G20 Demo Hamburg 2017 - Wieder als Autonome verkleidete vermummte Polizisten unter den Krawallmachern der  "Welcome to hell" - Demo

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Bereits 2006 hatten  vermummte und  verkleidete Bremer Zivilpolizisten als Autonome des Schwarzen Blocks verkleidete Provokateure  Demonstranten in Heiligensee während  der G 8 Demo Steine geworfen und die Menschen zum Steine werfen aufgefordert. Auifgebrachte Demonstranten hatten den  Bremer Polizisten seinerzeit  erkannt und der Polizei übergeben. 

Bereits seit der Anti-Globalisieruingsdemo in Genua war Aktivisten diese Mitmach-Taktik der Polizei zumehmend aufgefallen. 

Auch vor 10 Monaten ereignete sich in Hamburg während des G 20 - Gipfels eine ähnliche  Berteiligung militanter Polizisten, die sich als gewaltbereite Autonome verkleidet und in den Demonstrationszug eingeschmuggelt hatten.  

Mehr als zehn Monate nach den schweren Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg setzen neue Erkenntnisse die  Polizei unter Druck. Als Zeuge im Prozess gegen einen mutmaßlichen Randalierer sagte ein Zivilpolizist, er sei während der Demonstration "Welcome to Hell" gemeinsam mit drei Kollegen im gewaltbereiten schwarzen Block gewesen.

Die vier Männer gehörten demnach zu einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei Sachsen und waren als Tatbeobachter im Einsatz. Deren Aufgabe ist es eighentlich in der Regel, Straftäter aus der Menge an die Kollegen zu melden.

"Der Zeuge hat ausgesagt, man sei dunkel gekleidet gewesen und hätte sich ein schwarzes Tuch bis unter die Nase gezogen", sagte der Sprecher der Hamburger Strafgerichte. Als Grund habe der Polizist angegeben, man habe während des verdeckten Einsatzes nicht auffallen wollen.

Konzern- udn Staatsmedien hatten die  gewalteskalation  linken Autonomen in die Schuhe geschoben, obwohl auch  schwarz gekleidete Nationale Autonome also Rechtsradikale sich ebenfalls erstmasls massiv als Autonome verkleidet hatten. 

Schon damals war aufgefallen, dass die Polizei einen Vorwand suchte die Demo zu stoppen.  Verkleidete und vermummte Polizisten innerhalb der Demo selber  könnten so einen gewaltsamen Einsatz der Polizei gegen die Demonstranten selber herbeigeführt haben. 

Der Aufmarsch mit etwa 12.000 Teilnehmern startete am Abend vor dem Gipfel am Hamburger Fischmarkt. Die Polizei stoppte den Zug bereits nach wenigen Hundert Metern, weil Mitglieder des schwarzen Blocks vermummt waren. Nach einer knappen Stunde weigerten sich manche Teilnehmer noch immer, ihre schwarzen Tücher aus dem Gesicht zu nehmen.

Die Polizei griff daraufhin ein, um den schwarzen Block aus dem Zug zu lösen. Beamte bahnten sich gewaltsam einen Weg durch die Menge, um die Entscheidung zu vollstrecken. Zugleich flogen Flaschen und Latten. Im Nu entwickelt sich eine Keilerei. Die Demonstration wurde so  inszeniert beendet udn die gewalt eskalierte, was Kalkül der Einsatzleitung der Polizei und des Hambuger Senates gewesen sein könnte. 
 
Konkrete Fragen wollte der Sprecher "aus polizeitaktischen Gründen" nicht beantworten. So bleibt vorerst unklar, ob und wann die vier Polizisten ihre Vermummung abgelegt haben. Auch die Gesamtzahl der Tatbeobachter will die Polizei nicht nennen.
 
Ein Video zeigte jedenfalls merfkwürdige  Personen, die Kleidung neben einem Abfallcontainer abgelegt hatten. 
 
Vor Gericht erklärte der Zeuge, er habe erst kurz vor der Demo seine "bürgerliche" Kleidung abgelegt und die dunkle Montur aus seinem Rucksack angezogen. Auf Nachfrage, wer das Outfit bezahlt habe, sagte der Zeuge: "Wir bekommen vom Dienstherrn einen Bekleidungszuschuss für derartige Kleidung."

Lino Peters, Verteidiger des mutmaßlichen Randalierers in dem Prozess, griff die Einsatzkräfte scharf an. Die Aussage des Zeugen mache deutlich, dass die Polizei gegen ihre gesetzlichen Vorgaben verstoßen habe. "Statt Straftaten zu verhindern, hat die Polizei Straftaten begangen."

Ähnlich äußerte sich Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linken in der Hamburger Bürgerschaft. Sie sagte, die Polizei habe stets betont, die strafbare Vermummung von Teilnehmern sei der Grund gewesen, die Demo aufzulösen. Nun dränge sich der Schluss auf: "Die Tatbeobachter haben sich bewusst als Provokateure betätigt, um die Lage eskalieren zu lassen."

 

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