Amnesty international verurteilt Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen

In 122 Ländern werden Menschen gefoltert oder mißhandelt

Menschen werden in Folterstaaten abgeschoben - Rassismus und Gewalt Realität im Lande

Abschiebung in Folterländer, rassistische Gewalt: In ihrem Jahresbericht prangert Amnesty International erhebliche Missstände an - auch in Deutschland. Die Regierung verliere die Menschenrechte aus dem Blick.

Die Lage der Menschenrechte hat sich nach Angaben von Amnesty International weltweit massiv verschärft. In 122 von 160 untersuchten Ländern seien Menschen gefoltert oder anderweitig misshandelt worden, sagte Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, bei der Vorstellung des Jahresberichts.

Auch die deutsche Flüchtlingspolitik wird scharf kritisiert. "Die Bundesregierung verliert die Menschenrechte aus dem Blick", sagte Caliskan.

Die anfängliche Willkommenskultur wurde  demnach durch unmenschliche Härte und Abschottungs- bzw. Mauer-Ideologie ersetzt.

Insbesondere kritisierte sie die Entscheidung der Großen Koalition, die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären und Flüchtlinge aus diesen Staaten schneller abzuschieben. In den drei Ländern gebe es schwerwiegende menschenrechtliche Probleme, wie Folter oder Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, sagte Caliskan. Insbesondere Homosexuelle würden dort verfolgt.

Amnesty wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. "Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden", forderte Caliskan.

Den vom Westen befeuerten udn lange Zeit unterstützen Syrienkrieg bezeichnete Amnesty als eine der großen Katastrophen dieses Jahrhunderts . Man  könnte auch den verbrecherischen und auf Kriegspropagandalügen basierenden  Irakkrieg, den Libyenkrieg der Nato u.a. Kriege  der USA und der Willigen dazuzählen.