Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden.

Kolumne von Georg Theis (DIE LINKE.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich rufe Sie auf DIE LINKE zu wählen, weil es bei dieser Wahl um etwas ganz Entscheidendes geht, nämlich um die Durchsetzung der Demokratie und wir sagen, im Gegensatz zu allen anderen Parteien, auch was wir darunter verstehen.

Und unsere Antwort lautet:

Demokratie ist erst dann gegeben, wenn sich die Interessen der Mehrheit des Volkes durchsetzen.

Doch angesichts fallender Löhne, Renten und Sozialleistungen und angesichts einer Politik, die das Allgemeinwohl und die Verfassung jeden Tag mit Füßen tritt und keine Einfluss- und Kontrollmechanismen und keine Gegenwehr zulässt, haben wir keine Demokratie in Deutschland. Und Anliegen der LINKEN ist es der Demokratie zum Durchbruch zu verhelfen.

DIE LINKE begreift sich nicht nur als demokratische Erneuerungsbewegung, sondern sie ist auch die einzige Kraft im Parlamentsbetrieb und politischem Leben, die die Demokratie niemals entkoppelt von der sozialen Frage. 

Und das ist nun wiederum, wenn man so will, eine spannende Entwicklung, die von den mit uns konkurrierenden Parteien oft übersehen wird, wie die täglichen Diskussionen im Deutschen Bundestag und im Fernsehen uns wieder immer wieder vor Augen führen.

Weil sie nämlich blind sind. Blind gegenüber einer Fehlentwicklung, die der Neoliberalismus in Deutschland auf den Weg gebracht hat; und diese Fehlentwicklung hat einen Namen, Armut.

Und ihr Anteil ist von 10% im Jahre 1990 auf nunmehr fast 16% angestiegen, sie hat sich verfestigt und das wird DIE LINKE niemals akzeptieren.

Wir sind solange keine Demokratie, solange es solche Zustände bei uns gibt.

Der Sozialkahlschlag der letzten Jahre war ein regelrechter Angriff auf die Demokratie in Deutschland. Warum?

Wenn du am Monatsende nicht mehr weißt, ob du deine Miete und Stromrechnung bezahlen kannst und wenn du nicht mehr weißt, ob du genügend Geld hast, um deine Familie zu ernähren, dann hast du keine Teilhabe mehr am gesellschaftlichen Leben, weil die Zukunft nicht mehr planbar ist. Und das man die Zukunft planen kann und finanziell abgesichert ist, ist doch Grundvorraussetzung für die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Noch deutlicher wird die dramatische Entwicklung, wenn man sich eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vor Augen führt:

Das ist nun wahrlich keine linke Einrichtung, aber sie haben immerhin festgestellt, dass die Vermögen der Reichsten in diesem Land jährlich um 8-10% steigen, während über 40% der Bevölkerung heute real weniger im Geldbeutel hat als Ende der 90-er Jahre.

Das sind doch ungeheure Zahlen - sie werden überhaupt nicht zur Kenntnis genommen.

Und anstatt sich zu entschuldigen und ihre Politik zu korrigieren, erklären Union und SPD jeden Tag aufs Neue, dass diese Große Koaltion die erfolgreichste Bundesregierung seit Bestehen der Bundesrepublik sei und die Menschen noch nie so gut gelebt haben wie heute. Deutschland geht es gut, sagt Frau Merkel.

An dieser Stelle muss man doch mal die Frage stellen, wer ist für die Bundeskanzlerin eigentlich Deutschland? Wer gehört dazu?

Offensichtlich nur die Reichen und die Großkonzerne, die ordentlich absahnen konnten, während fast die Hälfte der Bevölkerung mit erheblichen Verschlechterungen zu kämpfen hat.

Das kann doch wohl nicht wahr sein!

Die sind doch nicht mehr ganz richtig im Kopf!

Wie kann man als Regierung einfach mal so die Hälfte des Volkes ausklammern und verhöhnen? Das ist ungehörig und verlogen und deshalb gehört diese Regierung endlich abgelöst!

DIE LINKE ist auch die Partei des Friedens und das leider Gottes als einzige.

Wir wollen, dass Karl Liebknechts ,,Nieder mit dem Krieg!" und Willy Brandts Anspruch und Maxim ,,Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen!" endlich seine Entsprechung im Handeln der anderen Bundestagsparteien findet und zur Richtschnur der deutschen und europäischen Außenpolitik wird. Ein guter Grund DIE LINKE zu wählen.

Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie gibt es nur mit uns!

 

Hinweis der Redaktion:
Der Autor ist Mitglied der Partei DIE LINKE. Er trat im Mai 2006 in die PDS ein und galt von Anfang an als Anhänger der heutigen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und des Gründungsvaters und ehemaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine, der sein großes Vorbild ist. Theis ist einer der beiden Vorsitzenden des Stadtverbandes Hohenmölsen im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt.

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