Schluß mit Unions-Rassismus - SPD warnt vor Koalitionsbruch

Kommt das Ende der Regierung Merkel?

Jene Erzkonsertvative, die 1989 vehement gegen die deutsche Mauer und Grenze gehetzt hatten, sind jetzt jene, die nach Schließung der Grenzen rufen.

Offensichtlich war deren Mauerfeindlichkeit damals nicht humanistisch geprägt sondern eher völkisch und großdeutsch motiviert.

Der NTV TV Sender veröffentlicht gar eine nicht repräsentative Umfrage, nachdem 91 % der Zuschauer für eine neue virtuelle Mauer an der deutschen Außengrenze  sprich für eine Schließung der Grenzen sind.

Gleichzeitig puschen rechtspopulistische Medien wie NTV die AfD weiter und heben hervor, das sie jetzt bei Umfragen auf über 13 % käme und  die Rechtsradikalen somit drittstärkste Kraft  im Lande geworden seien .

m Unions-Streit über die Flüchtlingspolitik hat die bayerische Staatsregierung Kanzlerin Angela Merkel nun schriftlich zu einer Kehrtwende aufgefordert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die CSU und Seehofer.

Jetzt hat SPD-Frontmann Oppermann deutlich gemacht, das es zum Koalitionsbruch kommen könne, wenn die CSU in Bayern als Teil der Regierung gegen die Bundesregierung tatsächlich klagt, um die Schließung der Grenzen für Flüchtlinge zu erreichen und um gegen Merkel querzuschiessen.

Zu dem CSU-Brief an die Bundesregierung inklusive der erneuten Drohung, notfalls eine Verfassungsklage einzureichen, sagte Oppermann am Dienstag in Berlin: „Das ist die Ankündigung des Koalitionsbruchs. In einer Koalition schreibt man keine Drohbriefe, sondern löst Probleme.“ Es sei „unerträglich“, dass CDU und CSU ständig neue Querschläge gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung produzierten. „Damit wird die Lösung der Flüchtlingskrise immer schwieriger“, erklärte Oppermann.

Bei Neuwahlen könnte eine CDU-AfD-Koalition die regierende Groko-Koalition ablösen. 

Schon in Weimar hatten Erzkonservative in einer Rechts-Rechts-Koalition mit der DNVP Adolf Hitler an die Macht und  später zum Reichskanzler  gebracht - auch weil die konservative Mainstream-Hugenbergpresse die Nazis gepuscht hatte. Geschichte wiederholt sich . Erneut könnten Konservative Rechtsradikale zur Macht im Lande verhelfen.