Trumps erste Muslimengesetze im Stile der Judengesetze der Nazis durchgesetzt
Obergrenze von Flüchtlingen für 2017 in den USA auf 50 000 festgelegt
Im Stile der Gesetze der Nazis gegen Juden hat Trump ein Dekret durchgesetzt, die Muslimen aus bestimmten Ländern die Einreise in die USA auf Zeit verwehren.G
Genauso wie Hitler erweist sich Trump dabei durchaus als Freund der Christenfundamentalisten, der auch einen Evangelikanen zum Vize-Präsidenten der USA gemacht hatte.
Insofern geht es vielen Rechtsradikalen auch um einen Kampf des Christentums gegen das Judentum oder gegen den Islam.
Es gibt auch schon die ersten Fälle von Muslimen, die an der Einreise in die USA gehindert wurden. Das Dekret von US-Präsident Donald Trump betrifft auch Inhaber einer Green Card.
Und es geht hier keinesfalls um sogenannte Gefährder oder "Islamisten" sondern auch um Iraker, die jahrelang für die USA im Irak arbeiteten und die jetzt wegen Landesverrat im Irak bedrängt werden.
Hameed Khalid Darweesh und Haider Sameer Abdulkhaleq Alshawi waren gerade über dem Atlantik, als US-Präsident Donald Trump das Einreiseverbot in Kraft setzte.
Beide Iraker hatten sich vor dem Abflug gültige Visa für die Vereinigten Staaten besorgt. Nun wurden sie nach der Landung auf dem Kennedy Airport in New York festgenommen, berichtet die "New York Times".
Am Freitagabend hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Einreise von Flüchtlingen und Muslimen in die Vereinigten Staaten massiv einschränkt. Er begründete den Schritt mit der Sorge vor "radikalen islamischen Terroristen". Der Erlass sieht einen Einreisestopp für Menschen aus dem Irak, Syrien, Libyen, Somalia, dem Jemen, dem Sudan und Iran vor.
Darweesh hatte zehn Jahre für die US-Regierung im Irak gearbeitet, unter anderem als Übersetzer. Erst am 20. Januar, dem Tag von Trumps Amtseinführung, hatte er sein Visum erhalten. Die Einreiseerlaubnis bekam er laut seinen Unterlagen auch deshalb, weil er zweimal wegen seiner Arbeit für die USA im Irak angegriffen wurde.
Laut Homeland Security also des Stasi-Ministeriums der USA trifft das Einreiseverbot jedoch auch Green-Card-Besitzer. Auch Personen, die ein solches Daueraufenthaltsrecht haben, aber aus einem der sieben betroffenen Länder stammen, dürften nicht einreisen, sagte eine Sprecherin der US-Behörde.
Die Regel soll erstmal für 120 Tage aus allen Ländern gelten . Für Syrer gilt sie vorerst dauerhaft. Damit sollen muslimische Flüchtlinge aus den USA ferngehalten werden . Gleichzeitig wird eine Obergrenze von 50 000 Flüchtlingen für 2017 festgelegt.
President Trump signed an executive order late Friday which temporarily bars refugees from entering the United States.
Trump signed the order on refugees while at the Pentagon, minutes after General James Mattis was sworn in as Secretary of Defense by Vice President Mike Pence at a brief ceremony which the president attended.
The executive order, “Protecting the Nation from Terrorist Attacks by Foreign Nationals,” contained these key elements:
- Suspended the U.S. Refugee Admissions Program for 120 days, prohibiting the arrival of refugees into the United States from any country during that period
- Ordered the Secretaries of State and Homeland Security to undertake a complete review of the refugee vetting process
- Permanently banned Syrian refugees until President Trump determined otherwise, and
- Lowered the ceiling of refugees allowed to enter the United States during FY 2017 to 50,000.
Opponents of the federal refugee resettlement program praised Trump’s actions. “This is a great beginning, and much needed,” Ann Corcoran of Refugee Resettlement Watch told Breitbart News.
During the 12 months up to September 30, 2016, the federal government accepted 84,995 refugees in the United States.
In the three months and twenty-seven days since Fiscal Year 2017 began on October 1, 2016, 32,125 refugees have entered the United State
The executive order did however, allow the Secretaries of State and Homeland Security the discretion, on a case by case basis, “to process . . . those refugee claims made by individuals on the basis of religious-based persecution, provided that the religion of the individual is a minority religion in the individual’s country of nationality,” Breitbart News
Wenn Historiker und Politologen das Vorgehen der Hitlerfaschisten gegen Juden zurecht als Rassismus bzw. Antisemitismus deklarieren, ist der generelle Kampf der Rechtspopulisten und Rassisten gegen Muslime auch als eine Form des Rassismus gegen Semiten zu bewerten.
Bürgerrechtsbewegungen in den USA kritisieren diese pauschale Diskriminierung von Muslimen.
The American Civil Liberties Union quickly issued this statement criticizing Trump’s executive order:
‘Extreme vetting’ is just a euphemism for discrimination against Muslims. Identifying specific countries with Muslim majorities and carving out exceptions for minority religions flies in the face of the constitutional principle that bans the government from either favoring or discriminating against particular religions. Any effort to discriminate against Muslims and favor other religions runs afoul of the First Amendment.
The National Partnership for New Americans [NPNA], a left wing pro-refugee and open borders group, also criticized the president’s executive order.
In Deutschland lebte 1933 eine jüdische Minderheit von ca. 500 000 Menschen.
Schrittweise wurde gegen sie und andere, die die Nazis als "rassisch minderwertig" ansahen, vorgegangen. Dieses Handeln wurde besonders durch die starke antisemitistische Haltung Hitlers voran getrieben: " Er (der Jude) ist und bleibt der ewige Parasit, ein Schmarotzer, der wie ein schädlicher Bazillus sich immer mehr ausbreitet, sowie nur ein günstiger Nährboden dazu einlädt. ...wo er auftritt, stirbt das Wirtsvolk nach kürzerer oder längerer Zeit ab."
Bereits am 1. April 1933 wurde ein Boykott gegen alle jüdischen Kaufleute, Ärzte und Rechtsanwälte organisiert.
Uniformierte Parteimitglieder (SA und SS) standen vor deren Geschäftsräumen und wiesen jeden Kunden ab.
Das "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" vom 7. April 1933 sah vor, daß nichtarische Beamte in den zwangsweisen Ruhestand versetzt werden sollten. Nichtarier seien insbesondere solche, die von jüdischen Eltern oder Großeltern abstammten.
Kurze Zeit später begann Goebbels gegen jüdische Künstler vorzugehen. Er verhinderte, daß sie der Reichkulturkammer beitreten konnten. Dies bedeutete Berufsverbot. Zahlreiche jüdische Kulturschaffende kehrten Deutschland den Rücken und versuchten im Ausland ihr Glück.
Der Ariernachweis wurde allmählich auf immer mehr Berufsgruppen ausgedehnt: Notare, Hebammen, Apotheker usw. Auch für die Gewährung von Darlehen, ja sogar zum Erwerb des Sportabzeichens war er notwendig.
Einen vorläufigen Höhepunkt brachte der am 15. September 1935 statt findende "Parteitag der Freiheit" (der NSDAP) in Nürnberg. Es wurde das Blutschutzgesetz und das Reichsbürgergesetz festgelegt.
Durch das "Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre", Blutschutzgesetz genannt, wurde die Eheschließung zwischen Nichtjuden und Juden (§1), sowie der außereheliche Geschlechtsverkehr (§2) zwischen ihnen verboten. Trotzdem geschlossene Ehen waren nichtig, auch wenn sie zur Umgehung dieses Gesetzes im Ausland geschlossen wurden. § 3 besagte, dass Juden keine weiblichen Staatsangehörigen deutschen oder artverwandten Blutes unter 45 Jahren in ihrem Haushalt beschäftigten durften. Juden war es weiterhin verboten, die Reichs- u. Nationalflagge zu hissen (§4), dagegen war ihnen das Zeigen der jüdischen Farben gestattet.
Jetzt ist die Politik von Trump gegen Muslime ja erst am Anfang und sie mußm nicht zwangsläufig mit der physischen Vernichtung von Muslkimen enden. Am Anfang war das Vorgehen der Nazis gegen Juden auch noch nicht so krass und radikal wie später. Aber es steigerte sich kontinuierlich.
Die Vernichtungslager in Ost-Europa kamen erst mit dem 2. Weltkrieg. Was folgt, wenn Trump eine Weltkrieg gegen Länder anzettelt, wo Muslime in der Mehrheit sind?
Auch Mainstreammedien betrachten das Vorgehen gegen Muslime als möglichen Bruch der Religionsfreiheit und als Menschenrechtsverletzung.
Wehret den Anfängen.