#Aufstehen - Was  will die Bewegung - Häufig gestellte Fragen 

WARUM AUFSTEHEN?

Nach dem Aufwachen kommt das Aufstehen. Bei Bob Marley heißt es "get up, stand up!". Wir müssen aufstehen, um dieses Land zu verändern. Keine Politikerin, kein Politiker, keine Partei wird unsere Probleme lösen, wenn wir es nicht selbst tun.

Eine Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine soziale Politik, eine gesunde Umwelt und Frieden. Aber die Interessen der Mehrheit haben keine Mehrheit im Bundestag. Trotz Wahlen.

Viele Menschen sind müde. Sie erwarten nichts mehr von Parteien. Und jene, die in Parteien für eine andere Politik kämpfen, sind zu wenige, um sich durchzusetzen. Daher brauchen wir Dich, wenn Du unsere Ziele teilst!

WAS IST AUFSTEHEN?

Aufstehen ist eine soziale und demokratische Erneuerungsbewegung. Jeder und jede ist wichtig und kann etwas tun. Ob Taxifahrer, Kassiererin, Rentner, Künstler, Leiharbeiter, Kleinunternehmerin, Krankenschwester, Polizist oder Ärztin. Lobbyisten haben das große Geld, wir haben die Leute.

WAS SIND DIE ZIELE VON AUFSTEHEN?

Wir wollen etwas Neues: Keine Partei, sondern eine Bewegung für alle, die gemeinsam für unsere Ziele kämpfen wollen. Wir streiten für sichere Arbeitsplätze, höhere Löhne, gute Renten & Pflege, einen Sozialstaat, der vor Abstieg schützt und nicht jedes Lebensrisiko dem Einzelnen allein aufbürdet, für Top-Bildung von der Kita bis zur Universität, bezahlbare Mieten, gerechte Steuern statt Politik für Super-Reiche, Banken und Konzerne, den Erhalt des bedrohten Planeten, den Schutz von Wasser, Luft, Böden, Tieren und Artenvielfalt, für Abrüstung, echte Friedensdiplomatie und Entspannungspolitik, gegen Stellvertreterkriege, Waffenexporte, die Ausplünderung der benachteiligten Länder, die die eigentlichen Fluchtursachen sind. Wir stehen auf gegen Fremdenhass sowie für echte Demokratie ohne Übermacht der Banken, Konzerne und Lobbyisten. Wir wollen neue Mehrheiten in Deutschland und Europa!

WARUM LOHNT ES SICH AUFZUSTEHEN?

Wir können unser Schicksal selbst in die Hand nehmen - auch in Deutschland: Dies zeigen Bewegungen um Bernie Sanders (USA), Jeremy Corbyn (Großbritannien), aber auch die neuen sozialen Bewegungen in Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland, die für Wirbel sorgen. Oder die Proteste von Hunderttausenden gegen das Konzernschutzabkommen mit den USA TTIP. Gemeinsam sind wir stark!

WIE STEHT AUFSTEHEN ZU PARTEIEN?

Die Parteien des links-liberalen Spektrums SPD, Grüne und Linke haben es im letzten Jahrzehnt nicht geschafft, ein verlässliches Bündnis untereinander zu schmieden und mit einem politischen Gegenkonzept einen Machtwechsel in Deutschland herbeizuführen. Sie haben sogar Protestwähler an die AfD verloren. Die AfD hetzt gegen die Schwachen und will Löhne oder Renten kürzen. CDU/CSU FDP machen ohnehin Politik für Konzerne und Super-Reiche.

Es fehlt der überzeugende Wille, etwas zu verändern. Die Hoffnung, dass sich überhaupt noch etwas verändern lässt, ist die wichtigste Quelle linker Politik. Auf diese Hoffnung zählen wir.

BRAUCHEN WIR PARTEIEN?

Doch, wir brauchen Parteien. Wir wollen Druck auf Parteien ausüben. Wir wollen daher auch jene unterstützen, die für unsere Ziele in den Parteien streiten. Wir wollen neue Talente entdecken. Für uns zählt jedoch das, was uns verbindet - egal ob in einer Partei oder nicht. Alte Spaltungen wollen wir überwinden.

WIE WOLLEN WIR AUFSTEHEN?

Wir wollen das Internet und die Straße erobern. Wir wollen durch populäre Kampagnen die Politik aufrütteln. Jeder kann etwas! Mit Nachbarn, Kolleginnen und Verwandten sprechen, mit witzigen Ideen unsere Forderungen unterstützen, gemeinsam Spaß an Politik haben und neue Leute kennen lernen!

WOFÜR WIR AUFSTEHEN?

Damit es immer ein Echo gibt, wenn wieder an den Menschen vorbei regiert wird. Wir haben kein fertiges Programm. Wir wollen zuhören, respektvoll diskutieren und offen für unterschiedliche Meinungen. Wir wollen die Art, wie Politik gemacht wird, verändern, um gemeinsam eine Perspektive für Gerechtigkeit und Frieden zu schaffen. Dazu wollen wir die Möglichkeiten digitaler Technologien zur demokratischen Entscheidungsfindung ausschöpfen, um alle unsere Ideen und Kreativität für Aufstehen zu nutzen. Nicht nur virtuell, sondern auch im wahren Leben wollen wir Menschen zusammen bringen. Transparent, unverfälscht und den Interessen der Mehrheit verpflichtet!

Trotzdem gibt es schon ein 12 Punkte- Papier, dass Eckpunkte von #Aufstehen markiert, dass auch die ARD schon zitiert. 

In einem Interview mit der Berliner Zeitung machte die linke Fraktionschefin Sahra Wagenknecht deutlich, dass ein legitimiertes Programm für #Aufstehen aber nur von unten von der Basis selber geschaffen werden kann.

So sind weder die Programmpunkte der Neuen Linken Bewegng (NLB), dass auf Vergesellschaftung von Konzerneigentum setzt, noch die Eckpunkte der progressiven PSP von Bülow ebenso endgültig wie die jetzt inoffiziell und nicht bestätigten Programmpunkte von #Aufstehen, die in Punkt 11 ebenso auf Vergesellschaftung setzen- wie das Manifest der NLB ( Neue Linke  Bewegung) in Punkt 1.
 
Erst Grüdngskonvente können Programme beschliessen und demokratisch von unten legitimieren . Ein Top-Down-System von oben gesteuert solle #Aufstehen nicht werden. Das können 40 Künstler und wenige Politiker wohl auch garnicht alleine leisten. Auch die NLB ( Neue Linke Bewegung) hatte bereits vor Monaten einen Gründngskonvent vorgeschlagen.

Es soll der Rechtsruck im Lande gestoppt werden und auf SPD und Grüne sei kein Verlass. Immer wieder hätten sie soziale Initiativen der Linksfraktion im Bundestag zrückgewiesen. Es sei sogar die Frage, ob man sie überhaupt zum linken Lager zählen könne. Fremdenfeindliche Unterstellngen wies sie zurück.

Die neue Bewegung könne nur programmatische Eckpunkte vorbegen:

Die Sammlungsbewegung wird sich ihre Programmatik selbst erarbeiten. Wir sind kein top-down-Projekt, sondern legen großen Wert darauf, dass unsere Mitstreiter die Positionen dieser Bewegung selbst diskutieren. Wir werden Debatten organisieren, bei denen sich viele Tausende einbringen können. Es gibt moderne digitale Möglichkeiten dafür.

Das heißt, es wird irgendwann auch ein Programm geben?

Die Bewegung wird am 4. September gegründet. Dann werden die Namen aller prominenten Initiatoren bekannt gegeben, und es wird eine erste programmatische Orientierung in Form eines Gründungsaufrufs veröffentlicht. Aber die Programmatik der Sammlungsbewegung wird nicht von den Initiatoren festgelegt. Die muss von den mittlerweile über 50.000 Mitstreitern der Sammlungsbewegung in den nächsten Monaten entwickelt werden. Das halte ich für sehr wichtig. In den meisten Parteien werden die Mitglieder mit den Positionen ihrer Führung konfrontiert, die sie oft gar nicht teilen. Sie wurden aber nie gefragt. Wir wollen einen demokratischen Prozess.

Solange SPD und Grüne ihre neoliberale und rechtsoffene Politik hin zur CDU nicht änderten seien sie auch kein Partner für die neuen Linken.

Solange sich diese Parteien auch nicht zur Abrüstung und zur klaren Friedenpolitik bekennen, werde sich daran auch nichts ändern.

Nichts destotrotz befindet sich bei Insidern schon ein nicht offizielles Programm von #Aufstehen im Umlauf.

( Im Wortlaut:) Unsere Ziele sind:

1. Zurück zur Friedenspolitik Willy Brandts: für eine eigenständige europäische Außenpolitik, die sich um Abrüstung, Entspannung und internationale Zusammenarbeit bemüht statt jeden Krieg der USA mitzumachen

2. Sichere Arbeitsplätze und gute Löhne in einer innovativen Wirtschaft: die deutsche Binnenwirtschaft muss gestärkt und die Abhängigkeit von Exportüberschüssen überwunden werden.
Die Digitalisierung muss zu einer Umverteilung von Arbeit führen: weniger Stress für alle, statt Arbeitslosigkeit für die einen und Überarbeitung in zunehmend prekären Jobs für die anderen
3. Ein erneuerter starker Sozialstaat, der Armut verhindert: mit Renten, die den Lebensstandard im Alter sichern, einer guten Pflege und Gesundheitsversorgung unabhängig vom Einkommen sowie einer soliden Arbeitslosenversicherung und sanktionsfreien Mindestsicherung statt Enteignung durch Hartz IV
4. Privatisierungen stoppen und zurücknehmen, Gemeinwohl ist wichtiger als Rendite:
Für bezahlbares Wohnen, gut ausgestattete Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen; für eine demokratische digitale Infrastruktur statt Geschäften mit unserer Privatsphäre durch Facebook, Google & Co.
5. Gerechte Steuern: untere und mittlere Einkommen entlasten, große Vermögen und Erbschaften sowie Kapitalerträge und Großunternehmen stärker heranziehen, den Steuertricks der Konzerne durch eine personell gut ausgestatte und international agierende Steuerfahndung und durch Strafsteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen den Boden entziehen. Steuerzahlung an Staatsbürgerschaft koppeln, um reichen Steuerbetrügern das Handwerk zu legen.
6. Exzellente Bildung für alle: kostenlose frühkindliche Bildung, Erzieherausbildung auf Hochschulniveau und mehr Lehrer für bessere Lebenschancen; der Bildungserfolg darf keine Frage der Herkunft sein.
7. Demokratie herstellen: wir wollen nicht von Konzernen und Banken regiert werden.

Volksabstimmungen und Generalstreik ermöglichen. Lobbyismus aufdecken und untersagen. Parteispenden von Banken, Konzernen, Reichen und Lobbygruppen verbieten. Verbot der Verbindung von politischen und justizaren Mandaten mit Wirtschaftsmandaten. Einführung einer Karrenzzeit von 5 Jahren. Geheimdienste abschaffen. Demonstrationsrecht verteidigen. Für freie und unabhängige Medien.
8. Sicherheit im Alltag: mehr Personal und bessere Ausstattung von Polizei, Justiz und sozialer Arbeit. Ein Strafrecht für Unternehmen statt Kapitulation des Rechtsstaats.
9. Ein europäisches Deutschland in einem geeinten Europa souveräner Demokratien. Die Europäische Union hat nur eine Perspektive als Schutz- und
Gestaltungsraum, nicht jedoch als Katalysator einer marktradikalen Globalisierung. Europäische Politik braucht eine demokratische Legitimation und darf kein Instrument zur Aushöhlung von Demokratie und Sozialstaat in den einzelnen Mitgliedstaaten sein. Die EU als Militärunion lehnen wir ab.
10. Hilfe für Menschen in Not: Das Recht auf Asyl für Verfolgte gewährleisten, Waffenexporte in Spannungsgebiete stoppen und unfaire Handelspraktiken beenden, Armut vor Ort bekämpfen und in den Heimatländern Perspektiven schaffen.
11. Sparkassen und Genossenschaftsbanken statt Zockerbuden. Börse abwickeln. Monopole sowie Oligopole, Holdings, Trusts und Aktiengesellschaften überwinden.
Kleine und mittlere Unternehmen fördern. Belegschaftseigentum in Betrieben ab 100 Beschäftigten. Genossenschaften stärken und ausbauen. Gewerkschaftsmacht statt Kapitalmacht. Betriebsratsgründungen erleichtern.
12. Naturverträglich wirtschaften: damit wir unseren Kindern eine intakte Natur und ein lebensfreundliches Klima hinterlassen. Saubere Luft und sauberes Wasser sind eine elementare Basis der Lebensqualität. Für eine ökologische Energie- und Verkehrswende.

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