SPD Außenminister Gabriel in Rußland kriegerisch auf den Spuren des Irakkriegtreibers Colin Powell ?

 

 

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich im russischen Krasnodar mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen.

 

Es wäre nach der Zeit der langjährigen Konfrontation zwischen den USA und der Nato einerseits und Rußland andererseits  mal wieder an der Zeit eine Entspannungspolitik einzuleiten, wie sie deutsche Politik in den 70 er Jahren unter Kanzler Brandt gegenüber der Sowjetunion praktiziert hatte. Es könnte dem Weltfrieden massiv dienen.  

 

Es war jedenfalls ein symbolisches Treffen an einem geschichtsträchtigen Ort im südrussischen Krasnodar, wo deutsche Wehrmachtsoldaten und SS- Angehörige im 2. Weltkrieg schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hatten. 

 

Während seiner Rede erinnerte Herr Gabriel an die Opfer Hitlerdeutschlands und er betonte, dass anstelle der blutigen Vergangenheit jetzt die russisch-deutsche Partnerschaft ein großer Fortschritt  sei, den man in Form von Stadtpartnerschaften noch erweitern sollte.

 

Die beiden Außenminister sprachen anlässlich der Eröffnungszeremonie der XIV. Russisch-Deutschen Stadtpartnerschaftskonferenz in Krasnodar, die bis zum 30. Juni andauert.

 

Außenminister Lavrov stimmte mit seinem deutschen Kollegen über die Bedeutung des kulturellen und politischen Austausches auf allen Ebenen überein.

Er bekräftigte, dass Russland immer einen Platz  in seinem Herzen  frei für die deutsch-russische Partnerschaft haben werde.

 

Jüngst ztierte der Ex- Ministerpräsident von Brandenburg Matthias Platzeck den ehemaligen westdeutschen Kanzler und Entspannungspolitiker Willy Brandt sinngemäß mit den Worten:

 

" Man müsse unter schwierigen Umständen sein Herz in die Hände nehmen und es auf die andere Seite bringen ."

 

Damit  legte er damals den Grundstein für die sozialdemokratische Ostpolitik der 70 er Jahre, die der Politik des Kalten Krieges  und der Großen Koalition unter Kanzler Kiesinger also der CDU-Kanzlerschaften folgte.

 

Die neue Ostpolitik wurde von den Konservativen in Westdeutschland damals weitgehend kritisiert und auch bekämpft.  

 

Die  Krasnodar- Philaharmonie spielte vor 500 geladenen Gästen die beiden Nationalhymnen.   

 

Ein Hauch der Völkerverständigung lag in der Luft, die an eine enge deutsch-russische Zusammenarbeit seit der Zeit von Katharina der Großen erinnerte, die preussische Wurzeln gehabt hattte und in Rußland regierte.  

 

Sie folgte Zar Peter dem III. und sie führte eine Modernisierung des Zarenreiches durch, die das Land an West-Europa heranführte.  Auch Briefe an den Philosophen und Aufklärer Voltaire zeugen von der Modernität der für damalige Verhältnisse aufgeklärten Herrscherin.

 

Diese Harmonie wurde dann durch sachliche Differenzen in der Syrienfrage, der Ukrainefrage und der Rolle der Nato auf der Pressekonferenz weitgehend gestört und teilweise auch zerstört.

 

Ein deutscher DPA- Journalist forderte beide Minister auf, die immer wieder auf Lügen basierende und  immer wieder neu aufgelegte US Behauptung zu beurteilen, wonach Assad Giftgas gegen das Volk in Syrien einsetzen wolle.

  

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bedauerte diese fragwürdige  udn propagandistische Aussage sofort.

 

Die Behauptung, dass "Assad ein Diktator und Kriegsverbrecher mit chemischen Waffen gegen sein eigenes Volk war", erinnerte ihn an den Kriegs- Showdon von Colin Powell im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York im Jahr 2003 kurz vor Ausbruch des Irakkrieges. .

 

Vor der Invasion des Irak wurde auch unter Berufung auf eine  angebliche "Smoking gun", behauptet, dass sSaddam  Hussein Massenvernichtungswaffen gegen das Volk eingesetzt hatte. Dafür konnte schon damals kein Beweis gefunden werden. Srtattdessen arbeitete US Außenminister Powell mit frisierten und gefakten Belegen und Schaubildern vor der UNO in New York. Erst  nach Kriegsbeginn war die Kriegspropagandalüge dann aufgeflogen. 

 

Die "EU-Chronikle" bzw. Ralph T. Niemeyer  (ab min. 40 im Video ) konfrontierte Herrn Gabriel mit der Tatsache, dass  Carla del Ponte von den Vereinten Nationen selbst Assad für die erste bekannte Verwendung von Chemikalien im Krieg gegen die Rebellen in Syrien im Jahr 2012 freigesprochen hatte und er wies auch darauf hin, dass das Massachusetts Institute of Technology unter Professor Postol in seinem Bericht an das Weiße Haus erklärt hatte,  dass die  Sarin-Detonationen vom 4. April 2017 in der syrischen Stadt Khan Shaykhun nicht von einer Rakete abgefeuert oder von einer Bombe fallen gelassen wurden, wie der Westen unterstellt hatte.

 

Vielmehr war die Granate am Boden von Gebieten aus abgefeuert worden, die von Dschihad-Rebellen kontrolliert wurden.

 

Herr Gabriel ging darauf nicht  konkret ein. Offensichtlich waren ihm die Fakten weniger bekannt.  

 

Stattdessen ging er nur auf den 2. Teil der Frage ein, der die Chancen einer neuen Ostpolitik  bewerten sollte. 

 

Herr Gabriel sah aber keine unbedingte Notwendigkeit, da die beiden Seiten trotz vieler Unterschiede in einer ganz ordentlichen  Weise zusammenarbeiten würden.

 

Und Herr Lavrov stimmte dem zu.