Konservative wie Kohl haben Adolf Hitler an die Macht gebracht - Zum Tode von Helmut Kohl
Nach der Niederschlagung des Hitlerfaschismus insbesondere durch die Sowjetunion schien nicht nur der Kapitalismus als diskreditiert sondern auch konservative Parteien der politischen Rechten, die als Vorgängerpartei der CDU Adolf Hitler an die Macht gebracht und zum Kanzler der Deutschen gemacht hatte.
Die Konservativen schämten sich über ihre Vergangenheit, so dass die neue konservative Volkspartei im Gegensatz zur Deutsch-Nationalen Volkspartei ( DNVP) weder den Namen " deutsch" noch " national" in sich tragen sollte . So bezeichneten sich die Konservativen fortan als christlich und demokratisch ( CDU). Teile der Konservativen sehe sich in der Tradition der Zentrumspartei, der auch von Papen angehörte.
Erzkonservative hatten Hitler zum Kanzler gemacht und in einer Koalition überhaupt erst an die Macht gebracht. Ohne die konservativen Parteien wäre Hitler nie an die Macht gelangt und zum Diktator geworden.
1932 als Reichskanzler und von Januar 1933 bis Juli 1934 als Vizekanzler im Kabinett Hitler. Papen als Vizekanzler Hitlers (1933–1934)
Die Konservativen haben in einer Koalition Hitler quasi an die Macht gebracht.
Bereits im Februar 1933 entmachtete sich Papen weitgehend selbst, indem er Hindenburg dazu bewog, nach dem Reichstagsbrand am 28. Februar die ihm von Hitler vorgelegte Verordnung zum Schutz von Volk und Staat zu unterzeichnen, die Hitler in Kombination mit dem Ermächtigungsgesetz vom 23. März eine quasi diktatorische Stellung verlieh, die dieser voll ausnutzen konnte. Hindenburgs eigene Position, die Position des Reichspräsidenten, dessen Vertrauen letztlich Papens einzige wirkliche Machtgrundlage war, wurde dadurch erheblich geschwächt.
Für den Wahlkampf für die Reichstagswahl am 5. März 1933 schloss Papen sich mit DNVP-Chef Alfred Hugenberg sowie Franz Seldte und Theodor Duesterberg, den Führern des Frontsoldatenbundes Stahlhelm, in der am 11. Februar 1933 gegründeten Listenverbindung Kampffront Schwarz-Weiß-Rot zusammen. Während des Wahlkampfes bemühte Papen sich insbesondere, parteiungebundene Konservative sowie konservativ-katholische Wähler, die bisher das Zentrum gewählt hatten, dazu zu bewegen, ihre Stimme der Kampffront zu geben.[18]In Papens Wahlreden – die zahlreiche Anleihen aus dem Vokabular der Konservativen Revolution machten – vom Februar und März 1933 wurde auch erstmals der Einfluss des Schriftstellers Edgar Jung, der Anfang Februar 1933 als Berater und Redenschreiber in den Dienst des Vizekanzlers getreten war, sichtbar.[19] Am Wahltag konnte die Kampffront 8 % der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen. Im ersten Reichstag der NS-Zeit verfügte sie damit über 52 Mandate. Papens Anteil an dem ohnehin sehr begrenzten Erfolg der konservativen Sammelliste ist in der Forschung als eher gering veranschlagt worden.[20] Allerdings wurde seinen Wahlkampfreden zugestanden, dass sie ein „wesentliches Aktivum“ der Kampffront gewesen seien.[21]
In den Monaten nach der Reichstagswahl erodierte Papens machtpolitische Stellung in der Regierung Hitler-Papen rasch zugunsten des nationalsozialistischen Regierungsflügels:
So musste er die Stellung des Reichskommissars für Preußen, die neben der Vizekanzlerschaft seine wichtigste Machtbastion in der gemeinsamen Regierung hatte sein sollen, bereits am 7. April 1933 an Hermann Göring abtreten, der zu dieser Zeit in das wiederhergestellte Amt des Preußischen Ministerpräsidenten eingeführt wurde.[22]
Um den verlorenen Boden zurückzugewinnen und seine Stellung innerhalb des Staatsgefüges wieder aufzuwerten, versuchte Papen sich im Laufe des Jahres 1933 eine neue Basis zu schaffen, wobei er hoffte, insbesondere die Kräfte des katholischen Konservativismus sowie politisch ungebundener Rechtskreise, zumal der jüngeren Generation hinter sich vereinigen zu können. Zu diesem Zweck schuf er dezidiert katholisch-konservative Auffangorganisationen, die mit den Worten Joachim Petzolds „als eine Form des Widerstandes gegenüber der NS-Allmacht betrachtet werden konnten“.[23]Tatsächlich dienten sie Papens illusorischer Mission, eine Brücke zwischen Katholizismus und Nationalsozialismus zu schlagen. Den Anfang machte der Bund katholischer Deutscher «Kreuz und Adler» (BkD), den Papen bereits im März 1933 gegründet hatte. In diesem übernahm er die Schirmherrschaft, während persönliche Vertrauensleute von ihm (erst Emil Ritter, dann Roderich von Thun) als Generalsekretär die tägliche Organisationsarbeit übernahmen.[24] Nachdem es dem Bund nicht gelungen war, das erwünschte politische Eigengewicht zu erlangen, wandelte Papen ihn im Oktober in eine sogenannte Arbeitsgemeinschaft katholischer Deutscher (AKD) um. Als Generalsekretär wurde erneut Graf Thun ernannt. Den Zweck der AKD sah Papen in einem Schreiben an den deutschen Botschafter beim Heiligen Stuhl von Bergen darin, „das Verständnis für die NS-Bewegung und ihre großen historischen Aufgaben zu fördern.“ [25]
Die Arbeitsgemeinschaft hatte nach Vorstellung der Reichsparteileitung der NSDAP im September 1934 „in dem ihr zugewiesenen Bereiche wirksam zu einer Versöhnung beigetragen“ und wurde aufgelöst.[25] Gleichzeitig versuchten Edgar Jung, der als Gründer des konservativen Jungakademischen Clubs über einschlägige Erfahrungen verfügte, sowie die Papen-Mitarbeiter Wilhelm von Ketteler und Friedrich-Carl von Savigny die studentischen Jugend für die konservative Fronde um Papen zu gewinnen.
Dementsprechend ließen sie Papen häufig Reden vor Studenten halten, die vom Gedankengut der Konservativen Revolution auch im Sinne der Nazis geprägt waren[26] und lancierten Vertrauensleute des Papenkreises wie Edmund Forschbach oder Savigny selbst auf einflussreiche Posten in Organisationen, in denen sich die konservative Studentenschaft bündelte.[27]Überdies gelang es ihnen in der Reichstagswahl vom November 1933, einige nicht der NSDAP zugehörige Männer als Abgeordnete in den nationalsozialistischen Reichstag zu schleusen, denen Edgar Jung die Aufgabe einer heimlichen Opposition in Wartestellung zuschrieb.[28]
All diese Maßnahmen konnten jedoch nicht verhindern, dass Papen zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung im Laufe des Jahres 1933 zu einer „fast lächerlichen Galionsfigur“ (Heinz Höhne) herabsank.[29]
Helmut Kohl ist jetzt gerstorben. Möge trauern wer trauern mag. Vor Tagen ist der Ex DDR Verteidigungsminister Heinz Keßler gestorben . Der hat wenigstens als Widerstandskämpfer aktiv gegen Hitler gekämpft und er definierte sich ein Leben lang als Antifachist. Vor solchen Politikern hab ich mehr Respekt .
Kohl sah sich in der Tradition von Adenauer der Linke bis aufs Messer bekämpft und verboten hatte und der als Bürgermeister von Köln unter Hitler quasi diente.
Kohl hat das Verbot der Linken von Adenauer aus dem Jahre 1956 nie aufgehoben. Auch in seiner Zeit durften Linke links der SPD keine Lehrer werden oder im Öffentlichen Dienst beschäftigt werden.
Er trug den Hass der Nazis gegenüber Linken in sich, den die CDU in Form des Antikommunismus als Ideologie konserviert hatte.
Die CDU führte Kohl selbstherrlich, autoritär und arrogant wie ein Patriarch und wie ein Familienunternehmen. Widerspruch duldete er nicht.
Die CDU hatte viele Altnazis in höchste Positionen in Politik und Staat gehoben - In der Kontinuität dieser Nazis bewegte sich Kohl.
So wurden CDU Spitzenpolitiker mit NSDAP Vergangenheit Bundeskanzler, Ministerpräsident, quasi Kanzleramtschef und sogar Bundespräsident.
Im geistigen Umfeld dieser schwarzbraunen CDU machte Kohl Karriere und wurde nach oben gespült. Mit 39 Jahren wurde er schon CDU Ministerpräsident.
Kanzler wurde er 1982 nur durch eine Putsch der FDP in der SPD/FDP- Regierung Schmidt. Insofern wurde er zunächst nicht demokratisch vom Volk gewählt sondern von der politischen Klasse von oben installiert.
Zudem hat er als Transatlantiker dem US Imperialismus gedient und damit der größten Mordmaschinerie nach dem 2. Weltkrieg. Zudem hat er den unterwürfigen Kolonialstatus Deutschlands als quasi USA Kolonie nie angetastet. Geheimvertröge schränkten die Souveränität Deutschlands gegenüber den USA stark ein, wie der Hisoriker Foschepoth später herausarbeitete.
Den Ausverkauf der DDR an Finanzmarktspekulanten aus dem Westen garnicht zu erwähnen.
Illegale Parteispenden hat er auch entgegengenommen. Die Spender hat er bis zu seinem Tod nicht genannt. Die CDU Ehrenmitgliedschaft wurde ihn darauf hin entzogen. Die CDU stand vor der Vernichtung udn war in eine große Existenzkrise geraten. Er wurde wie ein Aussetziger behandelt, hatte er mal gesagt.
Ihre Dynamik entwickelte die Affäre aber vor allem nach dem Geständnis von Altkanzler Helmut Kohl (CDU), zwischen 1993 und 1998 Spenden bis zu zwei Millionen Mark in bar angenommen und nicht deklariert zu haben. Kohl weigert sich bis heute, die Namen der Spender zu nennen.
Über den Waffenschieber Schreiber hat die CDU krumme Geschäfte betrieben und Schwarzgelder über schwarze Konten gewaschen. Walter Leisler Kiep wurde mit einem Millionenkoffer erwischt.
Von Dezember 1999 bis Juni 2002 beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss mit der Frage, ob die Regierung Kohl käuflich war oder nicht.
Die Affäre nahm nach und nach immer größere Dimensionen an. Wegen einer 100.000-Mark-Spende des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber musste Wolfgang Schäuble als CDU-Chef später den Hut nehmen.
Für SPD und Grüne im Untersuchungsausschuss stand fest, dass die eine Million Mark, die Schreiber auf einem Parkplatz an CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep übergeben haben soll, aus dem Schmiergeldtopf der Firma Thyssen für das Spürpanzer-Geschäft mit Saudi-Arabien stammte.
In der Debatte über schwarze Kassen der CDU kamen auch alte Vorwürfe wegen der Privatisierung der ostdeutschen Raffinerie Leuna und wegen des Verkaufs der Eisenbahnerwohnungen wieder auf. Wenig später war auch die CDU in Hessen von einer Finanzaffäre betroffen.
Kohls Verhalten hatte für die CDU finanzielle Folgen. Wegen des Verschweigens der Spendernamen verhängte die Bundestagsverwaltung gegen die Partei im Juli 2000 eine Strafe in Höhe von rund 6,5 Millionen Mark, die die Union akzeptierte. Die Gaben von Schreiber lösten Sanktionen in Höhe von 2,2 Millionen Mark aus.Kohl nannte die Leute nicht, die ihn womöglich bestochen haben.
Deshalb ist bis heute unbekannt, ob er sich durch Rüstungsindustrielle, Konzerne oder Geheimdienste fremder Mächte oder gar von der Stasi hat kaufen lassen. Vermutungen gab es in alle Richtungen.
Wenigstens klärte er die Menschen darüber auf, dass es nie eine Revolution für die Deutsche Einheit gegeben habe. Er bezeichnete es als das Denken von SPD Volkshochschulhirnen. In Wahrheit habe die Sowjetunion und Gorbatschow ganz allein die Deutsche Einheit möglich gemacht.
Dabai war es die CDU, die 1951 die Deutsche Einheit strikt ablehnte, die Stalin angeboten in einer Note angeboten hatte.
Die Einheit wurde durch den Ausverkauf der DDR durch Finanzmarktspekulanten unwürdig vollzogen. Die DDR wurde de-industrialisiert und ausgeschlachtet. Viele Betriebe für eine Mark zerschlagen. Millionen Arbeitsplätze gingen verloren. Das ist auch Kohl negativ anzurechnen.
Für die Propagierung er blühenden Landschaften, die lange Zeit ein absoluter Hohn war, wurde er verspottet - genauso wie für die unrealistische 1 zu 1 Währungsreform der DM mit der Mark der DDR.
Kohl wollte die europäische Einheit als politische Union - aber er wollte keine EU des Volkes sondern ein Europa der Oligarchen und der Konzernherrschaft - so wie auch die Bundesrepublik verfasst war.
Arrogant war sein Verhalten gegenüber Hans Modrow. Während für den DDR Minnisterpräsidenten Hans Modrow auch eine Konföderation zweier deutscher Staaten denkbar war, hatte Kohl die deutsche einheit als Kolonialprojekt betrachtet udn das BRD System der DDR 1 zu 1 aufoktroyieren wollte.
An Diskussionen auf Augenhöhe und einer würdigen Vereinigung von Westdeutschen und Ostdeutschen hatte der Machtmensch Kohl nie ein Interesse. Er wollte die DDR kolonialisieren und gleichschalten . Die Ostdeutschen sollten kein Mitspracherecht erhalten. So tickte der Mensch wirklich, der heuchlerisch bei seiner Machtergreifung 1983 von einer geistig moralischen Wende weg vom SPD-Sozialismus gefaselt hatte.
Pazifismus und Friedensbewegung lehnte er kategorisch ab. Die Nato Hochrüstung wollte er auch gegen den Willen der Menschen brutal durchdrücken. Den Willen der 300 000 Freidensdemonstranten ignorierte er . Er bezeichnete die Friedensbewegten als Vaterlandsverräter und als verkappte DDR Kommunisten.
Er blieb ein Reaktionär durch und durch - bis zum Schluß.
Selbst Waffen SS Täter würdigte er auf einem Soldatenfriedhof.