Ramelows Regierung stürzt in Umfragewerten auf 42 % ab 

Es ist leicht Sozialismusversuche aus der Vergangenheit  wie den DDR Sozialismusversuch zu diskreditieren - ihn gar Unrechtsstaatlichkeit zu attestieren ( die Gregor Gysi  als ehemaliger  quasi cvhef der DDR Anwaltskammer beispielsweise vehemnent bestreitet). Aber wie sieht die linke Politik von Ramelow in der regierungspraxis aus? 

Doch wie sieht der Sozialismusversuch des ersten linken Ministerpräsidenten Bodo Ranelow in Ostdeutschland bzw. in Thüringen aus.

Oder will er garkeinen Sozialismus versuchen und Neoliberalismus mit linker Kosmetik einfach nur fortschreiben?

Die Bewohner des Landes erkennen offenbar nicht, das sich das Leben so unter einem linken Ministerpräsidenten verbessert.

Ganz im Gegenteil. Die rot-rot-grüne Koalition verliert ihre Mehrheit und sie stürzt auf 42 % ab . CDU und AfD zusammen - also die Rechtsfront ist inzwischen stärker als die " Linksregierung".

Ramelow hatte zuletzt die Maut der CSU im Bundesrat möglich gemacht. Das  hat sicher nich zur Verbesserung der Umfragewerte beigetragen . Massive Abschiebungen von Flüchtlingen wohl ebensowenig.

In Berlin saß Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstagabend mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und anderen beisammen, um über die Perspektiven eines rot-rot-grünen Bündnisses auch auf Bundesebene zu sprechen.

Unterdessen kündigt sich daheim in Erfurt ein kleines Erdbeben an. Die bisherige sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Marion Rosin wechselt die Seiten und läuft zur CDU über.

Das ist die Flucht nach vorne in der Defensive. Aber sie  erscheint angesichts der kriegsgeilen, asozialen, neoliberalen  und militanten Positionen der SPD auf Bundesebene völlig unrealsitsich.

 

In Erfurt schmilzt die rot-rot-grüne Mehrheit damit auf nur noch eine Stimme zusammen. Künftig ist der Linke Ramelow bei allen politischen Vorhaben auf jeden einzelnen Abgeordneten seiner eigenen und der beiden anderen Koalitionsfraktionen angewiesen. Wäre nicht Oskar Helmerich im vergangenen Jahr von der AfD zur SPD gewechselt, wäre Rot-Rot-Grün schon jetzt ohne Mehrheit.

 

In den Umfragen ist die Koalition das ohnehin. Würde in Thüringen heute gewählt, kämen Linke, SPD und Grüne voraussichtlich auf 42 Prozent, CDU und AfD hingegen auf 52 Prozent, so dass nur noch eine große Koalition übrig bliebe; die Grünen könnten sogar ganz aus dem Landtag fliegen.

Tatsächlich gewählt wird zwar erst im Herbst 2019. Doch als Modell taugt Ramelows bisher recht geräuschlos arbeitende Koalition künftig noch weniger.  

 

In Berlin treffen sich seit einigen Monaten rund 90 Abgeordnete aller drei Parteien, um die Chancen einer Linkskoalition nach der Bundestagswahl am 24. September auszuloten.

Aber in allen drei Parteien gibt es auch Skeptiker – bis hinauf in die jeweiligen Führungsriegen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz machte kürzlich der FDP Avancen. Aufgrund der gegenwärtigen Schwäche von Linken und Grünen ist eine Bundestags-Mehrheit kaum in Sicht.

 

 

 

 

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