Westlich inszenierter Wahlbetrug hat in Afghanistan Tradition 

Im weitgehend völkerrechtswidrigen Krieg der USA und der Nato gegen Afghanistan wurden unzählige Menschen getötet - doch die Taliban konnten auch nach 13 Jahren Nato-Krieg nicht besiegt werden . Und natürlich bezeichnen sie die Wahlen als Farce.

Den USA geht es um geostrategische Interessen und um  den Weltdrogenhandel, den die USA so seit 2001 weitgehend kontrollieren. Der Mohnanbau für die Heroinproduktion findet unter dem Schutz der US Besatzung vor Ort und ungestört  in Heroinfabriken statt.

Taliban und Bin Laden waren als Kriegsgründe nur vorgeschoben worden, zumal Bin Laden und die Attentäter gar nicht aus Afghanistan sondern allesamt aus Saudi Arabien gekommen waren .       

An vielen Orten gingen jetzt  im Laufe des Tages bei den manipulierten Schein-Wahlen die Stimmzettel aus, wie der Chef der Wahlkommission (IEC), Ahmad Yousaf Nuristani, bestätigte. „Wir haben nicht so viele Menschen erwartet“, sagte er. Sprecher mehrerer Kandidaten äußerten aber den Verdacht, dass durch den Mangel an Stimmzetteln in ihren Hochburgen das Abstimmungsergebnis zu ihren Ungunsten manipuliert werden sollte.

„Dies ist eine neue Form der Unregelmäßigkeit“, sagte ein lokaler Wahlkampfmanager des Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah. Eine Abgeordnete aus der unsicheren Provinz Ghazni sagte: „Das Hauptproblem heute ist nicht die fehlende Sicherheit, sondern fehlende Stimmzettel.

“Augenzeugen berichteten etwa aus der Provinz Wardak unmittelbar südlich der Hauptstadt Kabul von menschenleeren Wahllokalen. Bei den vorherigen Präsidentschaftswahlen 2009 waren solche „Geisterwahllokale“ bevorzugte Orte für Wahlbetrug, indem Mitarbeiter der dortigen Wahlbehörde oder lokale Machthaber stapelweise selbst ausgefüllte Stimmzettel in die Urnen stopften. 

Auch an diesem Samstag gab es wieder zahlreiche Hinweise auf versuchte Wahlmanipulation. So teilte das Innenministerium mit, der lokale Geheimdienstchef eines Distrikts der Provinz Wardak sowie ein Polizist seien wegen des Verdachts verhaftet worden, fünf Urnen mit falschen Stimmzetteln gefüllt zu haben.

Mehr als eine Million und damit rund ein Viertel aller ursprünglich gezählten Stimmen wurden damals im Nachhinein für ungültig erklärt. Fast 1000 der mehr als 6000 Wahllokale blieben aufgrund von Sicherheitsbedenken am Samstag geschlossen.

Kurz nach Mittag hatten nach Angaben der Wahlkommission knapp vier der auf rund 13 Millionen geschätzten Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Allerdings waren im Laufe der Jahre mehr als 21 Millionen Wählerkarten ausgegeben worden, was Wahlbetrug und den Verkauf von Stimmen begünstigt. 

 

Vorläufige Ergebnisse werden erst in drei Wochen erwartet, da zunächst Wahlbetrugsvorwürfe geprüft werden müssen. Siegchancen werden den ehemaligen Außenministern Zalmai Rassoul und Abdullah Abdullah sowie dem ehemaligen Finanzminister Ashraf Ghani Ahmadzai zugesprochen. Allerdings wird erwartet, dass keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Eine mögliche Stichwahl ist für den 28. Mai angesetzt.

Bereits 2009 hatte der Herausforderer von Hamid Karsai  dem afghanischen Präsidenten am Wochenende vorgeworfen, die Abstimmung  massiv beeinflusst zu haben. "Er benutzt den Staatsapparat, um die Wahl zu manipulieren - so etwas würde man nicht erwarten", sagte Abdullah Abdullah der Nachrichtenagentur AP.

Karzai hatte  später zugegeben, dass der Westen ihn zum Wahlbetrug zu seinen Gunsten gegen seinen Willen gezwungen habe.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat "Äusländern" die Schuld am Wahlbetrug während der Präsidentschaftswahlen gegeben

In einigen Distrikten waren bereits 2009 wesentlich mehr Stimmzettel zugunsten des Präsidenten in den Urnen gelandet als es Wähler gegeben habe, kritisierte der ehemalige Außenminister.

Der afghanische Präsident Karsai hat 2010 "Ausländer" und namentlich USA  und die UNO für die Wahlmanipulation in seinem Land verantwortlich gemacht. Die USA und die Uno zeigten sich empört.

 Gleichzeitig warf er dem Westen vor, die im September geplante Parlamentswahl stoppen zu wollen. "Es gab Wahlbetrug bei den Präsidenten- und Provinzwahlen, ohne Zweifel gab es weitverbreiteten Betrug, sehr massiven Betrug", sagte Karsai. "Aber nicht die Afghanen haben diesen Betrug begangen, die Ausländer waren das."

Der Präsident beschuldigte insbesondere den früheren stellvertretenden UN-Missionschef in Afghanistan, Peter Galbraith, und den Chef der EU-Wahlbeobachtermission, Philippe Morillon, die Wahlen manipuliert zu haben. Ohne Details zu nennen, sagte er zudem, "einige Botschaften" hätten versucht, Mitglieder der Wahlkommission zu bestechen. Der Amerikaner Galbraith hatte seinem damaligen Chef, dem Norweger Kai Eide, Verharmlosung des Wahlbetrugs vorgeworfen und wurde daraufhin von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon abberufen. Morillon, der erklärt hatte, 1,5 Millionen Stimmen seien manipuliert, verließ das Land vor Verkündung des Endergebnisses.