Waffenstillstand- Antifaschisten in der Ukraine sind unbesiegbar

Seit vier Monaten herrscht Krieg in der Ostukraine.  Die Zentralregierung führt Krieg gegen das eigene volk, dass sich im Osten nicht der Putsch-Regierung unterordnen will, Im April nahmen Antifaschisten große Teile des Donbass ein, die Kiewer Armee konnte sie kurzzeitig zurückschlagen, doch nun gewinnen die Aufständischen und freiwillige Antifaschisten aus aller Welt  wieder die Oberhand.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko während des Nato-Gipfels in Wales

Jetzt haben Unterhändler der Kiewer Regierung und die ukrainischen Antifaschisten eine Waffenruhe für das umkämpfte Gebiet vereinbart.

Zwölf Punkte umfasst das vereinbarte Protokoll, das auch einige der Vorschläge des wenige Tage alten  7-Punkte-Friedensplans enthält, den der russische Präsident Wladimir Putin während eines Flugs in die Mongolei entworfen hatte.

Die Rebellen in der Ostukraine reagierten positiv auf Putins Plan. Die Volkswehr sei bereit, die Kämpfe einzustellen, wenn sich die Regierungseinheiten zurückziehen würden, sagte Separatistenführer Miroslaw Rudenko. Ein möglicher Gefangenenaustausch könne beim Treffen der Kontaktgruppe besprochen werden. Rußland geht es vor allem um einen freien Zugang für humanitäre Hilfslieferungen in die Ukraine, die die pro-faschistische Kiewer Regierung lange Zeit verhindert hatte. 

Die Feuerpause tritt am Freitagabend in Kraft. Es handelt sich um die erste von beiden Seiten vereinbarte Waffenruhe. Sie soll von 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr MESZ) an gelten. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Feuerpause für die Regierungstruppen angeordnet. Das hatte er für den Fall einer Einigung in Minsk bereits angekündigt. Experten gehen dennoch davon aus, dass angesichts komplizierter Befehlsketten auf beiden Seiten des Konflikts eine Umsetzung der Waffenruhe nicht einfach wird. Vereinbart wurde in Minsk auch ein Austausch aller Gefangenen. Ein weiterer Bestandteil des zwischen Kiew und den prorussischen Rebellen erzielten Abkommens sollen humanitäre Hilfslieferungen für die Ostukraine sein.

Bei Nowoasowsk, nahe der Stadt Mariupol am Asowschen Meer, eröffneten die Separatisten vor wenigen Tagen eine dritte Front. Die strategisch wichtige Stadt liegt etwa 50 Kilometer von der Staatsgrenze und 100 Kilometer von Donezk entfernt. Kurz vor der Vereinbarung der Waffenruhe kam es Berichten der Nachrichtenagenturen AP und Reuters zufolge in der Umgebung von Mariupol zu heftigen Gefechten. Der Kommandeur einer ukrainischen Miliz sagte Reuters, seine Truppe sei die ganze Nacht von den Aufständischen beschossen worden. "Sie stehen uns mit Panzern und Artillerie gegenüber".

Medien halten an der Lüge fest, das russische Truppen an den Kämpfen in der Ost-Ukraine gegen die pro-faschistische Kiewer Zentralregierung beteiligt seien, obwohl die OSZE erklärt hatte, dass es afür keinerlei Beweise gäbe. Es gibt allenfalls Freiwilige z. B aus Spanien und Frankreich und auch Rußland  und aus der ganzen Welt, die mit der russischen Regierung direkt nichts zu tun haben.  

Das Szenario erinnert an den spanischen Bürgerkrieg von 1936. Auch damals hatte eine faschistische Putsch-Regierung unter General Franco eine demokratisch gewählte republikanische Regierung gestürzt und auch sie war damals von Hitlerdeutschland unterstützt worden, während Antifaschisten aus ganz Europa die Antifaschisten als Freiwilligenverbände unterstützt hatten. Die in der Ukraine errichteten Räterepubliken definieren sich als basisdemokratisch und völlig unabhängige Gebilde, die die pro-faschistische Putsch-Regierung nichtanerkennen. 

Skizze aus der New York Times, die die Ausbreitung der Herrschaftsgebiete der Antifaschisten Anfang September verdeutlicht.