Die Hexenjagd auf die Sammlungsbewegung #Aufstehen startete bereits

Die Seite von #Aufstehen wurde bereits online gestellt. Der offizielle Start  der Dachorganisation der linken Sammlungsbewegungen wie die Neue Linke Bewegung (NLB) von Linken, die ein eigenes Manifest hat und der Gruppe der sozialdemokratischen Progressiven (PSP) von Bülow, die auch über eigene Eckpunkte verfügen, startet  erst am 4.9. 2018. Dann bekommt #Aufstehen auch ein Programm bzw. Eckpunkte und 40 weitere  prominente Mitstreiter.  

Der rechtspopulistische Bundeswehr-Universitätsprofessor Wolffsohn, der auch schon die Folter befürwortet hatte, verglich die linke Sammlungsbewegung #Aufstehen bereits völlig weltfrfemd mit der NSDAP, weil auch die Nazis einen Aufbruch angestrebt hätten.

Wer eine menschenfeindliche faschistische Bewegung wie Wolffsohn nicht einmal von einer linken, humanistischen, antikapitalistischen und auf  Soziale Gerechtigkeit zielende Bewegung unterscheiden kann, sollte vielleicht einen Arzt  aufsuchen.

Die meisten Funktionäre von SPD und Grünen kritisieren die Bewegung scharf. Aber das war auch nicht anders zu erwarten. Sie fürchten um ihre Priviliegien.  

Ein rechtspopulistischer "Welt"- Redakteur erdreiste sich im "Deutschlandfunk" sogar, die Bewegung  wider besseren Wissens als reine SPD Bewegung zu bezeichnen.

Ein "Welt" Artikel bringt die Sammlungsbewegung gar vergleichend mit Pegida in Verbindung. 

Selbst Thies Gleiss vom linken AKL - Flügel der Linkspartei verfasste ein Pamphlet  gegen die linke Sammlungsbewegung, dessen linke Bewegung  er innerhalb der Sammlungsbewegung nicht mal registriert hatte.

Selbst der langjährige Weggefährte  von Wagenknecht und Linke MdB Niema Movassat bezeichnet #Aufstehen in einem Gastbeitrag für die olivgrüne TAZ die Sammlungsbewegung als faden SPD-Aufguß, die hinter bisherige sozialistische Ziele der Linkspartei  zurückfalle.  

Auch Ken FM verfasste  durch Susan Bonath einen negativen Bericht über die Sammlungsbewegung. Und  selbst  die marxistische " Junge Welt" steuerte  zwei fragwürdige Beiträge  bei, die die Sammlungsbewegung kritisch  bis ablehnend sehen.  

Auch TV Medien nahmen den Charakter der Bewegung als überparteiliche und linke Sammlungsbewegung kaum wahr - obwohl Wagenknecht im ARD - "Bericht aus Berlin" betonte, dass #Aufstehen hier als Dachorganisation der Sammlungsbewegung agieren soll, der Linke, Sozialdemokraten, Grüne und vor allem  desillusionierte und  von den bisherigen Parteien enttäuschte parteilose Linke angehören sollen. 

Deshalb ist es gut, dass Sahra Wagenknecht noch mal folgende Feststellung traf:    

Einem rot-rot-grünen Bündnis erteilte sie eine klare Absage.

► “Solange die SPD an der Agenda 2010 festhält und auch die Grünen nichts wesentlich anders machen wollen als Frau Merkel, ist Rot-Rot-Grün für die Wähler kein attraktives Projekt”, sagte Wagenknecht der Funke-Mediengruppe.

► Und in einem “Spiegel”-Interview warf sie Grünen und der SPD pauschal “Lobbypolitik für große Unternehmen und Reiche” vor und nannte deren Vertreter in einem Atemzug mit “Konzernlobbyisten im Reichstag”. 

In einem Interview mit Web.de stellt Sahra Wagenknecht zudem fest: 

Die SPD hat viele Wähler verloren, weil sie in den letzten 20 Jahren den Umbau in einen entfesselten Goldman-Sachs-Kapitalismus mitgestaltet hat: Leiharbeit, Hartz IV, Rentenkürzungen, all das verteidigt sie bis heute. 

Auch die Grünen haben sich weit von ihren Wurzeln entfernt. Sie waren eine rebellische Partei, eine Friedenspartei. Heute hört der Umweltschutz der Grünen da auf, wo man sich mit mächtigen Wirtschaftslobbyisten anlegen müsste.

Es gibt aber auch positivere Stimmen zur neuen linken Sammlungsbewegung:

Der linke MdB Fabio de Masi erwähnt die große Resonanz und betonte im DLF, dass es um den Erhalt des Sozialsstates gehe.  Der ist allerdings mit Agenda 2010 und Hartz IV nur noch sehr fragmentiert vorhanden. Das hätte er hinzufügen sollen.  

Andreas Nölke, Politikwissenschaftler an der Goethe-Universität in Frankfurt: ”Überragende Resonanz”

Von “guten Chancen” spricht der Politik-Experte Andreas Nölke von der Universität Frankfurt. Auch wenn man vor dem offiziellen Startschuss noch keine seriöse Prognose geben könne – “die kurzfristige Resonanz ist zunächst überragend”, sagt er. Über 32.000 Menschen registrierten sich auf der Homepage der Bewegung innerhalb von 24 Stunden. 

Weiterhin habe die Erfahrung in anderen westlichen Ländern gezeigt, dass gerade auch im linken Spektrum “ein starkes Bedürfnis an der politischen Mobilisierung jenseits der klassischen Parteikarriere” bestehe. Nölke erinnert an die vielen jungen Menschen, die in den USA für Bernie Sanders geworben haben. Aber auch "la insoumise" in Frankreich unter Führung  von Melenchon, wo Linke  insbesondere mit Marxisten kooperieren wäre hier zu erwähnen aber auch Jeremy Corbyn  von Labour in GB, der die Labour-Partei wieder linkssozialistischer  und israelkritisch aufgestellt hat. 

Zudem besteht für den Experten im deutschen Parteiensystem eine “erhebliche Repräsentationslücke”, die wirtschafts- und sozialpolitisch linke Präferenzen mit einer Skepsis gegenüber kosmopolitischen Schwärmereien kombiniert. Nölke nennt diese Position “linkspopulär”, die er auch in seinem gleichnamigen Buch beschreibt.

Eine Nähe zur AfD erkennt Nölke allerdings natürlich zurecht absolut nicht... Die Positionen der Linken-Politikerin bezeichnet Nölke auch nicht als “national”, sondern als “wohlverstandenen Internationalismus”. 

Dabei werde der “Nationalstaat positiv besetzt – aber nicht wegen verblendeter völkischer Überlegungen zu einer Überlegenheit der deutschen Nation, sondern weil sowohl Demokratie als auch Sozialsystem auf dieser Ebene bisher noch am besten funktionieren”.“Die Bewegung hat Erfolg, wenn sie die strategische Anlage der Entwicklung dieser neuen Partei richtig anpackt”, sagt Werner Weidenfeld von der LMU in München. 

“Aufstehen” müsse eine “linke Antwort” auf die drängendsten Zukunftsfragen finden. Die traditionellen linken Parteien – vor allem die SPD – seien dazu derzeit sprachlos. Den Sozialdemokraten drohe eine “beispielloser Niedergang”, den Wagenknechts Bewegung beschleunige und von dem diese gleichzeitig profitiere.

Zu den Zukunftsfragen zählt Weidenfeld die Folgen der “technologischen Epoche” für die Gesellschaft, ein Gesellschaftsbild im krisenhaften weltpolitischen Kontext sowie eine Strategie zur Gestaltung des europäischen Kontinents.

Als linke AfD sieht Weidenfeld die Bewegung  absolut nicht. “Wer verängstigt und frustriert ist, der wartet nicht auf Wagenknechts Bewegung. Die zielt eher auf jene Wähler mit einem positiven Zukunftsbild ab”, erklärt er.  

 

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