SPD nähert sich Marx, Lenin, Liebknecht und Luxemburg an  

Auf dem Parteitag hat die SPD sich Marx, Lenin, Liebknecht und Luxemburg angenähert, wenn sie ab jetzt Koalitionen mit der sozialistischen Linkspartei auch auf Bundesebene nicht mehr ausschließt und sie für möglich hält. 

Die Linkspartei fordert in ihrem Grundsatzprogramm zurecht die Überwindung des Kapitalismus und die Verwirklichung des demokratischen Sozialismus.

Damit hat sich die SPD der  Linkspartei angenähert und nicht umgekehrt.

Auch wenn sie behauptet, dass die Linkspartei sich noch bewegen müsse, so hat sich doch erstmal die SPD bei Kenntnis des Grundsatzprogrammes der Linkspartei bewegt.

Karl Liebknecht, KPD Begründer. Schon sein Vater Wilhelm Liebknecht war ein Mitbegründer der SPD, die Linke dann wegen der Zustimmung der SPD zu kaiserlichen Kriegskrediten endgültig verlassen haben und zusammen mit Rosa Luxemburg später die USPD und die linke KPD geündeten   

Ausgeschlossen hat sie weiterhin nur das Bündnis mit rechtspopulistischen und neonazistischen Partieien. Der blindwütige Antikommunismus als Ideologie der Rechtspopulisten und der Nazis wurde von der SPD endgültig über Bord geworfen.  

Und bei den  Bedingungen der SPD  geht es namentlich um Außenpolitik und Europapolitik und nicht vorrangig um Sozialismus, Wirtschaftspolitik oder um Kapitalismuskritik.  

Die Kooperation mit einer im Kermn marxistischen Linkspartei scheint die SPD Spitze jetzt geschluckt zu haben .

Bleibt zu hoffen, dass es nicht doch ein rein taktisches Bekenntnis der SPD ist, um der Basis vor der Mitgliederbefragung die Große Koalition besser verkaufen zu können, deren Verhandlungen bisher praktisch kaum Ergebnisse brachte.  

Außenpolitisch ist es aber die SPD, die sich bewegen nuß und nicht die Linkspartei.

Rüstungsexporte an Feudaldiktaturen wie in Saudi Arabien oder den Golfstaaten müssen zukünftig verboten werden bzw, . das entsprechende Exportverbot muß auch von der SPD berücksuchtigt werden. Angriffskriege sind völkerrechtswidrig und werden grundsätzlich   abgelehnt und zwar auch wenn die Nato sich daran beteiligt. Es bleibt Unrecht und die SPD hat sich auch daran zu halten.  

Auch die SPD fordert seit dem Hamburger Parteitag den demokratischen Sozialismus. In der Praxis betreibt sie aber eien Politik der Sozialpartnerschaft auch mit Kapitaloligarchen und Finanzspekulanten statt Klassenkampf gegen das internationale Oligopolkapital und das muß sich dringend ändern.

Die SPD muß sich noch  weiter auf die Linkspartei zubewegen und nicht umgekehrt.  Sonst wird es nie zu einer gemeinsamen Regierungspolitik kommen . 

So wie die CDU sieht, dass sie untergeht, wenn ihr Profil gegenüber der  CDU nicht mehr erkennbar ist, hat auch die Linkspartei erkannt, dass sie untergeht, wenn sie von der SPD nicht mehr klar und eindeutig unterscheidbar ist und die linken Konturen der Partei aufgeweicht oder gar aufgegeben werden. .