Kippings und Lederers Hexenjagd in der Linkspartei nimmt inquisitorische Züge an 

Die Hexenjagd antideutscher Linker in der Partei nimmt inquisitorische Züge an 

Am 14. Dezember werden Linke gegen Linke demonstrieren - Eine Groteske 

Die Preisverleihung eines  linkslibertären und alternativen Journalisten  namenns Ken Jebsen durch die linksliberale " Neue Rheinische Zeitung" im alternativen Szene-Kino "Babylon" nimmt groteske Züge an, nachdem sich der  langjährige Berliner Landeschef, Kultursenator und Vize-Bürgermeister Klaus Lederer ( Die Linke )  gegen die Preisverleihung ausgesprochen und das öffentlich subventionierte Kino so unter Druck gesetzt hatte, die Veranstaltung abzusagen.

Die Linkspartei will „Klare Kante gegen Querfront“ zeigen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Parteivorstand am Sonntag und spricht sich darin gegen „Aktivitäten von Rechtspopulisten, Nationalisten, Verschwörungstheoretikern und Antisemiten aus“. Ferner solidarisiert man sich mit dem Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke).

In Wahrheit soll jede Systemkritik diskreditiert und mundttot gemacht werden. Der rechte Flügel der Partei will die Linkspartei endgültig entkernen, sytemkonform machen und zu einer beliebigen neolibeal-sozialdemokratischen Partei bzw. zur SPD 2.0, die auch neoliberale Politik z B beim Schulneubau in Berlin oder wie bei der Autobahnprivatisierung den Weg wie  mit  der Linksregierung von Bodo Ramelow ebnen.      

Damit reagiert die Partei auf eine für den 14. Dezember angekündigte Kundgebung vor der Parteizentrale in Berlin. Unter der Parole „Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen“ wollen der umstrittene Journalist und Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen und seine Unterstützer gegen Lederer demonstrieren.

Nach dem Protest will der Internetblog Neue Rheinische Zeitungseinen selbst erdachten „Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik“ an Jebsen verleihen. Die Querfront-Seite würdigt mit dem Preis vor allem Personen aus dem antiisraelischen und antiamerikanischen Spektrum.

Pikant: Auch prominente Linke waren angekündigt. So etwa der Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm, der ehemalige MdB Wolfgang Gehrcke samt Frau und Exfunktionärin Christiane Reymann sowie der Linkspolitiker Andreas Maurer.   „Irgendwann ist auch mal gut“, hieß es aus Parteikreisen. In dem Beschluss, den die Vize-Parteivorsitzende Caren Lay einbrachte, heißt es auch, man erwarte von Parteimitgliedern, dass sie nicht an der Kundgebung teilnähmen.

Gespaltenes Ergebnis

Dass die Linke in der Causa Jebsen uneins ist, zeigte die Vorstandssitzung. Zwar verteidigte keiner der Anwesenden den ehemaligen RBB-Moderator Jebsen.

Dennoch befürworteten nur 18 Vorstandsmitglieder den Abgrenzungsbeschluss, 5 enthielten sich und 10  stimmten zunächst  dagegen ( später noch 7), darunter der NRW-Linke Ralf Krämer. „Ich finde nicht, dass der Vorstand Mitgliedern vorschreiben sollte, an welchen Veranstaltungen sie teilnehmen“, sagte Krämer der taz.

Seitdem entwickelt sich ein regelrechter Krieg in der Linkspartei. 

Lederer sah sich einem Shitstorm ausgesetzt und twitterte zurück: „Sie haben viel Kraft darin investiert, damit Leute mich per Mail und Posts als Noske, Arschloch, Faschisten, Zensor und Grundgesetzbrecher denunzieren.“

Ich wurde von antideutschen Protagonisten wie  Katharina König und Jutta Dittfurth auch schon als "Verschwörungstheoretiker" diffamiert, weil ich imperialistische US Angriffskriege immmer wieder anprangere und ich wurde  auch schon von Sebastian Koch angepöbelt, der als Mitarbeiter von Klaus Lederer in Berlin mittlerweile zum Landesgeschäftsführter der Linkspartei wurde und diese Kampagne gegen einen konzernunabhängigen sowie alternativen Journalisten mit angestossen hatte. Von daher kann ich mich da in Ken Jebsen gut hineinversetzen. 

Am Montag sagte Lederer der taz, er würde sich jederzeit wieder so positionieren. Er betonte, dass das Babylon selbst entscheide und er keinen Einfluss auf die Vermietungspraxis nehme.

Diesen Linken geht es um die Wahrung der Fleischtöpfe in Rot-Rot regierten Landesregierungen und darum,  neoliberalen Politikern von SPD und Grünen zu gefallen.   

Der Parteivorstand hat mit vielen Gegenstimmen Lederer zwar nicht in der Sache aber formal den Rücken gestärkt. 

Eine sympathische Viererbande in der  Bundestagsfraktion stellt sich ebenfalls gegn die Hexenjagd - dazu gehören Diether Dehm, Wolfgang Gercke, Andreas Maurer und Reymann. Im Netz machen sie schon als Viererbande in Anlehnung an die  rebellische Zeit Maos in China die Rede.  

Aber auch Andrej Hunko gab eine persönliche Erklärung ab ( Wortlaut, Auszug)

Von Andrej Hunko, Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE, 05.12.2017

Am Sonntag, dem 3. Dezember 2017, beschloss der Parteivorstand (PV) der LINKEN nach heftiger und kontroverser Diskussion den Text mit dem Titel ‚Klare Kante gegen Querfront‘. Gegen die Behandlung des Textes votierten mindestens zehn der 30 anwesenden PV-Mitglieder, gegen den endgültigen und leicht veränderten Text mindestens sieben Mitglieder. Es gab zahlreiche Enthaltungen.

Der Vorgang selbst – die Kündigung der Räume für eine Preisverleihung an den Journalisten Ken Jebsen auf Druck des Berliner Kultursenators Klaus Lederer und der angekündigte Protest dagegen – mag unbedeutend sein.

Die dahinter stehenden methodischen und grundsätzlichen Fragen sind es nicht. Um es vorweg zu sagen: Ich habe den Text abgelehnt, werde das weiter tun, fühle mich nicht daran gebunden und habe meine Dissidenz auf der PV-Sitzung auch zum Ausdruck gebracht.

Zunächst zur Form: PV-Anträge werden in der Regel eine Woche vor der Sitzung eingebracht, damit die PV-Mitglieder Zeit haben, sich mit dem Antrag zu beschäftigen. Natürlich gibt es politische Ereignisse, die eine kurzfristigere Behandlung notwendig machen, zu denen sich der Vorstand verhalten sollte. Der Fristverzicht ist hier meist ebenso unstrittig, wie die Positionierung zu diesen Ereignissen. In diesem Fall handelte es sich allerdings um einen in der Partei hoch strittigen Vorgang, der bereits seit Wochen sehr kontrovers diskutiert wurde. Die Vorlage wurde Samstagnachmittag den PV-Mitgliedern zugestellt. Diejenigen, die nicht permanent online sind, bekamen sie am Sonntag als Tischvorlage. Allein dieser Vorgang begründet eine Nichtbehandlung.

Im Ursprungsantrag wurden Mitglieder der Partei – Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke und Andreas Maurer – namentlich angegriffen, ohne dass sie die Möglichkeit gehabt hatten, zu dem Vorgang Stellung zu nehmen oder dass überhaupt einmal nachgefragt wurde, ob sie an der vorgeworfenen Protestkundgebung teilnehmen wollen.

Erst als ich auf der PV-Sitzung sagte, man möge dann bitte meinen Namen hinzufügen und sich mehrere anschlossen, wurden die Namen durch ‚Mitglieder der LINKEN‘ ersetzt. Kein bürgerliches Gericht würde die Verletzung solcher Selbstverständlichkeiten wie Überprüfung des Vorwurfes oder Anhörung akzeptieren.

Nun aber zum eigentlichen Kern der Auseinandersetzung: „DIE LINKE distanziert sich unmissverständlich von Aktivitäten von Rechtspopulisten, Nationalisten, Verschwörungstheoretikern und Antisemiten, die rechtspopulistische Welterklärungsmuster und ‚Querfront‘-Strategien salonfähig machen wollen.“ Mal abgesehen davon, dass diese Aussage in sich tautologisch ist, da Rechtspopulisten logischerweise rechtspopulistische Welterklärungsmuster salonfähig machen wollen, bringt der Satz den eigentlichen Kern der Debatte zum Ausdruck: Die wabernde Unschärfe und assoziative Vermengung der Begriffe ‚Querfront‘, ‚Nationalismus‘, ‚Verschwörungstheorie‘ und ‚Antisemitismus‘. Diese Begriffe werden inzwischen mit einer erschreckenden Leichtigkeit und oftmals ohne jede ‚Beweisführung‘ verwendet, um politische Gegner zu diffamieren.

Dabei verkommen sie immer mehr zu leeren Worthülsen die, wenn dem nicht aktiv durch Definition und konkrete Begründung entgegengewirkt wird, mit hegemoniellen Deutungsmustern gefüllt werden, die dadurch unkritisch übernommen werden.

Begriffliche Unschärfen bei Vorwürfen können Zufall sein oder Inkompetenz, sie können aber auch eine gefährliche repressive Wirkung entfalten - unabhängig davon ob diese beabsichtigt ist oder nicht. Im Fall des Querfrontvorwurfs ist die Konsequenz Diffamierung und Delegitimierung von aktuellem oder künftigem Widerstand gegen (leider sehr real stattfindende) Kriegsvorbereitungen, wenn dieser nicht zugleich in allen wesentlichen gesellschaftlichen Fragen linke Grundpositionen vertritt.

Praktisch bedeutet das die Ablehnung eines solchen Widerstandes – insbesondere weil diejenigen, die für sich beanspruchen, jene linken Grundpositionen zu verkörpern, sich unwillens oder unfähig zeigen, den so notwendigen Widerstand gegen die Kriegspolitik zu organisieren. Es ist meines Erachtens kein Zufall, dass auf der PV-Sitzung von der Antragstellerin mehrfach und unwidersprochen die ‚Friedensbewegung‘ als solche, nicht nur ihr umstrittener Flügel, als potentieller Hort von ‚Rassisten‘ charakterisiert wurde („Natürlich sind in der Friedensbewegung nicht alles Rassisten“).

So weit ist es gekommen: Als ich im Jahre 2001, kurz nach Beginn des gegenwärtigen Kriegszyklus unter dem Label ‚Krieg gegen den Terror‘ zusammen mit dem örtlichen VVN-Vertreter mein Amt als einer der Sprecher des ‚Aachener Bündnisses gegen rechts‘ niederlegte, weil Teile dieses SprecherInnenrates mit der Zustimmung zum Afghanistanmandat den deutschen Eintritt in diesen Krieg befürworteten, folgte eine Mehrheit des Vorstandes dieses Bündnisses meiner Entscheidung. Die Frage der Zustimmung oder Ablehnung zum Krieg war damals eine Frage der Kooperation oder Nichtkooperation. Heute spielt die Kriegsfrage in breiten linken Kreisen keine Rolle mehr. Es gibt keine Unvereinbarkeitsbeschlüsse mit Befürwortern von Militäreinsätzen oder neuer Aufrüstung, keine Abgrenzung, keine Ächtung mehr. Es ist zu befürchten (aber keineswegs zwangsläufig), dass es unter diesen Bedingungen auch nur eine Frage der Zeit sein wird, wann die erste Zustimmung einer Linksfraktion zu einem Kriegseinsatz kommen wird.

Die methodische Unschärfe und Dehnbarkeit insbesondere der Begriffe ‚Querfront‘ und ‚Verschwörungstheoretiker‘ führt zu Verunsicherung und Einschüchterung. Dies wurde insbesondere auf dem Höhepunkt der Ukrainekrise deutlich. Die damals weitgehend spontan entstandenen ‚Montagsmahnwachen‘, bei denen es in der Tat auch bewusst agierende rechtsextreme Kräfte gab, aber keineswegs mehrheitlich, wurden so in der LINKEN delegitimiert, obwohl nach einer universitären Studie knapp 43% der Teilnehmer/innen an den Berliner Montagsmahnwachen ein halbes Jahr zuvor bei der Bundestagswahl DIE LINKE gewählt hatten.

Ich hatte den damaligen Unvereinbarkeitsbeschluss im Parteivorstand für falsch gehalten, konnte an der Abstimmung allerdings nicht teilnehmen, da ich in der Ukraine die Präsidentschaftswahlen beobachtete. Ich kenne eine Reihe von Menschen aus Politik, Medien und Universitäten, die sich in der Ukrainekrise nicht trauten, sich öffentlich zu äußern, weil sie von der Wucht dieser Diffamierung abgeschreckt waren. Zum Vorwurf der ‚Verschwörungstheoretiker‘ und ‚Querfrontler‘ kam damals noch der Putin- oder Russlandversteher, der das Ende einer politischen, journalistischen oder universitären Existenz bedeuten konnte.

Es ist das Kennzeichen repressiver Systeme, existenzvernichtende Vorwürfe so breit, dehnbar und unscharf zu fassen, dass ein großer Teil Oppositioneller darunter gefasst werden kann und Angst haben muss, selbst dazu zu gehören. Auf dem Höhepunkt des Stalinismus, den Moskauer Prozessen war es der Kontakt zu ‚Trotzkisten‘ oder eben auch, im Fall von Karl Radek, der ‚Querfront‘-Vorwurf, der das Todesurteil bedeutete. In der McCarthy-Ära waren es Kontakte zu Kommunisten oder ‚anti-amerikanische Umtriebe‘, die den zivilen Tod bedeuteten. Heute ist es in der Türkei ein ins Lächerliche gedehnter Terrorismusvorwurf, der in diesen Tagen den ‚Akademikern für den Frieden‘ oder Abgeordneten der HDP vor Gericht zum Vorwurf gemacht wird. Zurecht fordern EU und Europarat eine scharfe Definition und Eingrenzung des Terrorismus-Begriffs (auch wenn im Fall der EU diese der Forderung selbst nicht gerecht wird).

Natürlich ist die Situation in Deutschland und die innerhalb der Linken nicht gleichzusetzen mit den oben genannten Beispielen. Es ist die zugrunde liegende Methode, die meinen deutlichen Widerspruch hervorruft. Erschütternd auf der Vorstandssitzung war für mich, dass die Hinweise auf die Verwendung des Querfrontvorwurfs in den Moskauer Prozessen völlig wirkungslos bei denjenigen abprallten, die sich die Aufarbeitung des Stalinismus auf die Fahnen schreiben. Ebenso erschütternd war die unwidersprochene Verwendung des Begriffs ‚Umtriebe‘ für die Aktivitäten der genannten Delinquenten, ein Begriff, der genau aus dem Vokabular jener repressiver Systeme kommt.

Nochmal zurück zum leidigen Anlass selbst: Es ist ein Unterschied, ob ich eine Preisverleihung an einen Journalisten gut finde oder nicht. Es ist etwas anderes, ob ich mich dagegen öffentlich äußere oder sogar friedlich demonstriere. Es ist wiederum etwas anderes, ob ich sie physisch verhindern will. Und es ist etwas anderes, ob ich als Inhaber eines öffentlichen Amtes Druck auf eine von öffentlicher Finanzierung abhängige Einrichtung ausübe, um die Veranstaltung zu verhindern. Letzteres als ‚kritisches Äußerung‘ zu bagatellisieren und genau diese Unterschiede zu verwischen, wie es der PV-Beschluss macht, ist für mich nicht tragbar. Soweit der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.

Ausgerechnet Befürworter der Apartheidpolitik  und der rechtspopulistischen sowie rassistischen Rechtsaussenregierung  der  Israelis wie Katharina König  aus Thüringen kritisieren den linkslibertären Journalisten wegen angeblichem Rechtspopulismus und wegen angeblicher Verschwörungstheorien.

Der längst widerlegte Antisemitismus-Vorwurf  sprich  Rassismusvorwurf ausgerechnet von prozionistischen Rassismus-Verstehern darf natürlich nicht fehlen.

Mit Diether Dehm soll auch Sahra Wagenknecht attackiert werden, die als Dehm-Verbündete gilt.  Kipping intrigiert lqaut Oskar Lafontaine auch an anderer Stelle.

Kipping hat leider mit diesem die Fakten verfälschenden Beitrag  bezüglich einer Veranstaltung  von Diether Dehm mit dem französischen Sozialisten Melenchon weder „Kontroversen in der Sache bearbeitet“, noch „Verbindendes in den Mittelpunkt gestellt“, so Oskar Lafiontaine auf seiner FB Seite. 

Vielmehr intrigiert sie gegen eine Veranstaltung zum Jahresauftakt, die der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm vorbereitet und zu dem er Jean-Luc Mélenchon eingeladen hat.

Dabei könnte vor allem sie von Corbyn etwas lernen: Parteivorsitzende tragen zum Erfolg einer Partei bei, wenn sie aufrichtig und glaubwürdig sind. 

Diether Dehm kommentiert  die ganze Hexenjagd  gegen linke Linke, Kriegsgegner und Systemgegner auf Facebook ganz angemessen

Wortlaut: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern!

Als sie 1971 in ihrem SPD-Unvereinbarkeitsbeschluss verboten, dass wir Sozialdemokraten mit Kommunisten gegen die NPD demonstrieren, erklärten sie, dies geschähe aus tiefer historischer Läuterung. Immerhin hätten die Kommunisten einst die Front gegen Hitler gespalten.

Und das waren später auch nicht die Gleichen, wie die, die dann gegen uns Funktionsverbote erließen: „Nicht etwa, weil ihr mit Kommunisten gegen Atomraketen demonstriert habt. Sondern mit Leuten, die sich nicht zu Solschenizyn bekannt hatten.“

Und die waren dann auch wieder nicht die Gleichen, wie die Berufsverbieter, die mit zerfurchter Stirn entschieden, Leute aus dem Schuldienst entfernen zu müssen, die im Verdacht standen, die Ausbürgerung von Wolf Biermann zu unterstützen.
Dann wechselten wir die Partei.

Und jetzt sind es wieder nicht die Gleichen, die sagen: „Wir haben überhaupt gar nix dagegen, wenn ihr gegen die Drohnenstation in Ramstein demonstriert. Aber keinesfalls zusammen mit Leuten, die sich zu Verschwörungen Theorien einfallen lassen!“ Im Klartext: Wo ein Verschwörungstheorieverdächtiger sich entscheidet, mit zu demonstrieren, dürften wir nicht mitgehen.

Nein, nein, die Verbieter waren in beiden Parteien nicht die Gleichen! Nur der Beifall aus den NATO-nahen Verlagskonzernen für die Jäger von Kommunisten und „Verschwörungstheoretikern“ klingt seit je her so einhellig, als ob es zwar nicht die Gleichen seien. Aber vielleicht doch die Selben?

Prof. Dr. Norman Paech

(Hamburg, früher jahrzehntelang Jungsozialist und SPD-Mitglied) 

 

http://www.jungewelt.de/index.php