Kriegsgeil?  USA- Regierung provoziert jetzt China

Nach einem Kriegsschiff provoziert jetzt ein Bomber China

Das US-Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass es Flüge seiner Luftwaffe in der Nähe der künstlich aufgeschütteten Spratly-Inseln als legitim betrachte. Der Luftraum über der Inselgruppe gehöre zum internationalen und nicht dem chinesischen Luftraum. Zudem hätten sich die Bomber nicht auf 12 Meilen der Inseln genähert. Insofern anerkennen die USA aber auch eine Souveränität Chinas, wenn sie diese 12-Meilen-Zone offiziell beachten.

Das chinesische Militär kontaktierte den Bomber. Es drängte den Piloten, „sich von den Inseln wegzubewegen“, so ein US-Offizieller.

Die Mission fand in der Nacht vom 8. auf den 9. November statt, spezifizierte ein weiterer Pentagon-Sprecher, Bill Urban. Seiner Meinung nach führten die Bomber eine „Routine-Mission“ durch.

Dieser Zwischenfall ereignet sich nur zwei Wochen, nachdem ein US-Zerstörer unter dem Namen USS Lassen die Inseln passiert hatte. Peking betrachtet die Aktivitäten der USA als Provokation und kritisiert diese vehement.

Aus einer Erklärung des chinesischen Außenministeriums ging damals hervor:

„Die Handlungen des US-Kriegsschiffes bilden eine Gefahr für die Souveränität und Sicherheit Chinas und die Sicherheit der auf der Insel lebenden Menschen; sie schädigen den Frieden und die Stabilität in der Region. In dieser Hinsicht drückt die chinesische Seite ihre extreme Unzufriedenheit aus und protestiert.“

Indes kündigte der US-Verteidigungsminister Ashton Carter an, die Vereinigten Staaten würden sich nicht beirren lassen. Die US-Armee werde überall hinfahren und –fliegen, wo dies im Rahmen des internationalen Rechtes erlaubt ist. Das klingt arrogant. Würden chinesische Militärs beispielsweise vor Hawaii oder Florida operieren, wäre der Aufschrei der US- Regierung allerdings gigantisch.

„Wir werden damit fortfahren, zu fliegen, zu segeln und zu operieren, wo immer uns das internationale Recht dies erlaubt“, sagte Carter in einer Rede beim „Reagan Militärforum“ in Kalifornien.

„Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass die USA die Gleichgewichtspolitik und diese regionale Sicherheitsarchitektur nie dazu dienten, eine Nation zu stützen oder eine andere zu benachteiligen“, fügte er hinzu. Warum aber halten sie sich da nicht  raus, wenn es da angeblich ein Gleichgewicht gibt? 

Der Ausschussvorsitzende für militärische Angelegenheiten im Senat, John McCain, bat Carter, die Intentionen hinter solchen fragwürdigen Operationen zu klären. Selbst der Hardliner udn Kruiegstreiber hinterfragt diese Aktionen der US- Regierung Obama gegen China.

„Angesichts der sensitiven politischen Dynamiken und Implikationen unserer Aktionen ist es bedeutend, dass es keine Missverständnisse über unsere Ziele im Pazifikraum oder in der internationalen Gemeinschaft gibt“, schrieb McCain.

China schüttet seit Jahren künstlich Inseln im Südchinesischen Meer auf, von wo aus es militärische Anlagen wie Radarstationen oder Flugplätze unterhält. Peking behauptet, der militärische Wert dieser Anlagen sei jedoch nur minimal und diene vor allem der auf den Inseln lebenden Zivilbevölkerung.

China beansprucht die Inseln als souveränes Territorium und hält an der nationalen Einflusszone von 12 Meilen pro Insel fest.

Bereits Ende Oktober hatten die US-Militärs den Zerstörer "USS Lassen" in der Region als Kriegsschiff vor den Inseln aktiviert. 

Der Zerstörer "USS Lassen" kreuzte in rund zwölf Seemeilen Entfernung zu den künstlichen Inseln, die China derzeit in dem Meer aufschüttet. Das berichtete ein US-Militärvertreter.

Es handele sich um einen "Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht", sagte der US-Beamte. Mehrere Stunden lang sollte das Schiff in der Gegend bleiben, in den kommenden Wochen sollen weitere Patrouillenfahrten folgen. Wie der Sender CNN berichtet, hat US-Präsident Obama den Einsatz genehmigt - für China ein Affront.

In der chinesischen Botschaft in Washington ist von "Muskelspielchen" die Rede. Sprecher Zhu Haiquan forderte die USA auf, "es zu unterlassen, etwas Provokatives zu sagen oder zu tun". Die Amerikaner sollten vielmehr verantwortungsbewusst handeln, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu bewahren.

Das chinesische Außenministerium veröffentlichte kurz nach dem Vorfall eine Mitteilung. Darin heißt es, man habe die "USS Lassen" beobachtet, verfolgt und gewarnt, als diese "illegal" in die Hoheitsgewässer eingedrungen sei. China appelliere an die USA, seinen Fehler sofort zu korrigieren und auf "provokative Taten" zu verzichten.

China hatte Ende vergangenen Jahres damit begonnen, fünf Inseln der Spratlys im Südchinesischen Meer durch künstliche Landgewinnung um insgesamt etwa 200 Hektar zu vergrößern. Bei der Inselgruppe handelt es sich um insgesamt rund 150 Felsen, Atolle und Riffe, von denen gerade einmal fünf Quadratkilometer aus dem Wasser ragen.

Neben Vietnam, Taiwan und Philippinen vertreten weitere Staaten und auch China Ansprüche auf die Inselgruppe. Die USA würden in einem Konfliktfall sicherlich  auf die Taiwan-Karte setzen, dass sich als Anti-China-Macht etabliert hatte.