Thies Gleiss (Die Linke) hat nicht verstanden, dass  #Aufstehen nur ein Dachverband der neuen linken Sammelbewegungen ist 

Wortreich philosophiert der Linkspolitiker Thies Gleiss über die neue Sammelbewegung - ohne überhaupt den Kern der neuen Bewegung zu erfassen.

Er glaubt ernsthaft, dass die für den 4. September angekündigte Plattform #Aufstehen die linke Sammelbewegung selber sei. Das ist aber  keinesfalls so der Fall.

#Aufstehen wird nur der Dachverband verschiedener linker Sammlungsbewegungen sein, die schon seit Monaten existieren, wie Sahra Wagenknecht in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vor Tagen erklärte.

Momentan existieren u.a. die Bewegung der  ca. 2000 Linken auf Facebook, die Linke auf der Seite der #Neuen Linken Bewegung sammelt. Thies Gleiss erwähnt die Bewegung mit keinem Wort, weil sie schon ein striktes antikapitalistisches  und auf Vergesellschaftung von Konzerneigentum  zielendes Profil in ihrem Manifest verkörpert, dass er dieser Bewegung absprechen möchte.

Dieser Bewegung gehören ca. 10 Administratoren an  - u.a Ralph Niemeyer, Georg Theiss. Tim Bohrmann, ich , Paul  Weiler, Franz Haselbeck, Michelle Obendorfer  und weitere Admins, die u.a. Sahra Wagenknecht-Fanseiten oder die Gruppe Linksfraktion mit über 10 000 Linken auf Facebook leiten.    

Daneben besteht  eine von dem SPD Bundestagsabgeordneten Bülow gestartete Sammlungsbewegungen von Sozialdemokraten,  die ebenfalls mehrere tausend registrierte Mitglieder hat.

Sahra Wagenknecht will  mit der neuen Plattform "nur" als Dachverband dieser linken Sammlungsbewegungen agieren. Durch ihre Beteiligung wird wie durch  die Beteiligung von Oskar Lafontaine und 40 weiteren Prominenten ein großer medialer Schub für diese linken Sammlungsbewegungen erhofft, der wie der Fall von " la insoumise" mit Melenchon in Frankreich zeigt, durchaus zu einer  grossen Volksbewegung werden kann.

Der Name leitet sich auch anders als Thies Gleiss vermutet  nicht von einer  deutschen oder  österreichischen Bewegung ab, sondern von dem Namen " la insoumise" und bedeutet die Unbeugsamen, die Aufständischen ( Aufstehen  bedeutet substantiviert nämlich "Aufstand") bzw . die Rebellischen. In Frankreich kooperieren Linke mit Marxisten der KPF und  der CGT, die  er auch nur negativ erwähnt. Auch das verschweigt Thies Gleiss.

Die Europäische Linke hat "la insoumise"  verlassen und eine neue europäische Linke gegründet, weil da die Verräterpartei "Syriza" nach wie vor Mitglied ist. 

Null Toleranz gegenüber dem Neoliberalismus und  ein neuer Antikapitalismus  sollte das Ziel der neuen Bewegung sein, damit die deutsche Linke anders als Teile der Linkspartei ihre Kerninhalte und ihre wahre Identität in strikter Abgrenzung zur neoliberal aufgestellten SPD wieder findet.     

Auch für Oskar Lafontaine ist die Eigentumsfrage die zentrale Frage für  wirkliche Linke  Auf dem Jahresauftakt der Linken forderte er im Podiumsgespräch mit Gysi eine neue Vergesellschaftung, die Eigentumsfrage zu stellen und statt nur  Umverteilung sogar eine Rückverteilung von Volksvermögen anzustreben, dass  sich Oligarchen der Konzernherrschaft räuberisch angeeignet  haben.       

Es ist zwar richtig, dass die Prominenten zum Teil keine sozialistischen Linken sind. Aber sie sind nur ein Teil der Bewegung und es ist nicht ausgemacht, dass sie die Inhalte der Bewegung alleine prägen werden.

Als Namen der „Prominenten“ sind bisher Rudolf Dressler, Alt-AfA-Kader der SPD, Marco Bülow, SPD-„Linker“ und selbst Gründer einer kritischen Plattform von SPD-Abweichler*innen, die Alt-Grüne Antje Vollmer, der Politikwissenschaftler Wolfgang Streeck und der Theatermacher Bernd Stegemann gefallen. Den Genannten wird sicher nicht unrecht getan, wenn sie als höchstens gemäßigt links-sozialdemokratisch bezeichnet werden. Sie haben alle die LINKE und ihr Erfurter Programm nicht aus persönlicher Taktik und Abwartehaltung abgelehnt, sondern aus inhaltlicher Überzeugung.

 

Die "Neue  Linke Bewegung" steht deshalb für die  sozialistische Linke innerhalb dieser Bewegung,  die rechtsreformistischen Sozialdemokraten die Bewegung sicherlich nicht alleine überlassen werden. Da vertrauen wir auch auf Sahra Wagenknecht und auf Oskar Lafontaine sowie auf Sevim Dagdelen und auf Fabio de Masi.  Umso trauriger, dass  der angebliche "Antikapitalist" Gleiss diesen Kern der Bewegung nicht mal erwähnte. 

Die Bewegung soll zudem eine Basisbewegung sein. Allein deshalb  werden  hoch bezahlte Bundestagsabgeordnete  die Bewegung nicht alleine dominieren. 

Deshalb ist folgende Aussage von Thies Gleiss ebenfalls schlicht falsch, denn die Neue Linke Bewegung ( NLB) hat als Teil der Bewegung sogar bereits ein auf Vergesellschaftung  und damit auf Vergesellschaftungssozialismus  zielendes 18-Punkte-Manifest erarbeitet, dass im Gegensatz zur Linkspartei den Antikapitalismus und Anti-Neoliberalsimus auch realpolitisch anstreben wird. 

Die inhaltlichen Fundamente von #aufstehen werden offiziell am 4. September verkündet. Die bisher bekannt gewordenen Konturen lassen aber ein klares Urteil zu: Es wird eine windelweiche Kritik am gegenwärtigen Kapitalismus geben. Die Frage des Eigentums an Produktionsmitteln wird kaum eine Rolle spielen und die Krise des Kapitalismus wird als Versagen, als Ausrutscher, als Ergebnis falscher Regierungspolitik dargestellt, aber nicht als Produkt einer antagonistisch in Klassen gespaltenen Gesellschaft.

Das ist eine Verflachung und ein analytischer Rückschritt gegenüber dem Erfurter Grundsatzprogramm der LINKEN, die ganz sicher nicht der Stabilisierung der LINKEN dienen, sondern die Gefahr bergen, dass die LINKE an Profillosigkeit und Langweiligkeit zunehmen und in eine tatsächliche Krise schliddern wird.

 

Zudem ignoriert  er die  gegenüber den vorletzten Wahlen über eine Million Stimmenverluste der Linkspartei bei den Bundestagswahlen, die auch dem  Anbiederungskurs an eine neoliberal tickende SPD besonders in Ostdeutschland  geschuldet sind. 

So wäre Thies Gleiss besser beraten gewesen, wenn er die bereits  bestehenden linken Sammlungsbewegungen  genauer und nicht so schlampig betrachtet und die Linken als angeblicher Linker in dieser Bewegung  nicht völlig ignoriert hätte. 

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