Reaktionäre ZDF-Lügenpresse hetzt weiter anti-semitisch gegen Muslime 

Die reaktionären und rechtspopulistischen Mainstreammedien wie das  ZDF, Focus, Springer und ntv hetzen weiter anti-semitisch gegen Muslime.

Vor Tagen hatte die ARD mal eine Frankreich-Expertin zu Wort kommen lassen, die den Antisemitismus gegen Muslime als den dominierenden Anti-Semitismus unserer Zeit in Frankreich bezeichnet und verurteilt hatte.

Von diesem Geist ist bei den rechtspopulistischen Medien von Focus über Springer bis zum ZDF sonst aber wenig bis nichts zu merken. Es werden weiter semitische Juden gegen semitische Muslime, die dem gleichen Gott anbeten und der gleichen Sprachenfamilie angehören, ausgespielt.   

Auch die unberechtigte  Wahl des Wortes "Lügenpresse" als Unwort des Jahres macht die blamabele Situation der Konzernmedien und der Öffentlich- Rechtlichen Medien im Lande nicht besser.  Der Begriff hatte sich in der Jury nur knapp gegen den Begriff " Islamisierung des Abendlandes" durchgesetzt, der diese Auszeichnung viel eher verdient hätte. Auch "Putinversteher" hätte viel eher das Zeug für diese Ehrung gehabt. 

Entgegen der Behauptung der Findungs-Jury hatte der Begriff "Lügenpresse" nicht nur eine rechte Tradition sondern immer auch eine linke und antikapitalistische Tradition. 

So wurde der Begriffs schon im 1. Weltkrieg gegen die kriegsverherrlichende pro-imperialistische Presse verwendet. Und auch in der KPD-Gründungscharta von 1919 -  der damaligen deutschen Linken - findet sich der Begriff "Lügenpresse" genauso wie in Untergrund-Dokumenten der Linken und insbesondere der KPD im Kampf gegen Hitler und seinen Propagadaminister Göbbels, die die KPD zurecht als Instrument der bürgerlich- reaktionären und faschistischen  Lügenpresse bezeichnet hatte. 

In Weimar hatte die rechtspopulistische Hugenbergpresse die Nazis genauso an die Macht gehoben, wie Teile der bürgerlichen Medien heute die rassistische Pegida-Bewegung und die AfD salonfähig gemacht und hochgeschrieben hatte. 

Man muss ganz einfach  zwischen angeblicher "roter Lügenpresse" und "bürgerlicher Lügenpresse" unterscheiden .  Die bürgerlich-reaktionäre und rechtspopulistische Lügenpresse ist in der Tat nach wie vor zu verurteilen udnf sie ist sehr real.

Das ZDF hält jedenfalls an der islamfeindlichen Bericherstattung im Kern fest und versucht die Paris-Kampagne zu befeuern, die das Attentat gegen "Charlie Hebdo" in Paris ausgelöst hatte.

Auch das Bekennerschreiben der Al Kaida im Jeman, die ja letztendlich von den USA selber im Kampf gegen die Sowjetunion im Afghanistankrieg geschaffen worden war, wird von diesen Medien nicht richtig eingeordnet. Es wird auch nicht hinterfragt,ob diese bekennende "Al Kaida" einen Geheimdiensthintergrund haben könnte - zumal pro-westlche Regierungen wie aus Katar oder dien Nato-Türkei sogar die IS finanzieren und bewaffnen und ungestört von der Türkei aus militärisch gegen Kurden in Syrien operieren lässt.  

Stattdessen  berichtet das ZDF über nach Israel flüchtende Juden und zwar ohne zu erwähnen, das selbst die Neonazis von Le Pen in Frankreich den Antisemitismus gegen Juden abgelegt und dafür die Islamfeindlichkeit als neue Kern-Ideologie ihrer faschistischen Denkweise festgelegt haben. Ebenso wird unterschlagen, dass die Übergriffe auf Moscheen und auf Muslime in Frankreich die Übergriffe auf Juden weit übersteigt.

Zu einer   ganzheitlichen und umfassenden Verurteilung jeder Form von Rassismus und von gruupenbezogener  Menschenfeindlichkeit insgesamt und ganz generell sind Medien wie ZDF, Focus, Springer und ntv offenmsichtlich nicht in der Lage. Liebersetzensie eien Hetzkampagne gegen denIslam fort, der oft generalisiernde Aspekte aufweist.

Stattdessen wird nur der Antisemitismus gegen Juden einseitig und selektiv in verkürzter Weise verurteilt, während Ressentiments und versteckter Rassismus gegen Muslime gleichzeitig selber weiter geschürt werden.

Der hinter Religionskritik und Religionsbashing versteckte Islamfeindlichkeit hat dabei die gleichen ideologischen Mechanismen wie seinerzeit der Rassismus gegen Juden, der sich auch hinter Religionsbashing versteckt hatte.

Die gleichen Medien , die Charlie Hebdo feiern und sich mit dem Medium durch die Kampagne " Je suis Charlie" identifizieren, haben kürzlich noch Juden-Karrikaturen von Satireblättern als antisemitisch verdammt und als Rassismus gebrandmarkt.

Für Hetze gegen Muslime gilt das offensichtlich nicht. Auch hat die Satire-Zeitschrift Merkel mit Hitlerbart dargestellt, was das gleiche Medium bisher immer als Nazi-Verniedlichung und als Relativierung des Faschismus  betrachtet hatte.

Da muss man sich nichzt wundern, dass solche Medien von immer mehr Menschen als Lügenmedien gebrandmarkt werden. Plötzlich darf Satire alles- wie verlogen geht es bei den ökonomisch von der Top-Wirtschaft abhängigen Leitmedien eigentlich noch ?  Wir brauchen Medien, die kritisch berichten und die das ganze Bild im Auge haben und sich so eher der Wahrheit nähern als unsere den Mainstream dominierenden Lügenmedien. 

Auch das Gruppenbild der 50 demonsdtrierenen Statschefs war gestellt. Sie befanden sich in Wahrheit nicht an der Spitze einer Millionen-Demo sondern abgeriegeltin einer hermetisch abgeriegelten Seitenstraße in Paris - fern von demonstrierenden Bürgern. Auch hier wird durch das ZDF ein falscher Eindruck erweckt.

Es wird aber bestimmten Medien nicht gelingen die Islamfeindlichkeit und somit auch Pegida und AfD weiter zu puschen . 100 000 demonstrierten jetzt ab Montag gegen Pegida, obwohl Pegida-Verstehertum gerade von diesen Medien transportiert wurde. Das ist eine gute Entwicklung gegen jeden Rassismus und Hass.  Die Zahl der Pro-Pegida- Demonstranten war bis auf 25 000 in Dresden bundesweit nirgendwo mehr nennenswert und das ist gut so.

 Islamfeindlichkeit ist der Antisemitismus des 21. Jh.

Moderne Nazis in Europa wie Le Pen oder Gerd Wilders distanzieren sich vom Antisemitismus und sie leben ihren Rassismus inzwischen anders aus.

Das neue Feindbild ist der Islam und nicht mehr das Judentum. So soll in der "Mitte der Gesellschaft" mehr Akzeptanz für ihren  Rassismus geschaffen werden.

Schon 2011 berichtete ein Blog namens Störungsmelder darüber, dass die Islamfeindlichkeit im rechten Spektrum auch hierzulande immer mehr in Mode kommt und den Antisemitismus zunehmend verdrängt.

Mehrere Beiträge im Jahrbuch des ZfA beschäftigten sich vor diesem Hintergrund mit Erscheinungsformen aktueller Islamfeindschaft - etwa anhand des Internetportals "Politically Incorrect" - und weisen darauf hin, wie sich einzelne antimuslimische und antisemitische Vorurteile ähneln. So benennt Peter Widmann vier charakteristische Elemente im anti-islamischen Denken des renommierten Autors Hans-Peter Raddatz, die teils deutliche Nähe zum Antisemitismus aufweisen: "Die antimoderne Klage über die verlorene Identität, das Denken in absoluten Feindschaften, der Verschwörungsglaube und eine Neuverteilung historischer Täter- und Opferrollen."[10]

Auch in einem weiteren Band, der die Konferenz des ZfA "Feindbild Jude – Feindbild Muslim" dokumentiert, benennt Wolfgang Benz Parallelen zwischen antisemitischer und islamfeindlicher Stereotypenbildung. Er kommt darin zu dem Schluss: "Die Wut der Muslimfeinde ist dem Zorn der Antisemiten gegen die Juden ähnlich; die Verabredung einer Mehrheit gegen das eine oder andere Kollektiv der Minderheit, das als solches ausgegrenzt wird, ist gefährlich, wie das Paradigma der Judenfeindschaft durch seine Umsetzung im Völkermord lehrt."[11]

Dies macht deutlich, dass ein wissenschaftlicher Vergleich verschiedener Formen von Vorurteilen, Diskriminierungen und "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" (Wihelm Heitmeyer) grundsätzlich sinnvoll ist. Er fördert die Erkenntnis darüber, wie Gruppen von "Anderen" konstruiert werden und wie sich darin eigene kollektive Identität erst konstituiert. Das Wissen um die Prozesse, mit denen Gruppen systematisch diskriminiert, stigmatisiert, ausgegrenzt und ihrer Rechte beraubt werden können, hilft dabei, solche Entwicklungen frühzeitig erkennen und ihnen entgegen zu wirken. 

Nun lassen sich solche Parallelen aber zwischen den verschiedensten Formen von Vorurteilstrukturen, pauschalisierenden Diskriminierungsprozessen und Rassismen ziehen. (http://www.bpb.de/politik/extremismus/antisemitismus/37969/antisemitismus-und-islamophobie?p=all)

Das er es gewagt hat, Islamophobie und Antisemitismus auch nur miteinander zu vergleichen, hat dem hochverdienten Zeithistoriker Wolfgang Benz, der im April sein Amt als Direktor des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung aus Altersgründen abgibt, eine hierzulande nur selten zu beobachtende Feindseligkeit eingetragen. Zumal die Blogosphäre, also jene Internetseiten, die sich wie „Politically incorrect“ oder die „Achse des Guten“ dem Kampf gegen eine angebliche Islamisierung verschrieben haben, entfesselten ein regelrechtes Kesseltreiben. Mit Gründen?

 

 

Anti-muslimische Angriffe und Beleidigungen nehmen in Frankreich seit einigen Jahren stetig zu. Schuld daran sei nach Ansicht des Kollektivs gegen Islamfeindlichkeit in Frankreich (CCIF) vor allem das Verhalten einiger Politiker. Sie stellen den Islam als Problem für die französische Gesellschaft dar und gewinnen dadurch sogar Stimmen.

 

Wie das Kollektiv gegen Islamfeindlichkeit in Frankreich (CCIF) in seinem jährlichen Bericht bekannt gibt, stieg die Zahl der anti-muslimischen Übergriffe im vergangenen Jahr auf ganze 469. 2011 konnten 298, 2010 188 Straftaten verzeichnet werden. Dieser Anstieg, so das CCIF veranschauliche einen eindeutigen Trend: In Frankreich nehmen Antisemitismus und Rassismus zu.

Marine Le Pen verlor 2011 Immunität

Und das offenbar nicht nur auf den französischen Straßen. Erst am vergangenen Dienstag war bekannt geworden, dass sich die französische Rechtsaußenpolitikerin Marine Le Pen einem Strafverfahren stellen muss. Die 44-jährige Chefin des Front National (FN) hatte auf Grund einer Entscheidung des Europaparlaments ihre Immunität als Abgeordnete verloren. Die einstige Präsidentschaftskandidatin hatte sich 2010 vor Parteianhängern islamfeindlich geäußert, indem sie öffentliche Gebete von Muslimen verurteilte und diese mit der Besatzung Frankreichs durch Nazi-Deutschland verglich. Auch später hielt die Politikerin nicht mit ihrer Meinung zum Thema Islam hinterm Berg (mehr hier).

Das CCIF begrüßte die Entscheidung aus Brüssel. Nach Ansicht von CCIF-Präsident Samy Debah sei bei Le Pen und einigen anderen Politikern eine anti-muslimische Rhetorik an der Tagesordnung. „Es besteht ein Zusammenhang zwischen dem politischen Diskurs und dem Anstieg dieser Gewalttaten und der Diskriminierung der muslimischen Gemeinschaft“, zitiert Reuters Debah. Ein Umstand, den das Meinungsforschungsinstituts Ifop bereits im Herbst vergangenen Jahres bestätigte (mehr hier).

Zunehmend Angriffe gegen Personen

Zunehmend, so geht aus dem CCIF-Bericht hervor, würden sich die Angriffe statt gegen Institutionen wie Moscheen, Friedhöfe oder Geschäfte, nun direkt gegen Personen, vor allem gegen Frauen, richten. Dennoch hätten sich auch die Attacken gegen Moscheen binnen Jahresfrist nahezu verdoppelt. 2012 gab es 40 Angriffe.

 

Für einen der wichtigsten Vektoren für Islamophobie in Frankreich hält das CCIF den öffentlichen Dienst. Gerade die hier sitzenden Bürokraten würden das Prinzip des säkularen Staates oftmals überinterpretieren und so etwa muslimischen Frauen das Tragen eines Kopftuches verbieten. Die französische Gesetzgebung untersagt es Mädchen ein staatlichen Schulen ein solches zu tragen. Für Erwachsene im öffentlichen Dienst gilt das jedoch nicht. Dennoch gäbe es Fälle, in denen etwa Standesbeamte eine Trauung oder das Ausstellen von Dokumenten auf Grund dessen verweigern würden.

Unter Sarkozy kam das Burka-Verbot, für Marine Le Pen gehört der Islam nicht zu Frankreich. Die politisch kommunizierte Antipathie gegen Muslime ist nun offenbar auch in den Köpfen der französischen Bevölkerung fest verankert. Wie eine aktuelle Umfrage ergab, sieht eine zunehmende Mehrheit Muslime als Bedrohung an.

Der Islam, so ergab eine in der Zeitung „Le Figaro“ veröffentlichte Umfrage des französischen Meinungsforschungsinstituts Ifop, würde nach Ansicht einer zunehmenden Mehrheit eine zu einflussreiche Rolle innerhalb ihrer Gesellschaft spielen. Fast die Hälfte der Befragten sähen Muslime als eine Bedrohung ihrer nationalen Identität. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Die Ifop-Umfrage zeigte auf, dass 60 Prozent der Menschen glaubten, der Islam sei in Frankreich im Hinblick auf seinen Einfluss und seine Sichtbarkeit, „zu wichtig“. Vor zwei Jahren habe dieser Wert noch bei 55 Prozent gelegen (Amnesty International beklagte erst im Frühjahr die Verletzung der Grundrechte von Muslimen durch mehrere muslimische Länder, darunter auch Frankreich – mehrhier).

Familienzwist in der rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich: Parteigründer Jean Marine Le Pen und seine Tochter, Parteichefin Marrine Le Pen, haben sich am Pfingstwochenende einen öffentlichen Schlagabtausch geliefert. Nach einer als antisemitisch eingestuften Äußerung Jean Marie Le Pens distanzierte sich Marine Le Pen von den Äußerungen ihres Vaters über FN Kritiker. Beide warfen sich gegenseitig "politische Fehler" vor.

In einem Video, das vorübergehend auf der FN-Website veröffentlicht wurde, wurde Jean-Marie Le Pen von einer Gesprächspartnerin auf all diejenigen angesprochen, die für einen möglichen Wahlsieg der Front National Konsequenzen angekündigt hatten, etwa Frankreich zu verlassen oder nicht mehr in dem Land aufzutreten. Dabei wurde er auch auf den Musiker Patrick Bruel angesprochen, der Jude ist. "Ja, das erstaunt mich nicht", sagte der 85-Jährige darauf und fügte unter zufriedenem Lachen an: "Wissen Sie, da machen wir das nächste Mal eine Ofenladung."

"Politisch dumm und bestürzend"

 

Dies wurde weithin als Anspielung auf die NS-Vernichtungslager verstanden. Le Pen sah das später freilich anders: Das Wort "Ofenladung" habe "natürlich keine antisemitische Bedeutung, außer für politische Feinde oder Dummköpfe", erklärte er. Das gelte auch für FN-Anhänger, die seine Aussage als antisemitisch verstünden.

Marine Le Pen, die die Partei zu knapp 25 Prozent bei der Europawahl im Mai geführt hatte, sprach am Sonntagabend von einem "politischen Fehler" ihres Vaters. Zwar sei sie überzeugt, dass er "böswillig interpretiert" worden sei, sagte sie dem Nachrichtenportal lefigaro.fr. Ihr Vater habe aber sehr große politische Erfahrung und hätte eine solche Interpretation vorhersehen müssen. Die FN müsse die Folgen nun ausbaden. Marine Le Pens Lebensgefährte und FN-Vize-Präsident Louis Aliot bezeichnete die Entgleisungen als "politisch dumm und bestürzend".

Le Pen weist Antisemitismus-Vorwurf zurück

Le Pen, der auch Europaabgeordneter ist, wehrte sich gegen das "Einheitsdenken" in der Partei. Es gebe einige, die versuchten, sich anderen Parteien anzunähern. "Sie sind es, die einen politischen Fehler begehen, nicht ich", sagte er. Eine antisemitische Tendenz seines Satzes wies er erneut zurück, schließlich sei Antisemitismus "das scheußlichste Verbrechen der Welt". Zudem will er nicht gewusst haben, dass Bruel überhaupt Jude ist. Später erklärte der Politiker im Kurzbotschaftendienst Twitter: "Ich bedaure die Erklärung der Front-National-Vorsitzenden. Diese beweist die Verleumdung, deren Opfer ich bin."

Deshalb soll der interessante Beitrag aus dem Jahr 2011 hier noch mal aktualisiert werden.

 

 Störungsmelder

Nicht schuldig“. Mit diesen Worten äußert sich der Attentäter von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, erstmals vor der norwegischen Justiz. Was bringt jemanden dazu, den Massenmord an 76 Menschen als moralische Notwehr zu begreifen? Das islamfeindliche Weltbild des modernen europäischen Rechtspopulismus bietet Antworten. Die wichtigste Online-Plattform der Islamhasser in Deutschland nennt sich Politically Incorrect (PI). Aber welches Netzwerk steckt hinter der Webseite, die die ideologische Munition für Menschen wie Breivik liefert?

Es sind PI-Kommentare wie dieser, die angesichts der jüngsten Ereignisse in Norwegen aufhorchen lassen: „Multikulturalismus ist Völkermord wie der Holocaust, nur subtiler“. Ein anderer Leser ergänzt: „Wenn der Islam nicht bekämpft und ausgerottet wird, ist das der Untergang der Zivilisation“. Worte, die an Deutlichkeit kaum zu überbieten sind: „Es kann nur ein Ziel geben, die Ächtung dieses perfiden Mörderkultes, seiner Förderer und Kollaborateure.“ Vermutlich wurde auf Basis solcher Annahmen das Jugendcamp der sozialdemokratischen Arbeiterpartei als Ziel auserkoren. Die „Kollaborateure des Multikulturalismus“ sollten bestraft werden. Von einem Täter, der im Wahn glaubt, Europa retten zu müssen.

Bereits seit Jahren beschäftigen sich Wissenschaftler, Journalisten und Politikermit der Seite PI-News, die täglich mehrere zehntausend Mal angeklickt wird. Auf dem Blog werden in hysterischer, pathologisch fragwürdiger Art und Weise, Angstszenarien propagiert, die auf den ersten Blick so lächerlich erscheinen, dass viele Menschen die Gefahr die von ihnen ausgeht, nicht ernst nehmen wollen. Doch diejenigen, die als Leser bleiben, radikalisieren sich, wiegeln sich gegenseitig auf, ergötzen sich an Gewaltphantasien und Kommentierungen, die man zu Recht anderswo nicht posten dürfte.

In unzähligen Publikationen und Artikeln wird dargestellt, wie sich die Neue Rechte Europas und selbst ernannte „Islamkritiker“, im Laufe der letzten Jahre ein gefährliches, geschlossenes Weltbild angeeignet haben. Eine diskursive Auseinandersetzung ist aufgrund dessektenähnlichen Charaktersvon Netzwerken wie Politically Incorrect und ihrer Verbündeten in ganz Europa nahezu unmöglich. Das macht diese Blogger und Internetaktivisten so gefährlich – auch für Leib und Leben außerhalb des World Wide Web. Ein kleines Beispiel: Wer einerseits muslimische Mitbürger wegen mangelnder Sprachkenntnisse oder ihrer kulturellen Gewohnheiten als ungleich erachtet, andererseits aber so genannte „gut integrierte“, ja nahezu assimilierte Migranten als „fünfte Kolonne“ der Unterwerfung Europas unter den Islam brandmarkt, dem ist in Gesprächen nicht mehr rational zu begegnen. Das geschlossene Weltbild schafft sich seine eigenen Fakten, seine eigenen Realitäten fernab des Wahren.

Die Anhänger des modernen Rechtspopulismus behauptet von sich – so krude es auch klingen mag – größtenteils in der Tradition des historischen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus zu stehen. Die Idee des angeblichen „Islamo-Faschismus“ ist so alt wie der moderne Rechtspopulismus selbst. Die „aufrichtigen“ Deutschen und Europäer, das sind die islamfeindlichen Blogger. Sie haben die „wahren Lehren“ aus der europäischen Geschichte gezogen. Diese sind nicht etwa Gewaltlosigkeit, Toleranz und Entgegenkommen. Nein, ginge es nach der rassistischen Community, müssten nicht-weiße Europäer samt der als „Dreckselite“ verspotteten Politiker in Scharen ausgewiesen oder „an die Wand gestellt“ werden. Europa würde wieder in seine Nationalstaaten zerfallen, der Euro würde abgeschafft und die Schlagbäume an den Grenzen würden massenhaft wieder eingeführt. Das versteht der europäische Islamhasser unter historischer Reflektion. Ein trauriges, ein biederes, ein lebensfeindliches Europa wäre die Folge.

Immer wieder bedient man sich Bezügen zu Sophie Scholl, der Weißen Rose oder auch Hitler-Attentätern wie Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Nach einer von PI-News durchgeführten Veranstaltung im April 2010, wurde einer der Redakteure, Michael Stürzenberger, mit folgenden Worten zitiert: „Und so wie es der Weißen Rose und Charlie Chaplin damals erging, geht es den Islamkritikern heute.”  Der Münchener Journalist und ehemalige Pressesprecher der CSU, publiziert auf PI unter seinem Pseudonym „byzanz“, sowie auch unter seinem Klarnamen. Er ist seit kurzem im Vorstand des bayrischen Ablegers der ultrarechten Partei „Die Freiheit“. Diese wurde vom ehemaligen Berliner CDU-Landtagsabgeordneten René Stadtkewitz gegründet, der ebenfalls gerne auf Politically Incorrect zitiert wird. Weitere namentlich bekannte Autoren waren in jüngster Vergangenheit die iranische Publizistin Mina Ahadi und der Journalist Joachim Steinhöfel.

Stefan Herre, Gründer von Politically Incorrect und seit kurzem ebenfalls aktiv in der Partei „Die Freiheit“ sagte dem Katholischen Nachrichtendienst im Oktober 2007: „Ich möchte mir nicht, wie manche unserer Großeltern, die im Dritten Reich geschwiegen haben, von meinen Enkelkindern später vorwerfen lassen müssen: Ihr habt es doch gewusst, wieso habt ihr nichts dagegen getan.“ Die Frage aber, was getan werden muss, lassen die Autoren von Politically Incorrect bewusst offen. Das erledigen die Kommentatoren. Die Darstellung ihrer subjektiven Realität lässt ohnehin keine großen Spielräume offen: Die Handlungsvorschläge der User verlaufen irgendwo zwischen Mordphantasien, Massenabschiebungen nicht-weißer Bevölkerungsteile und Ethnischen Säuberungen. Es ist übrigens kein Zufall, dass viele Autoren von Politically Incorrect nun bei „Die Freiheit“ aktiv sind. Nach einigen Kooperationen mit der extrem rechten Pro Bewegung in NRW scheint man sich nun voll und ganz auf René Stadtkewitz und seine Kontakte zu weiteren europäischen Fremdenfeindlichen wie Geert Wilders zu konzentrieren. Politically Incorrect könnte sich dabei zum Zentralorgan von Stadtkewitz‘ Partei entwickeln. Die Schnittmengen sind unübersehbar.

Die hier skizzierte Denkweise der Rechtspopulisten, ist der Motor für etliche islamfeindliche Blogs in Europa. Der Islam und die Muslime, egal ob deutscher, norwegischer, türkischer oder albanischer Herkunft, werden als „Faschisten“ und „geistige Brüder und Schwestern der Nationalsozialisten“ stilisiert. Eine an Perversion nicht zu überbietende Umkehr der historischen Täter-Opfer-Perspektive. Aus dieser inneren Haltung heraus, erscheinen Taten wie in Norwegen nicht überraschend. Schreibt doch ein Kommentator auf PI-News: „Die Würfel sind noch längst nicht gefallen! Der Widerstand wächst und Millionen werden lieber zur Waffe greifen als muslimisch werden! Dafür werden wir uns einsetzen- wir lassen uns unsere Freiheit und unsere Rechte nicht von diesen religiösen Teufeln wegnehmen, nur weil deren kleine Welt nur aus einem verbrecherischen Buch besteht!“

Es ist eine schwer durchschaubare Ideologie, die da im Internet wächst und gedeiht. Wer sich jedoch ein wenig in die wirre Gedankenwelt der Blogs namens Counter Jihad, Jihad Watch, Akte Islam oder eben Politically Incorrect rein liest, der kann schnell erkennen, wie die jeweiligen Autorinnen und Autoren gestrickt sind. Menschen wie die Schweizer Pfarrerin Christine Dietrich. Über diese wurde im September 2007 geschrieben, sie würde nicht mehr für das Portal Politically Incorrect aktiv sein, nachdem sie in Schweizer Medien heftig kritisiert wurde. Trotzdem war sie mit dem Chefredakteur von Politically Incorrect, Stefan Herre, im Jahre 2010 auf dem Parteitag der extrem rechten Partei Pro NRW zu gegen. Im Jahr 2009 interviewte sie Russia Today als Vertreterin von Politically Incorrect. Dietrich war 2009 zum wiederholten Mal in die Kritik geraten, als sie auf einer von Pro NRW veranstalteten „Anti-Islam-Demo“ in Köln-Deutz eine Andacht gehalten hatte. Gegendemonstranten dieser „Anti-Islam-Demo“ bezeichnete sie damals als „pathologisch Gute“. Auf Politically Incorrect bezeichnete sie ihr Kollege Michael Stürzenberger als „moderne Jeanne d’Arc“. Der Blogger Fareus schrieb der Kirchengemeinde in Siselen-Finsterhennen bei Bern. Die Antwort des Präsidenten Herbert Roth fiel kurzsilbig aus: „Christine Dietrich steht zwar noch nicht lange im ‚Dienste‘ unserer Kirchgemeinde. Trotzdem kann ich Ihnen mit gutem Gewissen mitteilen, dass Sie nicht nur vom Kirchgemeinderat, sondern auch von den Mitgliedern unserer Kirchgemeinde sehr geschätzt wird.“. Störungsmelder-Recherchen wurden ebenfalls abgeblockt . Der Pressesprecher des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes (SEK), Thomas Flügge dazu: „Der SEK ist die Vertretung unserer Kirchen gegenüber den nationalen und internationalen politischen Einrichtungen. Frau Dietrich hat nie für den SEK gearbeitet. Bezüglich ihrer Person verweisen wir an die Berner Kirche, welche Sie ja bereits ebenfalls kontaktiert haben.“ Verantwortlich für eine rassistische Bloggerin hinter der Kanzel möchte in der Schweizer Kirche niemand sein. Ein Blick auf die Homepage ihrer Gemeinde offenbart, Christine Dietrich predigt noch immer ihr hasserfülltes Weltbild.

Menschen wie Breivik glauben, sie müssten der „Rettung Europas vor dem Kulturmarxismus und der Islamisierung“ behilflich sein. Es sind Menschen wie Stürzenberger, Herre und die evangelische Pfarrerin Dietrich, die in einem Team von anonymen Bloggern und Kommentatoren Hass säen, der in Norwegen schreckliche Blüten getragen hat. Der Server von Politically Incorrect steht den Aussagen Herres zufolge in den USA. Zeit für den Verfassungsschutz, Politically Incorrect systematisch zu überwachen und wenn nötig, ein entsprechendes Rechtshilfegesuch zu stellen.

Breivik wollte der sozialdemokratischen Arbeiterpartei größtmöglichen Schaden zufügen. Sie sei für den „Massenimport“ von Muslimen verantwortlich. in seiner Tat kumulieren mehrere Facetten des rechtspopulitischen Bedrohungsszenarios. Er hat die „Kollaborateure“ getroffen, gleichzeitig aber auch eine junge, in weiten Teilen nicht-weiße Generation norwegischer Jugendlicher ausgelöscht. Wer diesen Aspekt verkennt, der verkennt die Logik der extrem rechten Kulturrassisten: Demographie. Die Frage nach der biologischen Zukunft Europas ist eine entscheidende. Nicht nur Sarrazin hat bewiesen, wie man mit diesem Thema Emotionen und Hass wecken kann. Es ist kein Zufall, dass Breivik das Jugendcamp der Sozialdemokraten als Ziel auserkoren hat. Dort waren viele Menschen unterschiedlichster Herkunft friedlich versammelt. Es ist die Logik des Rechtspopulismus, dass diese Jugendlichen ums Leben kommen mussten, damit ihre Idee einer Zukunft in Freiheit und Gleichheit sich nicht entfalten kann.

Die Attentate von Norwegen kumulieren eine bittere Tendenz: Rechtspopulismus wird gefährlicher. Gefüttert wird das anti-demokratische Weltbild von einer bisweilen zu unkritisch agierenden Öffentlichkeit, die von Sarrazin bis Schwarzer Halbwahrheiten, Denunziationen und Angstszenarien als wahr hinnimmt. Wenn Sarrazin behaupten darf, „Deutschland schafft sich ab“, in Zukunft wird es massenhaft „Kopftuchmädchen“ geben, statt Glockenlauten ruft der Muezzin, dann will auch er sagen, dass die deutsche Identität in Gefahr ist. Eine Vorstellung, die Europa nicht nur einmal ins Verderben gestürzt hat. Viele Autoren und Journalistinnen aus der „Mitte der Gesellschaft“ spielen liebend gerne auf der Klaviatur der Rechtspopulisten, derer, die vor demographischen Einbrüchen warnen, radikale Maßnahmen fordern und das deutsche Justizsystem, ja gar die ganze Identität und Freiheit durch Migranten und nicht-weiße Deutsche bedroht sehen. Angst verkauft sich gut dieser Tage. Politik und Medien sind nun gefragt, Ängste zu beseitigen. Dazu gehört es, auch mal lautstark Protest anzumelden. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit, dürfen keine neuen Dolchstoßlegenden entstehen. Wer schweigt, der bestätigt im Zweifel Menschen wie Anders Behring Breivik, den Massenmörder von Norwegen.

Richtigstellung: In einer Vorversion dieses Beitrages war Stefan Herre als Pressesprecher der Partei „DIE FREIHEIT“ bezeichnet worden. Dies ist unzutreffend. Stefan Herre ist nicht Pressesprecher der Partei „DIE FREIHEIT“.
Der Artikel wurde am 28. Juli 2011 um 18:03 Uhr entsprechend korrigiert.   

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/07/27/pi-news-der-hassblog-der-rechtspopulisten_6714

http://www.fr-online.de/die-neue-rechte/sarrazin-debatte-ist-die-islamophobie-der-neue-antisemitismus-,10834438,4924994.html

Kollektive Homo-Phobie darf es unter Linken nicht geben - Gegen eine verkürzte Rassismuskritik 

In der empirischen Sozialforschung versucht man seit einigen Jahren Phänomene wie Homophobie, Rassismus, Sozialdarwinismus, Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit einheitlich zu  erfassen.

Die Wissenschaft hat dafür den Oberbegriff der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder der kollektiven Homo-Phobie ( getrennt geschrieben) geschaffen.

Linke können wegen ihrer humanistischen und menschenfreundlichen Grundhaltung im Gegensatz zu Nichtlinken nicht homo-phob oder homophob im Sinne von Feindlichkeit gegenüber Homesexuellen sein.

Andererseits kann man eine Ignoranz oder die Befürwortung von Homophobie in der Geschichte der deutschen Linken in Ost und West nicht leugnen- auch wenn der  Paragraf 175, der Homosexuelle diskriminierte, in der DDR bereits 1968 abgeschafft worden ist, während in der  alten kapitalistischen Bundesrepublik der Paragraf 175 bis zum Jahre 1994 Gültigkeit hatte also über 25 Jahre bzw. ein Vierteljahrhundert länger. Da war die damalige DDR also bereits weiter als die damalige BRD. 

Die neueste Forschung versucht aber Phönomene wie Homopohobie, Rassismus, Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit nicht mehr isoliert zu betrachten sondern einheitlich. 

So wird unter kollektiver Homo-Phobie im Sinne von Menschenfeindlichkeit sowohl Rassismus als auch Homophobie und auch Sozialdarwinismus ( der ja auch dem Liberalismus innewohnt) wie auch Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, die Diskriminierung von Obdachlosen, Langzeitarbeitslosen, Hartz IV- Empfängern, Sexismus als auch die Problematik der "Etabliertenvorrechte" subsumiert.    

Wenn man der Linken ein humanistisches Weltbild unterstellt, ist eine Homo-Phobie unter modernen Linken des 21. Jh. nicht mehr denkbar.

Tatsächlich kommt es aber auch unter Pseudolinken zu Verhaltensweisen, die zu Kritik Anlaß geben. 

So verurteilen "antideutsche" Pseudolinke einen angeblichen Antisemitismus unter Linken und outen sich dabei  oftmals selber als homo-phob nämlich als islamfeindlich oder als Gegner der arabischen Welt.

Hierbei scheint es sich um Selbstprojektionen zu handeln, die die eigene Homo-phobie bzw. Menschenfeindlichkeit durch das Outen einer anderen Menschenfeindlichkeit gegenüber einer anderen Menschenfeindlichkeit bemänteln und kaschieren soll.  

Deshalb sollten Linke bei der Anwendung verkürzter Rassismuskritik  wachsam sein und die inneren Alarmglocken aktivieren.  

Wirkliche Antifaschisten und Anti-Rassisten bekämpfen jede Art von Rassismus in gleicher Weise und ganz sicherlich nicht selektiv. Daran erkennt mal glaubwürdige Linke und Anti-Rassisten.  

Auch Rechtsradikale wie Breivik, die Front  Nationale von Le Pen, Pro NRW, AfD u a haben den Antisemitismus abgelegt und ihn durch die Islamfeindlichkeit ersetzt. So versuchen sie mehr Akzeptanz für ihren versteckten Rassismus zu bekommen und moderner zu erscheinen.  

So wird aber auch von Pseudolinken oft die Antisemitismuskeule bemüht, um von der eigenen Islamfeindlichkeit und  damit von eigener Menschenfeindlichkeit abzuzlenken. 

Erkennen kann man diese Instrumentalisierung der Antisemitismuskeule daran, dass berechtigte Kritik an einer israelischen Rechtsaussenregierung mit dumpfer Religionskritik in einen Topf geworfen und somit diskreditiert werden soll.

Ähnlich wie der Antikommunismus der Rechtspopulisten und der Hardcore-Nazis wird auch die Kritik am Antisemitismus benutzt, um Linke  pauschal zu diskreditieren und kollektiv Linke anzufeinden und sie  in eine Position des Rassismus und der Menschenfeindlichkeit zu rücken.  

Diese Angriffe von Nichtlinken ausgehend, richten sich gegen alle Linken und sollen zur Disziplinierung und zur Entschärfung und allgemein zur Bekämpfung der Linken führen. 

Wenn angebliche Linke diese Argumentationsmuster übernehmen, zeigen sie damit selber ihre rechtspopulistisch-faschistoide Grundhaltung der Menschenfeindlichkeit oder aber es sind einfach  Agenten und Provokateure irgendwelcher Geheimdienste, die das Auftrag der Spaltung und Zersetzung der Linken haben.  

Oft steckt aber auch keine böse Absicht dahinter und Linke haben sich einfach durch nichtlinkes Denken  im Mainstream manipulieren lassen. Die Nichtlinken verfügen über ein weitgehendes Medienmonopol und auch Linke waren in der Vergangenheit auf nichtlinke Medien angewiesen.

Das zeigt sich  auch heute immer noch daran, wieviele Linke die Infos von ARD und ZDF ungeprüft und völlig unkritisch für bare Münze nehmen oder wie viele Linke Medien wie Springer, Faz, Süddeutsche Zeitung oder sogar offen rechtspopulistische Medien wie DWN, Welt oder Focus verlinken und sich daran orientieren.        

Im Ergebnis kann man feststellen, das wirkliche Linke weder homophob noch homo-phob und rassistisch ticken können, denn Menschenfeindlichkeit  basiert auf rechter und völkischer Ideologie, die sich wie die Ideologe der Marktwirtschaft  und wie die Radikalen der Mitte auf den Sozialdarwinismus und des Recht des Stärkeren berufen.    

Kollektive Menschenfeindlichkeit bleibt demnach also liberaler, konservativer, rechtspopulistischer und faschistischer Ideologie und Weltanschauung vorbehalten- sie ist mit sozialistischer oder gar  marxistischer Sichtweise völlig unvereinbar.