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Aufruf: Wir gründen die NEUE LINKE

Wir gründen die NEUE LINKE als Sammlungsbewegung von Linken links der SPD

Auch der Linke Oskar Lafontaine fordert die Schaffung einer neuen linken Sammlungsbewegung links der SPD, die sich als linke Erneuerungsbewegung versteht.

Die linke Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich dieser Forderung angeschlossen. Sie muss ähnlich wie die französische überparteiliche Linksbewegung von Melenchon ( la insoumise) die Eigentumfsfrage im Kern stellen und sie betrachtet sich auch insofern als Ergänzung zur Linkspartei, der offensichtlich die Kraft fehlt, sich von der neoliberal tickenden SPD zu distanzieren, die lieber Querfrontpolitik mit der rechtspopulistischen CSU in einer Großen Koalition anstrebt.

Die Vergesellschaftung der Großkonzerne gehört zum Kern linker Politik. Es geht dabei auch nicht nur um Umverteilung sondern um die Rückgabe enteigneten Volksvermögens durch superreiche Oligarchen, die immer mehr Macht in ganz wenigen Händen konzentrieren. Wirtschaftliche macht muß dem Volk zurückgegeben werden.

Auch eine konsequente Friedenspolitik und Aufrüstungsverweigerungshaltung gehört zum Kern der Politik der Neuen Linken. Der Krieg gehört zum Kapitalismus wie die Wolke zum Regen. Es ist das Wesen des Systems, Kriege zu führen.

Man wird nur jene Teile der SPD und der Grünen einbinden können, die sich wirklich vom Neoliberalismus der SPD und der Grünen distanzieren und die eine revolutionäre Umgestaltung der kapitalistischen Verhältnisse anstreben.

Wir brauchen einen echten Aufbruch!

Antikommunismus und Spalteritis unter Linken sollte deshalb in jeder Form abgelehnt werden. Es geht um ein breites Bündnis aller Linken, dem auch Marxisten wie in Frankreich in der " la insoumise".- Bewegung angehören, die den Kapitalismus wirklich überwinden wollen.

Wer sich der Bewegung anschliessen will, kann hier unterzeichnen. Es sollte als erste Testphase für die NEUE LINKE betrachtet werden.

Bitte im Link unterzeichnen 

https://www.facebook.com/Wir-gr%C3%BCnden-die-NEUE-LINKE-als-Sammlungsbewegung-von-Linken-links-der-SPD-2247051408653883/ ( Link auch im Anhang unten) 

Hintergrund: 

Lafontaine fordert Linke auf, die Eigentumsfrage im Kern  zu stellen - Neue linke Sammlungsbewegung wird diskutiert 

Oskar Lafontaine hat nach der Teilnahme an der Rosa Luxemburg/ Karl Liebknecht- Demo auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg Stiftung in einem Berliner Kino  zusammen mit Gregor Gysi an einer Veranstaltung der Linken  als Jahresauftakt teilgenommen, auf der er den Ansatz der Schaffung einer neuen linken Volksbewegung erläuterte. 

Während Gregor Gysi die tiefe Spaltung der europäischen Linken feststellte, machte Oskar Lafontaine deutlich, dass eine wirksame Linke die Eigentumsfrage im Kern stellen müsse und sich nicht mit Umverteilung oder der Erhöhung der Vermögenssteuer oder höhere Spitzensteuersätze zufrieden geben dürfe.

Es gehe nicht um Umverteilung sondern um die Rückgabe von gestohlenen Volkseigentums. 

Vor dem Godesberger Programm der SPD von 1959 habe die SPD ein marxistisches Programm gehabt. Daran müsse man wieder anknüpfen. 

Vorher hatte der französische Linken-Führer Melenchon in seiner Rede eine revolutionäre  linke Veränderung in Europa gefordert und das ist eine Klatsche für den reformistischen Flügel der Linkspartei. Dadurch wird auch der Kern  und der tiefere Sinn der Forderung nach einer neuen sozialistischen Sammlungsbewegung deutlich. 

Diether Dehm begrüßte zum Erstaunen mancher Teilnehmer "seinen  Freund Egon Krenz". 

Gregor Gysi verurteilt als Vorsitzender der Europäischen Linken die Austeritätspolitik in der EU, die Militarisierung, die Kleinstaaterei und er fordert  mehr Internationalismus statt Kleinstaaterei. 

Die Vergesellschaftung der Top Konzerne fordert  er aber nicht - allenfalls den Steuerdumping-Wettbewerb und mehr Steuergerechtigkeit in Europa. 

Für Lafontaine und Wagenknecht reicht aber diese Flickschusterei am Kapitalismus aber nicht mehr aus - sie wollen eine Neue Linke, die die Eigentumsfrage als Kernfrage neu stellt.  

Gysi spricht sich für globalere Gerechtigkeit aus - aber die Voraussetzungen dafür werden mit seinen Forderungen nicht erreicht.

Es darf nicht nur um etwas mehr Sozialpolitik  gehen, die verabal auch CDU und neuerdings sogar die AfD fordert,  sondern um eine sozialistische Politik der grundsätzlichen Systemüberwindung.  

Neoliberalismus im Mainstream lässt sich nicht durch reinen Verbalradikalismus überwinden. Die Linke muss den Neoliberalismus wirklich aktiv bekämpfen und  sie darf sich nicht mit einer neoliberal agierenden SPD einlassen oder gar kooperieren. Auch deshalb wird eine neue linke Sammlungsbewegung gefordert,  der sich auch Lafontaine und Wagenknecht anschliessen wollen. 

Diese Bewegung sieht sich auch nicht als Konkurrenz zur Linkspartei, der DKP oder SPD  wie manche bürgerliche Medien suggerieren,  sondern als notwendige Ergänzung dazu. 

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping spricht sich gegen die Gründung einer linken sammlumgsbeweguing aus. sie fordert eine Stärkumng der Linkspartei und sie ruft das Projekt 15 % als alternative dazu  auf. 

Lafontaine rechnet aber vor, dass eine 15 %  Querfront-SPD nach weiteren  4 Jahren Groko und Merkel-Dienerschaft und eine 12 oder 15 % Linke zusammen maximal 30 % hätten und so niemals einen sozialistischen  Wandel durchsetzen könnte. Es ist mit zudem dieser rechtsoffenen Querfront SPD sowieso nicht möglich, weil sie lieber  mit CSU-Obergrenzen- Rechtspopulisten kungelt  sowie Neoliberalismus mitträgt und gar kooperiert. 

Auch damit die Linkspartei eine konsequente  anti-imperialistische  Partei und Friedenskraft Kraft bleibt, die bei einer Kooperation mit der SPD auf Bundesebene verloren gehen würde, ist eine neue linke Sammlungsbewegung absolut notwendig. 

Nur so wird ein Politikwechsel möglich, der auch ein Systemwechsel ist. 

Die Linke ist nach wie vor gespalten und Linke denken über eine Neugündung einer Sammlungsbewegung nach, während die SPD eine weitere Große Koalition im Stile einer Querfrontpartei mit den CDU/CSU- Rechtspopulisten anstrebt und deren Obergrenze aks Flexigrenze mittragen will.

Aber auch in der Linkspartei selber wächst der Unmut über die bedingungslose Unterordnung unter eine neoliberal tickende SPD, die insbesondere in Ostdeutschland stattfindet.   

Deshalb ruft jetzt die Fraktionschefin Sahras Wagenknecht nach Oskar Lafontaine zu einer Gründung einer neuen linken Sammlungsbewegung auf, die nicht als Konkurrenz zur Linkspartei sondern als notwendige Ergänzung angesehen wird, weil es der Linkspartei nicht einmal gelang die Friedensbewegung hinter sich zu versammeln und die AfD als neue Protestpartei im Lande mit zweistelligen Ergebnissen entstehen konnte. 

Lafontaine will die Linke nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl zu einer neuen Volkspartei formen.

"Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun", sagte der ehemalige Parteichef der Linken. allerdings dürfte  det Anteil echter marxistischer Linker, die keine Kompromisse mit dem Neoliberalismus eingehnen wollen. äussserst überschaubar sein. 

In Frankreich kooperiert Melenchon mit der "Insoumise"- Bewegung immer wieder auch parlamentarisch mit der KP Frankreich und auch in England stellt sich Labour mit Corbyn strikt antikapitalistisch  und auch antizionistisch auf.

 "Das Parteiensystem, so wie es heute besteht, funktioniert nicht mehr", so Lafontaine. "Wir brauchen eine Neuordnung." Nur so könne es wieder eine linke Machtoption geben.

Nach der Bundestagswahl hatte Lafontaine unter anderem bereits auf die Erfolge des britischen Labour-Chefs Jeremy Corbyn  oder der Partei "La France insoumise" des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon in Frankreich verwiesen. Auch Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht , Lafontaines Ehefrau, nannte Corbyn und Mélenchon jüngst als Vorbilder für eine linke Politik. 

Inzwischen hat sich Sahra Wagenknecht auch direkt  für eine solche neue Sammlungsbeewegung ausgesprochen. 

Sie spricht sich  klar für eine neue linke Sammlungsbewegung aus. "Natürlich wünsche ich mir eine starke linke Volkspartei", sagte Wagenknecht Konzernmedien. "Wir müssen das weiterdenken und dafür werben. Es muss ein Funke überspringen."

Die linke Sammlungsbewegung könne nur funktionieren, wenn prominente Persönlichkeiten mitmachten.

Im Bundestag gebe es keine Mehrheit etwa für einen höheren Mindestlohn oder eine Vermögensteuer für Superreiche. "Es gibt diese Mehrheiten aber in der Bevölkerung. Doch solange das allein die Linke vertritt, kann daraus keine Regierungspolitik werden", sagte Wagenknecht.

"Deshalb wäre es gut, wenn Politiker unterschiedlicher Parteien, die für ein solches Programm stehen, sich zusammenschließen." Viele in der SPD seien unzufrieden. Wenn man gemeinsam etwas Neues angehe, sei die Hürde vielleicht geringer, als wenn man sie einfach auffordere, in die Linke zu kommen, so Wagenknecht.

Die Fraktionschefin sprach von einer "Krise der Demokratie, weil viele von der Politik gar nichts mehr erwarten". Manche kreuzten aus Wut AfD an. Dabei bewertet sie auch die Rolle ihrer eigenen Partei kritisch. "Die Themen Migration und Flüchtlingspolitik haben den Wahlkampf in einer Weise geprägt, wie das nie zuvor der Fall war. Die Linke hat da nicht nur klug agiert. Wir müssen so sprechen, dass uns auch einfache Leute verstehen."

Heute feiert die Linksfraktion ihren Jahresauftakt in Berlin. Dort sollen neben Wagenknecht unter anderem auch Lafontaine und Mélenchon sprechen.

Dass nun auch die Fraktionsvorsitzende eine neue Volkspartei fordert, dürfte für weitere Diskussionen in der Partei sorgen.

Hintergrund ist ein heftiger Machtkampf zwischen den Fraktions- und Parteichefs, der vor allem durch Auseinandersetzungen zwischen Wagenknecht und der Vorsitzenden Katja Kipping befeuert wurde. Seit Wochen kursieren bei den Linken Gerüchte über eine "Liste Wagenknecht", mit der sich diese vom Lager ihrer Rivalin lösen könnte.

Kritik an der Idee einer linken Volkspartei kam von Ex-Fraktionschef Gregor Gysi. Eine Bewegung um die Linkspartei herum aufzubauen, hält er zwar für "überlegenswert, denn solche Sammlungsbewegungen wurden positiv zum Beispiel in Frankreich und Spanien organisiert". Darüber müsse die gesamte Europäische Linke nachdenken.

Allerdings: "Eine Sammlungsbewegung zwischen verschiedenen Parteien halte ich für irreal, weil sie immer Trennungen und Verluste bedeutet", sagte Gysi. "Auf eine Person zugeschnittene Parteien wie bei Macron, Mélenchon, Kurz und Lindner halte ich überall, aber vor allem in Deutschland, nur vorübergehend für chancenreich - mit einer Person steht, aber fällt auch alles."

Währenddessen lehnt Parteichefin Katja Kipping  diesen Vortschlag ab und sie fordert stur das " Projekt 15 %", dass an die damalige "18 % Kampagne " der FDP erinnert, die jämmerlich scheiterte. Die Linke müsse als starke Kraft erhalten bleiben. 

«Wenn es zu neuen linken Mehrheiten kommen soll, dann geht das nur über eine Linke, die größer und wirkungsmächtiger ist - Stichwort: «Größer werden statt Neugründung»», sagte Kipping der Deutschen Presse-Agentur in Berlin anlässlich einer Klausurtagung der Partei.

«Wir sind jetzt bei guten 10 Prozent, obgleich wir einige Kontroversen gerade sehr öffentlich austragen», sagte sie angesichts jüngster Kontroversen führender Linke-Politiker. «Lösen wir unsere Differenzen nach vorne auf, dann können wir eine Politik für potenzielle 15 Prozent machen.» Kipping sagte: «Verbinden und nicht spalten - so beginnt jede wirkliche Sammlung und jeder Aufbruch.» Es gehe eher um «das Projekt 15 Prozent» statt um eine Neugründung. Die Linke habe 2017 über 8500 neue Mitglieder aufgenommen.

Kipping sprach sich für eine neue Bodenpolitik aus. «Boden ist wie Luft oder Wasser ein Allgemeingut und darf nicht Spekulationsobjekt sein.»

Allerdings setzt sich die Linkspartei realpolitisch  kaum für notwendige Vergesellschaftungen von Konzerneigentum und die Schaffung von Belegschaftseigentum ein. So kann man den Neoliberalismus nicht überwinden. 

Der Co-Vorsitzende Bernd Riexinger sagte, die Mehrheit der neuen Mitglieder sei unter 35. «Im Westen sind wir sogar die jüngste Partei.» Kapitalismuskritik sei wieder angesagt bei jungen Leuten. «Diese neue linke Generation wird eine wichtige Rolle spielen in der Auseinandersetzung darüber, in welche Richtung sich diese Gesellschaft entwickelt.»

Die SPD habe sich nicht von der Agenda 2010 mit den Hartz-Reformen verabschiedet, die Grünen würden zur Partei der Automobilindustrie - «halt mit «Elektro» davor», kritisierte Riexinger.

«Nicht die Ärmsten bedrohen den Wohlstand in Deutschland, sondern die Reichsten», so der Parteichef. «Und Reichtum ist teilbar.» Die Parteiführung werde eine geordnete, solidarische und konstruktive Diskussion in der Partei dazu ermöglichen. «Das tun wir in den nächsten Wochen mit einer Reihe Regionalforen», kündigte er an.

Auch SPD Chef Martin Schulz hatte nach dem Bruch mit der CDU  wieder mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert. Diese Gedanklen kommen Sozis aber immer nur in der Opposition. Realpolitisch setzen sie dann Neoliberalismus und Turbokapitalismus  sowie Sozialabbau durch.   

An der Regierung wollen sie davon dann nichts mehr wissen, wie das neue Ergebnis der SPD mit der CDU nach Sondierungsverhandlungen beweist, dass nicht mal höhere Steuern für Superreiche oder eine Bürgerversicherung fordert.

Grundsätzlich ist die Spaltung der Linken und der Rechtsruck in der Gesellschaft ein großes Problem - allerdings war die deutsche Linke  seit dem Bruch von 1918 immer tief gespalten. Auf die Mainstream- SPD kann man als Linker nach  wie vor nicht setzen.

Eine Sammlungsbeweegung könnte auch Teile der ausserparlamentaruschen udn unabhängigemn Linken einbinden - aber auch Teile der DKP und der MLPD, die an einer breiten Front für Kapitalismuskritik und auch für Kritik an Imperialismus und Krieg interessiert sind. 

Während CDU affine Leitmedien die AfD- Rechtspopulisten salonfähig machten udn zur Bundestagspartei puschten, gibt es selbst  unter Linken links von der neoliberal ausgerichteten SPD Spaltungsdenken und eine Ausgrenzungslogik, die Linke, DKP ler und MLPD ler gegeneiander aufbringt und damit Kapitalismuskritik spaltet. 

Auch die AfD war mal wie die DKP oder MLPD eine 0,1 % Partei, die einfach zu einer zweistelligen Bundestqagspartei durch Konservative gemacht wurde. Währenddessen zerfleischen sich Linke  mit Spalteritis lieber selber. 

Das Ergebnis ist ein massiver Rechtsruck der Gesellschaft, der linke Mehrheiten im Bundestag auch perspektivisch unmöglich macht und das war auch so gewollt. 

Neben der AfD wurde durch Mainstreammedien nämlich auch die  rechtsliberale Lindner-FDP gepuscht und hochgeredet. Erst seitem Lindner  Merkel eine Absage im Rahmen der Jamaika Koalitionsverhandlungen offerierte, wird er von den Medien geschnitten und er kommt  auch in  ARD- und ZDF Talkshows nicht mehr täglich vor. Seitdem wird die Querfront-Groko in Medien als alternativlos verkauft. 

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