Merkel verballert  37 Mrd. €uro für Kriegsspiele - Flüchtlinge "kosten" aber nur 19 Mrd. €uro - In Menschen zu investieren kostet also nur die Hälfte als in Krieg, Hochrüstung und  Zerstörung zu investieren. Geld ist offensichtlich genug da, zumal man die Rüstungsausgaben leicht halbieren könnte.

Die deutsche Groko Regierung  aus CDU udn SPD hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert.

Im Jahr 2016 wuchsen die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf insgesamt 5,1 Milliarden Euro, gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekannt. Das Geld floss nich nur in Waffen, Munition und anderes Militärmaterial. Auch die militärische Forschung und die Entwicklung neuer Waffen schlug teuer zu Buche.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Afghanistan, 22.12.2016.

Erstmals seit dem Mauerfall müssen die deutschen Steuerzahler nun mehr Geld für Waffen und Rüstung ausgeben. Der Wehretat vergrößerte sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums um 1,1 Milliarden Euro auf insgesamt 35,1 Milliarden Euro. Und im laufenden Jahr sollen die Ausgaben für Rüstung weiter steigen. Im aktuellen Haushalt plante Finanzminister Schäuble 37 Milliarden Euro für die Armee ein. Das Ministerium von Ursula von der Leyen jubelt, dass die „Trendwende“ geschafft sei.

Die Verteidigungsministerin ließ ihren Sprecher extra darauf hinweisen, dass man es bereits im zweiten Jahr infolge geschafft habe, die geplante Summe an Steuermittel auch „tatsächlich auszugeben“. Am teuersten kamen den Steuerzahler Großprojekte wie dasTransportflugzeug A400M, der Kampfhubschrauber Tiger und der Transporthelikopter NH90 zu stehen. Aber auch die gescheiterte Beschaffungen von Drohnen und neuen Sturmgewehren machen große Etatposten aus.

Der Grüne-Oberbürgermeister von Tübingen schrieb medienwirksam auf seiner Facebook-Seite: "Wir schaffen das nicht!". Knapp ein Jahr später stehen hingegen viele neu gebaute Flüchtlingsunterkünfte leer, wie in Thüringen wo von zehn Erstaufnahmeeinrichtungen nur noch drei belegt sind: Was ist also dran, an der Erzählung von den überforderten Kommunen?

Das ARD-Magazin Monitor ist dieser Frage bereits im Februar dieses Jahres und damit zu einer Zeit nachgegangen, als viele Unterkünfte noch voll waren. Das überraschende Ergebnis schon damals: Als die Reporter bei den 700 größten Kommunen des Landes nachfragten, widersprachen die meisten dem Eindruck, sie seien überfordert. Lediglich sechs Prozent gaben an, überlastet zu sein.

Der Bund plant 2017 für Flüchtlinge Ausgaben von 19 Milliarden Euro ein

Kosten fallen für die Aufnahme von Flüchtlingen natürlich dennoch an. Ein Blick in den Haushaltsplan der Bundesregierung für das Jahr 2017 verrät: Die Unterbringung, Verpflegung und Integration von Flüchtlingen kostet viel Geld. Fasst man die Ausgabe aller Ressorts für Flüchtlinge zusammen, kommt man für 2017 auf einen Betrag von rund 19 Milliarden Euro.

Damit gibt der Bund rund 6 Prozent seines Gesamthaushaltes (329 Milliarden) im kommenden Jahr für Flüchtlinge aus. Neue Schulden oder Steuersteigerungen sind dafür aber dank des hohen Haushaltsüberschusses nicht nötig. Laut Statistischem Bundesamt lag dieser für im ersten Halbjahr 2016 für Bund, Länder und Gemeinden bei 18,5 Milliarden.

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