Auch die SPD will erneut dem Merkel-Regime dienen. Groko 2.0 wieder möglich

Nachdem die Jamaika-Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen gescheitert sind, schliesst die SPD unter der Führung von Martin Schulz eine Neuauflage der Groko-Regierung nun doch nicht mehr aus, die sie monatelang als Ergebnis der Wahlniederlage für endgültig beendet erklärt hatte.

Nun könnte sich die  auf 20 % herunter gedrückte SPD nun doch wieder als Steigbügelhalter der Merkel-Herrschafft entpuppen und das könnte den Weg in Richtung 10 % durchaus freimachen. 

Auch bezüglich einer Minderheitsregierung kann sich die SPD eine solche nur unter CDU Führung vorstellen. Aber warum eigentlich? 

Dabei wäre rechnerisch auch eine Ghana-Regierung aus SPD, Grünen und FDP denkbar, die von der  Linkspartei geduldet wird.  

Zumindest gäbe es so eine Option Merkel nach 12 Jahren als Kanzlerin endlich abzulösen oder gemäss dem verfassungsrechtlich vorgegbenen Mechanismus über das  konstruktive Misstrauensvotum zuerst einen Gegenkandidaten zum Kanzler zu wählen oder so letztendlich im Fall des Scheiterns so automatisch  Neuwahlen zu erzwingen, wenn solche Verhandlungen scheitern würden.

Aber offensichtlich netrachtet die SPD ebenfalls eine Kanzlerschaft von Merkel als alternativlos und zwar obwohl ihre Bemühungen einer Regierungsbildung gescheitert waren.  

Zwanghaft versucht man aus xder Kanzlerin ohne Mehrheit erneut aus der Misere zu helfen. 

Viele Zeitgenossen können sich eien Groko bei führender Mitwirkung von Schulz aber nicht vorstellen, der die SPD in der Opposition 4 Jahre lang erneuern udn wieder weiter links aufstellen  wollte. Nahles hatte gar  von neuer Kapitalkismuskritik geredet. 

Deshalb halten sich Gerüchte über eine Putsch gegen Schulz, die vehement dementiert werden.

Um nicht völlig wankelmütig und orientierungslos  sowie ziellos zu erscheinen, will Schulz vor  einer erneuten Groko die Mitglieder darüber befragen. 

Fast wortgleich sagten  SPD Ministerpräsident Weil und Schwesig: Die Jamaika-Parteien hätten acht Wochen verhandelt und einen Scherbenhaufen hinterlassen, den die SPD jetzt wegräumen solle. Das bedeutet: Die SPD rückt zwar endgültig von ihrem klaren Nein zu einer Großen Koalition ab, lässt aber keinen Automatismus zu einem solchen Bündnis zu und dürfte von der Union weitgehende inhaltliche Zugeständnisse einfordern.

Gleichzeitig machen Politiker wie weil oder Dreyer deutlich, dass es keinen Automatismus gäbe und eine Große Koaloition auch dann nicht zwingend folgen werde. Auch Minderheitsregierungen und Neuwahlen seien dann noch weiter möglich.  

Aber allein die Groko-Option lässt die machtgierige SPD nach der klaren Absage für eine Groko  in einem  fragwürdigen und auch schlechten Licht erscheinen. 

Politik kann sich für Sozialdemokraten nicht darin erschöpfen, eine Kanzlerschaft von Merkel zwanghaft aufrechtzuerhalten. Ein Neuanfang sieht anders aus. 

 

 

 

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