Obama verordnet Ruhe und Frieden

»Nicht schießen!« fordert die Demonstrantin am Donnerstag auf dem New Yorker Times Square von der Polizei Foto: Brendan McDermid/Reuters

In den USA nimmt die Auseinandersetzung um den Tod des von einem Polizisten in Ferguson, Missouri, erschossenen afroamerikanischen Jugendlichen Michael Brown weiter zu. Am Donnerstag und Freitag gingen erneut viele Einwohner von Ferguson und der Bezirksstadt ­St. Louis­ auf die Straße. In Washington D.C. und etwa 90 weiteren Städten kamen am Donnerstag abend Tausende zu Solidaritätsdemonstrationen zusammen. In New York wollte die Polizei die Demonstranten unter Androhung von Massenverhaftungen zwingen, auf dem Bürgersteig zu laufen, war dem Ansturm aber nicht gewachsen und mußte zusehen, wie am Ende der Times Square blockiert wurde. Alle Proteste eint die Forderung nach einem sofortigen Ende des Rassismus und der ständigen Übergriffe zumeist weißer Polizisten auf Afroamerikaner im ganzen Land.

Nachdem bekannt wurde, daß der unbewaffnete Jugendliche von zehn Kugeln getroffen wurde, verurteilten viele Transparente die »Hinrichtung von Michael Brown durch die Polizei«. Redner forderten die Behörden auf, umgehend den Namen des Todesschützen bekanntzugeben. Dem kam die Polizei in Ferguson am Freitag nach. Vor dem Hintergrund der Ausweitung der Proteste ist die US-Regierung nun bemüht, die Stimmung nicht weiter anzuheizen. Präsident Barack Obama wandte sich aus seinem Urlaubsdomizil im US-Bundesstaat Massachusetts vor Journalisten an die Öffentlichkeit und sagte, es sei nun »an der Zeit für Ruhe und Frieden in den Straßen von Ferguson«. Obama bedauerte den »herzzerreißenden« Tod des Jungen und sagte mit Blick auf die Untersuchung der Todesschüsse, die Polizei sei »zur Transparenz verpflichtet«. Er warnte die Sicherheitskräfte gleichzeitig vor einem »exzessiven Gewalteinsatz gegen friedliche Proteste«.

Der Gouverneur von Missouri, Jay Nixon von den Demokraten, zog daraufhin noch am Donnerstag die Kräfte der Stadtpolizei von St. Louis ab. Die auch für den Vorort Ferguson zuständige Truppe hatte durch ihr martialisches und gewalttätiges Auftreten in Kampfmontur, mit Sturmgewehren und Schützenpanzern die seit dem Wochenende zunächst friedlich verlaufenden Versammlungen Tausender Bürger von Ferguson in einen Hexenkessel verwandelt. Auch Gummigeschosse waren eingesetzt und Journalisten schikaniert worden. Als Ablösung wurden die Landespolizei des Bundesstaats Missouri und die Autobahnpolizei eingesetzt, die nun für die öffentliche Ordnung zuständig sind und auf gepanzerte Fahrzeuge verzichten. US-Justizminister Eric Holder teilte mit, der Einsatz militärischer Ausrüstung und Fahrzeuge sende eine widersprüchliche Botschaft, die ihn zutiefst besorge. Friedliche Protestierende müßten demonstrieren und Journalisten ungestört arbeiten können. Plünderungen, zu denen es nur vereinzelt gekommen war, seien jedoch nicht hinnehmbar, so Holder.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2014/08-16/059.php