Stefan Liebich (Die Linke) unterliegt mit 11 zu 1 Stimmen im Linken-Außenpolitik-Gremium der Fraktion
Die letzte Sitzung des Arbeitskreises (AK) Außenpolitik und Internationale Beziehungen dürfte dem Linkspartei-Pragmatiker Stefan Liebich in Erinnerung bleiben. Der von der Parteilinken dominierte AK stimmte ab, wen die Linksfraktion als Obmann oder -frau für den Auswärtigen Ausschuss des Bundestags vorschlagen soll. Das Ergebnis fiel für den 41-Jährigen ernüchternd aus: 11 GenossInnen stimmten für die linke Flügelfrau Sevim Dagdelen, nur einer für Liebich.
Liebich versuche, so die Antikapitalistische Linke (AKL) in hölzerner Politsprache, „Positionen des herrschenden Machtblocks, die er in den bürgerlichen Netzwerken lernt, in die Partei zu tragen“. Das Rennen ist allerdings offen. Die Entscheidung, ob Dagdelen oder Liebich die Partei im Auswärtigen Ausschuss vertreten wird, fällt die Linksfraktion am heutigen Dienstag. In der Fraktion sind linker Flügel und Pragmatiker in etwa gleich stark.
Es wäre aber nur logisch und konsequent, wenn Sevim Dagdelen zur Obfrau der Linkspartei für dieses Gremium gewählt wird, die eine viel größere Kompatibilität mit der Programmatik der Linken aufweist als Stefan Liebich.
Unterdessen versucht Liebich auch die SPD zu einem Kurswechsel in der Außenpolitik zu bewegen, was aber wohl völlig umsonst ist.