Rechtsruck der Republik bei der Bundestagswahl wahrscheinlich 

Nachdem rechtsopulistische Konzern- und Staatsmedien die AfD mit der Problematisierung  der Flüchtlingsferage und des Islam  die AfD insbesondere seit der vorletzten  Kölner Silvesternacht  auch durch Fake News  massiv puschten, ist die AfD jetzt bei Umfragen drittstärkste Kraft,

Der von US Geheimdiensten in Form der Al Kaida und später sdes IS geschaffene " islamische Terror" hat ebenfalls diesen  durch die politische Klasse und durch Mainstreammedien selbst geschaffenen Rechtsruck befördert. 

Schon die NSDAP und die Kanzlerschaft Hitlers in den 30 er Jahren war nur durch massive Unterstützung durch redchtspopulistische Konzernmedien wie die Hugenbergpresse und durch eine Koalition mit dem CDU Vorläufer  DNVP  als konservative Massenpartei möglich, die mit Hitler koalierte und  sio seine  später diktatorische Macht erst möglich gemacht hatte . 

CDU und AfD stehen als Parteien des Rechtsblocks zusammen bei ca 50 %. In manchen Umfragen liegt die AfD gar bei 12 %. 

So ziehen 28 Jahre nach der Wende rassistische und faschistische Abgeordnete in Fraktionsstärke in den  gesamtdeutschen Bundestag ein, die auch ostdeutsche Regionen verkörpern. 

Auch aus diesem Grunde plagte den Mainstreammedien in letzter  Zeit wohl auch das Gewissen, so dass sie zuletzt die rechtsliberale  Lindner FDP massiv puschten.

Rot-Rot-Grün verlor parallel dazu  auch eine theoretische Mehrheitsoption.

So wurden rechte und rechtsliberale Parteien durch Medien gestärkt, die eine Rechtsruck der Republik  verkörpern - und vor allem die perspektivische Machterhaltung des CDU Merkel- Regimes als Achse dieser Optionen für weitere Rechtsregierungen unter CDU Dominanz nach der Wahl.

Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl werden die neuen Umfragen jeden Tag mit Spannung erwartet. Die jüngste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 15. September sieht die Alternative für Deutschland mit 10 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz - und damit gleichauf mit der FDP. 

Glöeichzeitig verliert die CDU nur marginal und kommt auf 36 bis 37 % - während die SPD knapp über der 20 % Marke stagniert.

Die Linke liegt unverändert bei neun und die Grünen ebenfalls unverändert bei sieben bis acht Prozent. Die anderen Parteien zusammen erhielten vier Prozent (minus eins). 

Damit gäbe es neben einer großen Koalition weiterhin nur eine Mehrheit für eine Regierung aus CDU/CSU, Grünen und FDP. Gegen eine solche Jamaika-Koalition haben sich jedoch mehrfach führende Vertreter von FDP und Grünen ausgesprochen.

Sollte die AfD bei der Bundestagswahl stärkste Oppositionspartei werden, pocht sie auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. In diesem Fall "beanspruchen wir natürlich den Posten des Haushaltsausschussvorsitzenden", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen dem "Focus". "Sollten die anderen Parteien uns dieses Gewohnheitsrecht verweigern, müssen wir sehen, wie wir damit umgehen." 

Derzeit ist es parlamentarischer Brauch, dass die größte Oppositionsfraktion den Posten bekommt. Das ist jedoch nirgendwo festgeschrieben. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht machte bereits deutlich, dass von der Praxis abgewichen werden könnte, wenn die AfD stärkste Oppositionspartei wird. Meuthen äußerte sich auch zu der künftigen Sitzordnung im Bundestag. "Ich fände es richtig, wenn wir rechts sitzen würden", sagte er. "Das ist unser Platz." 

Auch wen es nicht sofort zu einer CDU-AfD - Koalition kommen  wird, ist eiene Dukldung der CDU Herschaft Merkel durch die AfD realpolitisch bei Abstimmungen wahrscheinlich - auch wenn nicht bei allen Abstimmungen . Deshalb braucht die CDU das neoliberale udn rechtsliberale Reserverad der FDP, dass nur aus diesem Grunde stark geredet wird.

Perspektivisch wird die Partei der Grünen die  CDU Herrschaft ebenfalls absichern.

Und wenn aklle Strcke reissen, ist die SPD im Rahmen einer Großen Koalition für den Machterhalt der Merkel- Herrschaft allemal zu haben . Posten uind Schacher um Positionen sind dann doch zu verlockend.

Aber unterm Strich steht  jetzt schon fest, dass die Herrschaft des Merkel- Regimes auch nach 12 Jahren  weitergeht - egal wie sie politisch ausstaffiert wird.

Auch das ist im Grunde Diktatur, wenn der Sieger der Wahlen schon vorher feststeht. Heil Angela! 

 

 

 

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