Linke: Gysi und Kipping haben den Gong nicht gehärt - Weiter naive und weltfremde Illusionen in Rot Rot-Grün

Nicht mal rechnerisch gäbe es eine Mehrheit - zumal die Grünen inzwischen mit Özdemir und Göring-Eckardt einen CDU affinen Kurs betreiben

Obwohl die SPD glasklar gemacht hat, dass sie im Kern nicht von der Agenda 2010 mit dem Spitzenkandisten Schulz abrückt, haben Teile der Führung der Linken immer noch Illusionen in eine Regierungsfähigkeit der neoliberal orientierten SPD, die den Konzerninteressen dient und nicht dem Volk.

Vielmehr sollte man deutlich machen, dass mit dieser neoliberalen und kriegsgeilen sowie Nato fixierten SPD kein linker Wechsel im Lande möglich ist - ein antikapitalistischer Kurs schon garnicht.  Nur haben der Europapolitiker Gysi und die Co Parteivorsitzende Kipping den Gong offensichtlich noch nicht gehört.  

Während sich die Linken in Frankreich mit dem KP Partner Melenchon  von den Sozialdemokraten der  PS klar distanzieren  - so wie sich Labour in Großbritannien mit einem klar marxistischen Kandidaten Corbyn prositioniert hat,  steht aber auch die deutsche Linke mit Sahra Wagenknecht an der  Fraktionsspitze klar für einen Kurs der Abgrenuzung zur neoliberal und asozial aufgestellten SPD Führung.

Vor dem Bundesparteitag der Linkspartei in Hannover hat Parteichefin Katja Kipping SPD und Grüne aber erneut udn völlig weltfremd zu einem gemeinsamen Politikwechsel aufgerufen. »Wir als LINKE machen ganz konkrete, seriös durchgerechnete Vorschläge, wie wir die Mittelschichten besser stellen können und wie wir garantieren, dass hierzulande niemand, kein Kind, kein Rentner, kein Erwerbsloser in Armut fallen muss«, sagte Kipping am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin«. Von der Arbeiterklasse udn unteren einkopmmensgruppen scheint man sich auch  entfernt zu haben , denn "Mittelschichten" sind Großunternehmen in  der zweiten Reihe hinter den Global Playern und nicht  wie Kipping irrtümlich glaubt die Facharbeiter im  Lande. Sie verwechselt mittleres Einkommen in der Progression mit Mittelklasse vom Vermögen her betrachtet.  Die Fachsrbeiter gehören vielmehr zu den unteren Klassen der Gesellschaft.   

SPD und Grüne müssten nun die Frage beantworten, ob sie gemeinsam mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl für mehr Gerechtigkeit sorgen wollten. »Wenn man das möchte, muss man auch bereit sein, sich mit Konzernen und Millionären anzulegen und die stärker zur Kasse zu bitten, damit das finanzierbar ist«, fügte Kipping hinzu. Die SPD fahre in dieser Frage derzeit aber einen »Schlangenlinienkurs«.

Auch der langjährige LINKEN-Fraktionschef Gregor Gysi warb für die Option auf eine rot-rot-grüne Regierungsmehrheit. »Ich bin dafür, dass wir das anbieten, weil wir ja eine alternative Politik wollen«, so Gysi am Freitag im Südwestrundfunk. Es gebe »lauter Dinge, wo man nicht sagen kann: Naja, das fordern wir weiter aus der Opposition«.

»Wir wollen ja die Rentenstruktur verändern, Armut überwinden, prekäre Beschäftigungsverhältnisse überwinden, Frieden sichern«, nannte Gysi als konkrete Ziele seiner Partei. Er hob hervor, in der Opposition könne die LINKE zwar den Zeitgeist verändern, aber wenn es die reale Möglichkeit gebe, in der Regierung zu sitzen, dann müsse dafür gestritten werden, sie auch wirklich einzulösen.

Dabei hatte Schulz zuletzt nur ganz marginale Korrekturen bei der Rente angekündigt. Es solle die jetzuge Substanz erhalten werden - ohne die Rente etwa durch eine Bürgerversuicherung, in der alle einzahlen, wirklich zukunftssicher zu machen. 

In so einer Regierungskoalition müsse die Linkspartei auch bereit sein, Kompromisse einzugehen, erklärte Gysi weiter: »Wer nicht kompromissfähig ist, ist nicht demokratiefähig«. Wer allerdings zu viele Kompromisse mache, der »gibt seine Identität auf«, fügte er hinzu, besonders wenn man »bei gewichtigen Fragen Schritten in die falsche Richtung« zustimme.

Das ist genau das Problam, dass die Identität der Linken verloren gehenb würde. Sie würde beliebig und Teil des käuflichen Establishments im Dienste der Top Wirtschaft werden  - obwohl verbal vermeintliche Mittelschichten gepuscht werden sollen. 

Die LINKE berät auf ihrem Parteitag ab Freitagnachmittag über ihr Programm für die Bundestagswahl. Sie will Reiche stärker zur Kasse bitten, um damit Verbesserungen für Rentner, Geringverdiener und Arbeitslose zu finanzieren.

Neben den Parteichefs Kipping und Bernd Riexinger wollen auch die Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht vor den Delegierten sprechen. AFP/nd

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