Linksfraktion sucht Richtung: Nach Ulrich Hass-Brief Gebrüll in der Fraktion
Hintergrund: Anfang des Jahres hatte Wagenknecht in einem SPIEGEL-Interview eine neue "linke Volkspartei" gefordert und seitdem organisiert sich auf Facebook eine neue linke Sammlungsbewegung.
Bislang ist manchen Zeitgenossen immer noch unklar, was ihr genau vorschwebt. Allerdings hat sie sich medial zu der Sammlungsbewegung immer wieder bekannt und deutlich gemacht, dass es auf Facebook auch bereits eine Sammlung für eine solche Bewegung der " Neuien Linken" gibt.
Sie selbst hat "einen ersten öffentlichen Aufschlag" noch vor der Sommerpause angekündigt.
Doch in der Partei hatten den Vorstoß viele als Aufruf zur Spaltung aufgefasst. Kipping warf Wagenknecht "ein Spiel mit Zweideutigkeiten" vor. Sie hält aber trotzdem weiter an dem Vorhaben fest.
Oskar Lafontaine machte gleich beim Jahresauftakt der Linken in Berlin deutlich, dass eine wirkliche Linke die Eigentumsfrage aktuell stellen müsse und Vergesellschaftung von Konzerneigentum anpacken müsse. Alles andere sei im Kern nicht wirklich links.
Unterdessen hat auch ein Dortmunder Bundestagsabgeordnete eine rein SPD interne Sammlung angestossen, die sich aber klar von Wagenknecht distanziert.
Ähnlich wie der ISM ( Institut Soziale Moderne) der Kipping-Fans setzt diese Gruppe auf eine Linksbewegung, die den Neoliberalismus nicht grundsätzlich über Bord werfen will. Die Neue Linke wil demgegenüber eine strikt anti-neoliberalen Kurs und den Kapitalismus auch realpolitisch überwinden.
Auf Facebook hat die Registrierungs-Sammlung für eine Neue Linke-Sammlungsbewegung unterdessen bereits ca. 1400 Interessierte gesammelt. der Link dazu befindet sich im Anhang. Zehntausende haben von der Bewegung so Kenntnis genommen, die inzwischen auch ein vorläufiges Manifest unter meiner Federführung publiziert hat.
In Wagenknechts Lager hält man zudem auch Kipping für die Hauptschuldige an all den Grabenkämpfen. Ihre Gegner bemühen sich stets, die Parteivorsitzende als intrigante Machtpolitikerin darzustellen, die einfach nicht einsehen wolle, dass sie im Schatten der deutlich populäreren Wagenknecht steht.
25 der 69 Abgeordnetender Linksfraktion hatten sich wegen Streits der Fraktion mit der Parteispitze um Kipping in einem Brief gegen Sahra Wagenknecht gestellt.
Jetzt folgte ein Gegenbrief von Alexander Ulrich aus der Pfalz, der Sahra Wagenknecht verteidigt. Jetzt traf sich die Bundestagsfraktion erneut und Wagenknecht hatte den Brief der 25 selber auf die Tagesordnung gesetzt.
Mit klaren Worten machte sie deutlich, dass dieser Stil der Rechtsabweichler in Koalition mit einigen linken Linken nicht akzeptabel sei.
In dem Brief erklärte er wie einst Gregor Gysi auf dem Göttinger Pasrteitag, "dass immer noch tiefer Hass in der Fraktion herrsche" und diese Fraktion und Partei tief gespalten sei.
Der Brief sorgt bei den Linken für Aufregung, auch wenn viele Ulrich für einen Parteifreund des Wagenknecht-Lagers halten. Doch eigentlich hatte man nach der Fraktionssitzung Zurückhaltung vereinbart, um die Diskussion kommende Woche fortzusetzen.
Was das bedeutet, sagt Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter und einer der Initiatoren: "Uns geht es um die bessere Vernetzung zwischen denjenigen im linken Flügel, die die Entwicklung insbesondere der Bundestagsfraktion kritisch sehen." Es ist ein Netzwerk gegen Wagenknecht.
Sie wollen eine Bewegung ohne neue Plattform einer linken Sammlungsbewegung, den sie als "medialen Wahlverein" kleinreden.