EU bereitet sich auf gigantische Hochrüstung vor 

Mit großer Mehrheit hat der Industrie- und Forschungsausschuss (ITRE) des EU-Parlaments dem Programm zugestimmt, das mit zunächst 500 Millionen Euro jährlich gemeinsame Rüstungsentwicklungen fördern soll

Erstmals haben mehrheitlich mit 49 gegen 12 Stimmen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments im Industrie- und Forschungsausschuss (ITRE) eine halbe Milliarde Euro für ein europäisches Rüstungsprogramm befürwortet. Im März wird das Europäische Entwicklungsprogramm im Parlament verhandelt und wohl auch beschlossen.

Es geht um das "Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich". Mit ihm sollen "Wettbewerbsfähigkeit und die Innovation in der Verteidigungsindustrie" gefördert werden, Ziel ist eine "strategische Autonomie". Dabei geht es nicht so sehr um die Verteidigung der EU, auch wenn der Konflikt mit Russland und die Nato-Präsenz im Osten das legitimieren soll, sondern vornehmlich um Auslandseinsätze, wo die EU mitspielen "Sicherheits- und Verteidigungseinsätze im sogenannten Hochwertbereich durchzuführen" will (Militärmacht EU - eine schlafende Schönheit).

Der Europäische Verteidigungsfonds, der ab 2020 mit 1,5 Milliarden Euro ausgestattet werden soll, hat bereits begonnen, neue Forschungsprojekte zu finanzieren. Aus dem laufenden EU-Haushalt (2017-2019) wurden dafür 90 Millionen Euro als Anlauf für den das Europäische Entwicklungsprogramm, das 1919 und 1920 je 500 Millionen und 2021 und 2022 je 1 Milliarde Euro vorsieht, zur Verfügung gestellt. Gefördert werden die Projekte Ocean2020 (Integration von Drohnen und unbemannten U-Booten in Flottenverbände), ACAMSII zur Entwicklung adaptiver Tarnung zum Schutz von Soldaten gegen Sensoren, GOSSRA zur Verbesserung der Kompatibilität komplexer Systemelemente (z. B. Sensoren oder digitale Brillen), die Soldaten mit sich führen, und Vestlife zur Entwicklung ultraleichter Körperpanzer für Soldaten.

Ein interner Bundeswehr-Bericht hatte vorher festgestellt, dass Panzer und  U- Boote der Bundeswehr weitgehend schrottreif und nicht einsatzbereit sind - trotz der aktuell  ca. 13 Auslandseinsätze der Bundeswehr  

Mehr auf Heise Online - Link unten 

 

 

http://www.jungewelt.de/index.php