Auf dem Landesparteitag in Thüringen/Suhl wird Susanne Hennig zur Parteichefin gewählt 

Knut Korschewsky war schon vor geraumer Zeit im eigenen Landesverband in der Spitze demontiert worden und nur noch ein Landesvorsitzender auf Zeit. Acht Jahre lang war er in dieser Funktion tätig. 

Die 140 Parteitagsdelegierten beraten am Wochenende unter anderem auch über Eckpunkte eines Programms für die Landtagswahl 2014, bei der die Linke mindestens wieder die 27,4 Prozent von 2009 erreichen will. Die Partei hat in Thüringen rund 5600 Mitglieder.Die Erfurter Stadträtin und Landtagsabgeordnete Susanne Hennig ist zur Chefin der Linken in Thüringen gewählt worden. Beim Landesparteitag in Suhl stimmten 76 von 134 Delegierten für die 36 Jahre alte Politikerin. Sie setzte sich gegen den Hildburghäuser Bürgermeister Steffen Harzer und den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion im Saale-Holzland-Kreis, Knuth Schurtzmann, durch. Der MDR berichtete entsprechend. 

 

Linke
THÜRINGEN JOURNAL

Susanne Hennig führt Linke in Thüringer Landtagswahl

Die Thüringer Linken haben sich im Vorfeld der Wahl 2014 neu aufgestellt: An der Spitze steht nun die 35-jährige Susanne Hennig.

 

 

 

 

 

 

Die 36-Jährige erreichte beim Landesparteitag in Suhl 56,7 Prozent der Stimmen. Der Hildburghäuser Bürgermeister Steffen Harzer kam nur auf rund 23 Prozent. Der Ex-Landratskandidat im Saale-Holzland-Kreis, Knuth Schurtzmann, landete mit etwa 17 Prozent auf Platz 3.

 

 

 

 

 

 

Hennig sagte Lokalmedien, sie verstehe das Votum als "klaren Auftrag", die Partei organisatorisch und inhaltlich neu aufzustellen. Besonders die Kommunikationsstrukturen müssten verbessert werden. Ansonsten gehe es darum, "jetzt Rot-Rot-Grün vorzubereiten". Sie wolle in den nächsten Monaten entsprechende Gespräche mit SPD und Grünen führen.

 

Die Forderung von SPD-Landeschef Matschie an seine eigene Partei, die Wahl eines linken Ministerpräsidenten nicht mehr auszuschließen, bezeichnete Hennig als "interessant". Allerdings begegne sie der Ankündigung nach den Erfahrungen des Wahljahrs 2009 mit "gesunder Skepsis". Wenn Matschie es ernst meine, müsse er die Koalition mit der CDU beenden und Neuwahlen herbeiführen.

Die neue Parteivorsitzende schloss für den Fall einer Regierungsbeteiligung für sich ein Ministeramt aus. "Das passt aus meiner Sicht nicht zusammen", sagte die Landtagsabgeordnete. Sie wolle sich auf das Parteiamt und das Parlamentsmandat konzentrieren.

Hennig erwartet Anfang des kommenden Jahres ihr erstes Kind. Sie kündigte in ihrer Bewerbungsrede an, dass ihr Mann die Elternzeit übernehmen werde, so dass sie ihr Parteiamt im anstehenden Superwahljahr voll ausfüllen könne.

Man scheint  bei der Linken in Thüringen Wert darauf zu legen, dass nicht zu viel Macht  in einer Hand konzentriert wird, was durchaus zu begrüßen ist. 

Thema in Suhl war außerdem die Öffnung der SPD gegenüber Bündnissen mit der Linkspartei. Der Linke-Bundeschef Bernd Riexinger reagierte zurückhaltend auf das Entegegenkommen der SPD: Er begrüße zwar die Wendungen bei den Sozialdemokraten, sagte Riexinger. Er warf der SPD jedoch vor, sich damit vor allem beim bevorstehenden Mitgliederentscheid die Zustimmung der Basis zur großen Koalition mit der Union zu sichern. 

 

Im kommende Jahr seien drei Landtagswahlen in Ostdeutschland, da könne die SPD zeigen, ob sie wirklich tut, was sie sagt. Aber die Linke sage weiter "Nein" zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr, betonte Riexinger. Eine Zustimmung dazu werde nie ein Türöffner in eine Bundesregierung mit SPD und Grünen seien. Riexinger forderte außerdem, die Verhältnisse in Deutschland müssten weiter nach links rücken.

Für den Bundesvorsitzenden der Linken, Bernd Riexinger, sind die Chancen für die Wahl eines linken Ministerpräsidenten in Deutschland "deutlich gestiegen".

Die Forderung des Thüringer SPD-Vorsitzenden Matschie, vor der 2014 anstehenden Landtagswahl erstmals keine Bedingungen für eine künftige rot-rote Koalition zu stellen, sei "ein wichtiges Zeichen", sagte Riexinger unserer Zeitung. "Die Thüringer SPD beginnt offenbar, sich aus dem Käfig der CDU zu befreien."

Zuvor hatte der SPD-Landeschef erklärt, dass man sich 2014 "alle Optionen offen" halten und keine Vorbedingungen stellen sollte. Dies bedeute im Zweifel auch eine rot-rote Koalition unter der Führung eines linken Regierungschefs, sagte Matschie der "Thüringer Allgemeinen", obwohl es weiter das Ziel der SPD bleibe, stärkste Kraft in Thüringen zu werden, berichten Lokalmedien und Regionalmedien wie die TA.

Riexinger zeigte sich dagegen sicher, dass die Linke im nächsten Jahr noch zulegen werde, während die SPD weiter Stimmen verlieren dürfte. "Große Koalitionen in Berlin schwächen erfahrungsgemäß die SPD in den Ländern", sagte er. Es sei daher abzusehen, dass seine Partei in Thüringen klar vor den Sozialdemokraten landen werde. Darauf stellten sich die Thüringer Sozialdemokraten jetzt ein, erklärte der Parteivorsitzende.

Auch der Thüringer Linke-Landtagsfraktionschef Boldo Ramelow  begrüßte die Aussagen Matschies. "Es ist schön, dass die Thüringer SPD langsam in der Realität ankommt", sagte er der Zeitung. Die "selbstgewählte Isolation" der Sozialdemokraten habe es "der CDU bislang leicht gemacht, an der Macht zu bleiben". Ramelow betonte aber auch: "Ich erwarte von Matschie, dass er seine Fehlentscheidung von 2009 aufarbeitet. Wenn er dies ehrlich tut, müsste die SPD sofort die Regierung mit der Union verlassen und Neuwahlen herbei führen."

Im Jahr 2009 war ein rechnerisch mögliches Bündnis zwischen den Linken und der deutlich schwächeren SPD in Thüringen an dem Wahlversprechen Matschies gescheitert, keinen linken Ministerpräsidenten zu wählen. Auch bei der letzten Bundestagswahl lag die Linke im Land klar vor den Sozialdemokraten. Dieser Trend wurde auch von einer Umfrage der "Thüringer Allgemeine" im November bestätigt. Dort landete die SPD bei 14 Prozent, die Linke erhielt 27 Prozent.

Die CDU reagierte empört. Landtagsfraktionschef Mike Mohring  sprach von einem "Tabubruch". "Damit lässt er die Katze zumindest aus dem Sack", sagte Generalsekretär Mario Voigt. Es geht Matschie allein darum, "alle Optionen für den Erhalt von Posten offen zu halten. "Den Lockerungsübungen der SPD nach links" sei "offenbar das eigene Rückgrat zum Opfer gefallen.

Die rund 140 Parteitagsdelegierten beraten am Wochenende unter anderem auch über Eckpunkte eines Programms für die Landtagswahl. Im kommenden Jahr will die Linke mindestens wieder die 27,4 Prozent der Wählerstimmen von 2009 erreichen - und zweitstärkste politische Kraft in Thüringen werden. Die Partei hat landesweit rund 5600 Mitglieder.

Korschewsky
THÜRINGEN JOURNAL

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