Georg Theis (DIE LINKE.):

Belegschaftsbeteiligung und Generalstreik zur Durchsetzung von Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft

 

DIE LINKE steht vor der großen Herausforderung eine Demokratie zu erkämpfen, die nur dann gegeben ist, wenn sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen.
Das ist die Definition vo Demokratie, die der grichische Staatsmann Perikles vor 2000 Jahren entwickelte.

Doch angesichts sinkender Löhne, sinkender Renten und sinkender sozialer Leistungen ist unsere Gesellschaft nicht demokratisch.

Besonders deutlich wird dies am Fall der Lohnquote (Anteil der Löhne am gesamtgesellschaftlichen Einkommen und Vermögen), denn sie seit der Jahrtausendwende von 72% auf 60% gefallen.

Das heißt im Klartext, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den letzten 17 Jahren um 140 Milliarden an Lohn betrogen worden.

Und genau an dieser Stelle muss eine Kernfrage linker Programmatik aufgegriffen werden und das ist nun einmal die Eigentumsfrage.

Wem gehört aus welchem Grund eigentlich was in dieser Gesellschaft?!

Diese Frage wird von keiner anderen Partei gestellt, schon gar nicht beantwortet. Und wir sagen, Freiheit entsteht durch Eigentum, Eigentum entsteht durch Arbeit und nicht dadurch, dass man andere für sich arbeiten lässt, reich erbt oder spekuliert.

Das ist der Grundirrtum unserer Gesellschaft, dass wir immer noch meinen die Eigentümer, Aktionäre, Vorstände und Manager seien die Leistungsträger.

Nein, es waren zig tausende Beschäftigte in den Unternehmen, die diesen REichtum erarbeitet haben, der ihnen endlich zurück gegeben werden muss.

Deshalb fordern wir Belegschaftsbeteiligung in großen Unternehmen.

Wir verstehen uns als demokratische Erneuerungsbewegung.

Nur durch eine demokratische Erneuerung, kann eine neue und bessere Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung entstehen, die sich den Menschen verpflichtet fühlt und zugleich verhindert werden, dass weiterhin massiv gegen das Volk regiert wird, wie es momentan leider Gottes tagtäglich der Fall ist.

Eine Demokratie wird die sozialen Verwerfungen, die wir gegenwärtig erleben nicht hinnehmen; und deshalb brauchen wir sie heute dringender denn je.

Deshalb werden wir darum ringen, sie auch in Deutschland durchzusetzen, um dieses raubtierkapitalistische System und die Politik der Massenarbeitslosigkeit und des Kahlschlages am sozialen Netz endlich hinter uns zu lassen.

Die Politik muss in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes gestellt werden.
 

Demokratie darf aber auch niemals entkoppelt werden von der sozialen Frage, was die mit uns konkurrierenden Parteien alle übersehen, weil sie blind sind gegenüber einer massiven Fehlentwicklung, die wir Neoliberalismus nennen.

Und niemand hat das deutlicher gemacht als der Soziologie Pierre Bordieu, den man immer wieder zitieren muss:

>>Wenn du einen zu niedrigen Lohn beziehst und am Monatsende nicht mehr weißt, ob du genügend Geld hast, um die Miete zu zahlen.

Wenn du am Monatsende nicht mehr weißt, ob du genügend Geld hast, um die Stromrechnung und die Heizkosten zu bezahlen.

Wenn du am Monatsende nicht mehr weißt, ob du für Frau und Kinder sorgen kannst, dann kann man die Zukunft nicht mehr planen.

Man hat keine Teilhabe mehr am gesellschaftlichen Leben. Man kann die Zukunft nicht mehr planen und das ist doch die Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.<< Soweit Bordieu.

Dieser französische Soziologe hatte vollkommen Recht, denn wenn man die Zukunft nicht mehr planen kann und somit keine Teilhabe mehr am gesellschaftlichen Leben hat, ist eine freie Entwicklung in keinsterweise möglich. Demokratie jedoch verlangt auch die Beachtung der sozialen Frage bei allen politischen Entscheidungen und dass dafür Sorge getragen wird, dass sich die Menschen frei entfalten und ein selbstbestimmtes Leben führen können.

Betrachtet man aber die politische Lage unseres Landes, kann davon überhaupt keine Rede sein.

Deshalb muss man die Menschen stärker politisieren und setzen eben daher auf Generalstreik.

wir müssen das wieder auf die Tagesordnung setzen, denn es wird höchste Zeit, dass des Volkes Wille endlich Beachtung findet und nicht immer nur der der Wirtschaft und ihrer Lobbyisten.

Das Recht auf Gegenwehr ist ein unverzichtbares Grundelement der Demokratie. Und das einzige Mittel, um dieses Recht real werden zu lassen, ist das Recht auf Generalstreik.

Jawohl, wenn die große Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages immer wieder gegen die Interessen der großen Mehrheit des Volkes Politik macht, so brauchen wir nur zu unseren französischen Nachbarn blicken, wie die es gemacht haben, wenn unsoziale Reformen, Privatisierungen und eine kapitalorientierte Wirtschaftspolitik auf den Weg gebracht worden, sie machten Gebrauch von ihrem Recht auf Generalstreik und genau das wollen und brauchen wir auch hierzulande.

Die Forderung nach dem politischen Massenstreik ist alt und hockaktuell zugleich. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht traten stets für ihn ein und neu ist er deshalb, weil er angesichts einer gravierenden sozialen Schieflage und einer militaristischen Außenpolitik, die den Kriegsbündnisfall mit den USA geradezu heraufbeschwört, immer notwendiger wird.

Es muss den Menschen möglich sein, Regierungen auch in die Knie zu zwingen, anders ist dieses System nicht mehr zu überwinden.

Und die große Aufgabe vor der wir stehen ist, wie oben schon erwähnt, die Durchsetzung der Demokratie, eine Politik, bei der der Mensch im Mittelpunkt der Entscheidungen steht.

Dafür lasst uns gemeinsam kämpfen.

In diesem Sinne LINKS voran!

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