat ein Beamter als VP-Führer verantwortlich. Auch im Staatsschutz des LKA, der für die Verfolgung von  politisch motivierter Kriminalität zuständig ist, gibt es eine Dienststelle, die Vertrauenspersonen führt. V-Mann-Führer dürfen den Job nur maximal zehn Jahre machen. Nach der NSU-Affäre wurden diese fast komplett ausgewechselt. Damit nicht mehr wie früher allzu zwielichtige Gestalten angeworben werden,  muss die Anwerbung einer VP seit 2014  auch vom Dezernatsleiter genehmigt werden und nicht mehr nur vom jeweiligen Kommissariatsleiter. Es ist unbekannt, ob sich die Qualität der Informationen seitdem gebessert hat.

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