Wie demokratisch ist Deutschland wirklich?

Nach wie vor erliegen viele Bürgerinnen und Bürger dem Irrglauben, wir hätten in Deutschland Demokratie, da wir ja alle 4-5 Jahre wählen dürfen.

Doch das alleine ist noch lange keine Demokratie. Selbst in Diktaturen gibt es Wahlen, wenn auch manipuliert und mit fragwürdigen Methoden, aber es gibt sie.

Definieren wir zunächst einmal den Begriff Demokratie:

Er kommt aus dem Griechischen bedeutet Herrschaft des Volkes. Doch ein Staat, ein System, in dem nur die Interessen des Kapitals und der Reichen vertreten werden statt die des Volkes, ist keine Demokratie. Und Demokratie setzt auch die Beachtung des Rechts, auch des Völkerrechts voraus. Von deutschem Boden werden aber Kriegseinsätze und Drohenangriffe der USA gesteuert. Auch sind wir deshalb kein souveräner Staat, zumal wir Atombomben gelagert haben und US-Militärstützpunkte genehmigen. Überdies werden unsere Flug- und Seehäfen militärisch genutzt.

Duckmäuser- und Vasallentum haben in einer Demokratie nichts zu suchen.

Nicht vergessen sollte man auch, dass Banken und Konzerne mit ihren Winkeladvokat-Anwälten und Lobbygruppen massiven Einfluss auf die Politik nehmen und diese wiederum lässt sich in den Schlepptau nehmen. Ist das die Demokratie, die wir meinen und wollen? Können wir überhaupt noch sagen, dass der Staat entscheidet, was die Banken machen oder ist es nicht eher umgekehrt?

Wir haben keine staatseigenen Banken, sondern einen bankeigenen Staat.

Und wie sieht es mit unseren Grundrechten aus?

In den letzten 20 Jahren liefen mehr als 100 Verbotsverfahren gegen außerparlamentarische Gruppen, weil sie angeblich militant wären. (Castor schottern, Straßensperren, Sitzblockaden, Besetzung der Parlamente, Verteidigung bei Polizeiattacken bei Demos) Dies ist allenfalls Widerstand und ziviler Ungehorsam, zu dem jeder Bürger berechtigt und verpflichtet ist, wenn die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet ist und das ist sie weiß Gott.

Das Widerstandrecht ist im Grundgesetz geregelt.

Des Weiteren sind beim Verfassungsschutz, der eigentlich Systemschutz heißen müsste, da er nur im Auftrag des Staates agiert und sich die Bekämpfung der linken Bewegung auf die Fahne geschrieben hat, 500.000-600.000 Leute registriert. Die Stasi war ein Witz dagegen, zumal es ganz andere technische Möglichkeiten gibt. Jedes Jahr mehrere tausend Leute in der geschlossenen Anstalt wegen paranoider Weltverschwörung, wenn sie Dinge aufdecken, anprangern und dagegen vorgehen. Sogar hohe LKA- und BKA-Beamte, Richter, Steuerfahnder und viele mehr.

Wer wirklich Demokratie will, muss sich aus dem Würgegriff der Finanzmafia und der pseudodemokratischen Allparteienkonsenssoße befreien.

Bekämpfung des Lobbyismus und der Käuflichkeit der Politik, direkte Demokratie, Generalstreik, Runde Tische und der mittelfristige Einstieg in eine Räterepublik können das Tor hin zu einer solidarischen und demokratischen Gesellschaft öffnen. Erst dann herrscht wirklich das Wohl und der Wille des Volkes.