Antifaschistische Republik in Donezk ausgerufen: Dort eskaliert der Widerstand gegen die faschistische Kiewer Regierung

Große antifaschistische Kundgebungen haben vielerorts in der Ukraine stattgefunden. In den Städten Donezk, Charkov und Lugansk kam es zu Manifestationen, die eine Loslösung von der faschistischen Kiewer Regierung und einen Anschluß der Landesteile na dier Russische Födertaion zum Ziel haben.

In Donezk wurden Verwaltungsgebäude gestürmt und ein ukrainischer Antifaschist, der sich in der Tradition des Kampfes gegen den Hitlerfaschismus betrachtet, hat eine antifaschistische Volksrepublik Donezk ausgerufen.

Eine Volksabstimmung für den Beitritt der Volksrepublik Donezk zur Russischen Föderation wurde angesetzt.  Bis spätestens 11. Mai solle ein Referendum darüber abgehalten werden. Sie fordern Russland im Fall einer ukrainischen Aggression zur Entsendung von "Friedenstruppen" gegenden Eurofaschismus auf.

 Diese Entscheidung hätten die Aktivisten getroffen, die das Hauptverwaltungsgebäude der Stadt besetzt halten, sagte ein Sprecher zu Journalisten vor dem Gebäude.

Von der Versammlung der Aktivisten in Donezk wurde am Montag auch ein Video auf YouTube veröffentlicht - Journalisten war der Zugang zu dem Saal verwehrt. In dem Video steht ein Aktivist auf einem Podium und ruft auf Russisch: "Ich proklamiere die Gründung eines unabhängigen Staates der Volksrepublik Donezk."

Seit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch Ende Februar kam es im Osten des Landes immer wieder zu pro-russischen Kundgebungen. Am Sonntag hatten Demonstranten die Verwaltungsgebäude in Donezk, in Charkiw und Lugansk gestürmt und russische Flaggen gehisst.

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk machte Russland für die jüngsten Unruhen im Osten des Landes verantwortlich. Moskau wolle einen Vorwand schaffen, um Soldaten über die Grenze zu entsenden, sagte er bei einer Krisensitzung des Kabinetts in Kiew. Hinter den Protesten stecke ein Plan, die Lage zu destabilisieren und das Territorium des Landes einzunehmen, sagte er. Dies werde man nicht zulassen.

Auch der Oligarch Poroschenko, der die mordenden Faschisten auf dem Maidan finanziert haben soll, wird mit antirussischer Hetze auffällig, die an die Zeiten des Kalten Krieges erinnert. 

Angesichts der aktuellen Situation sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorerst aber keinen weiteren Handlungsbedarf. "Das ist noch keine komplette Veränderung der Lage", erklärte der SPD-Politiker. Am Wochenende habe er nach Medienberichten zunächst den Eindruck gehabt, es handele sich um eine koordinierte Provokation oder gar "Versuche der Instabilisierung". "Wenn man sich die Nachrichten von heute morgen anguckt, sind es exakt zwei Besetzungen." Er räumte aber ein: "Ich bin mir noch nicht ganz im Klaren darüber, was sich ereignet in der Ostukraine."

Rund die Hälfte der Bewohner im Osten der Ukraine sind ethnische Russen. Viele von ihnen fordern ein Referendum über einen Anschluss an Russland, da sie ihre Rechte verletzt sehen.

Eine  faschistische Einsatztruppe der Kiewer Regiereung  hat am Dienstagmorgen im Zentrum der ostukrainischen Stadt Charkow begonnen, teilte Innenminister Arsen Awakow mit.

„Das Stadtzentrum ist gesperrt. Wie auch die U-Bahn. Keine Sorge: Sobald wir fertig sind, machen wir alles wieder auf“, so Awakow auf Facebook.

Wie der Minister weiter mitteilte, wurde das am Vortag von Protestlern eingenommene Gebäude der Gebietsverwaltung von Faschisten wieder eingenommen. 70 Menschen wurden verhaftet und abgeschleppt. 

Westliche Medien spekulieren über einen direkten oder indirekten Einfluß Russlands. Die USA und die Nato operieren ständig so in dieser Weise - wie beispielsweise in Syrien. Da scheint den pro-imperialistischen Demagogen die eigene Medizin plötzlich nicht mehr zu schmecken.  Die Verlogenheit unserer vorwiegend rechtspopuistischen Medien ist grenzenlos.