No Go: Stefan Liebich ( Die Linke) kritisiert Rassismus nur selektiv

Gegenüber dem Handelsblatt kritisiert Stefan Liebich angeblichen Antisemitismus unter Linken.

Es wird aber teilweise auch etwas als Antisemitismus bezeichnet, was definitiv kein Antisemitismus ist sondern berechtigte Israelkritrik. So verkommt diese Keule zu einem stumpfen Schwert und zu einer leeren Floskel.  Manche Zeitgenossen lenken damit von ihrem eigenen Rassismus-Denken ab und versuchen sich so ein besseres Gewissen zu erkaufen. Oft sind es nämlich jene, die gleichzeitig Islamfeindlichkeit verbreiten. 

Gleichzeitig kritisiert er den Rassismus der Pro-Israel- Demonstranten, wo Rechtspopulisten von Pax Europa und Rassisten aus dem Umfeld von Politcally Incorrect in Essen zusammen mit Linken wie Petzold aus dem NRW- Landesvorstand aufgetreten sind, mit keiner Silbe.

Damit befindet sich Stefan Liebich nicht mehr auf dem Boden der Programmatik  der Linkspartei, die jeden Rassismus ablehnt.

Wer Rassismus nur selektiv ablehnt und eine verkürzte Rassismusmritik betreibt, betreibt das Geschäft der neuen Nazis wie der Front National von Le Pen in Frankreich, die den Antisemitismus über  Bord werfen und ihn durch Islamfeindlichkeit und Hetze gegen Muslime ersetzen wollen. 

 

Mehrere Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag sind Vorwürfen entgegengetreten, wonach in ihren Reihen antisemitische Positionen geduldet würden. „In unserer Partei gibt es keinen Platz für Antisemiten. In unserem Grundsatzprogramm ist klar formuliert, dass wir Antisemitismus entgegen- und für das Existenzrecht Israels eintreten“, sagte der Außenexperte der Linken, Stefan Liebich, Handelsblatt Online. „Ich bin allerdings auch besorgt, wenn Linke bei ihrer berechtigten Kritik am Einsatz der israelischen Armee im Gazastreifen versäumen, den Terror palästinensischer Gruppen gegen Israel zu thematisieren“, fügte Liebich hinzu. „Unsere Partei darf es niemals akzeptieren, dass sich auf Demonstrationen, die sie anmeldet oder unterstützt, Antisemiten willkommen fühlen.“ ( Handelsblatt) 

Da ist die Distanzierung von Sevim Dagdelen ( Linke MdB)  schon  glaubwürdiger,  die jeden Rassismus in ihrem Statement verurteilt.  

Außerdem erwähnt  Stefan Liebich bei selektiver Zitation des Erfurter Programms der Linkspartei mit keinem Wort, das neben der Verurteilung von Antisemitismus  auch ein Palästinenserstaat im Rahmen der Zweistaatenlösung gefordert wird, die Hardcore- Prozionisten  und bestimmte "Israelfreunde" sowie regierende Hardliner in Israel eben kategorisch verhindern wollen.

Auch keine Kritik an dem einseitigen Massaker der Israelis in Gaza mit mittlerweile über  1050 Toten auf palästinensischer Seite. Nichts zu  dem asynchroen Krieg und dem einseitigen Gemetzel der Israelis in Gaza.  

Kein Wort über den Völkerrechtsbruch der Israelis. Dieses Statement ist eine Schande für einen Spitzen- Linken . Mit keinem Wort kritisiert  er das rassitische Apartheidsystem der Israelis. Mit  keinem Wort  Massenmord und Vertreibungsphantasien führender israelischer Politiker.   

Stattdessen  verunglimpft er noch die  Solidarität der Demonstranten mit den Palästinensern und  reduziert den Kampf der Palästinenser für einen Palästinenserstaat und gegen eine de facto Besatzung auf "Terror".  

Was will dieser  rechtspopulistische Typ in der Linkspartei? Dieses Verhalten ist völlig inakzeptabel und sollte auch nicht toleriert werden.