Franz Frank bleibt NPD Führer

Das Bundesverfassungsgericht hatte der NPD jüngst eine verfassungsfeindliche Haltung bestätigt und trotzdem ein Verbot abgelehnt- was in sich widersprüchlich ist.

Angeblich sei die Partei aber zu irrelevant und zu unbedeutend. Eine seltsame Begründung für ein Nicht Verbot gesetzwidriger und verfassungsfeindlicher Parteien.

In der ehemaligen DDR waren rassistische und faschistische Parteien grumndsätzlich verboteb

Jetzt wählte die NPD in Saarbrücken einen neuen Vorsitzenden.

Frank Franz hat einen Aufstand des besonders radikalen Flügels der NPD abgewehrt. Beim Parteitag der Rechtsextremen in Saarbrücken konnte sich der Vorsitzende in einer Kampfabstimmung durchsetzen.

Beim Parteitag in Saarbrücken musste sich der Vorsitzende in einer Kampfabstimmung Thorsten Heise stellen, ein mehrfach vorbestrafter Neonazi. Er wurde stellvertretender Vorsitzender.

Im Vorfeld war von einer Richtungswahlentscheidung die Rede. Es ging um die Frage, ob sich die NPD in Zeiten zahlreicher Wahlpleiten durch eine noch radikalere Linie von der rechtspopulistischen AfD abgrenzen soll.

Doch offenbar hat sich die Mehrheit gegen eine Kurskorrektur entschieden: In Saarbrücken wurde Franz, seit 2014 im Amt, mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. Von 172 abgegebenen Stimmen entfielen 102 auf Franz und 69 auf Heise bei einer Enthaltung. Das teilte die Partei am Sonntag mit. Die Wahl hatte bereits am Samstagabend stattgefunden. Journalisten waren vom Parteitag ausgeschlossen worden.

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