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Linkspartei stellt sich neu auf 

Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch will Rot-Rot-Grün überdenken 

In der Phönixsendung "Unter den Linden" deutet der Vize-Fraktionschef der Linkspartei Dietmar Bartsch an , dass Rot-Rot-Grün nicht mehr das unbedingte Ziel der Linkspartei sein sollte.

Damit positioniert sich der Vertreter Reformflügels unmittelbar vor der Fraktions- Tagung im Spreewald im Verhältnis zu SPD und Grünen neu.

Somit nähert er sich dem fundamentalistischen und prinzipienfesten Flügel an, der auf einer kritischen Distanz zur SPD besteht.

Vorher hatte Bartsch auf Facebook schon angedeutet, dabei mitwirken zu wollen, die Gräben zwischen Ost und West überwinden zu wollen. 

Der Linken-Fraktionschef, Gregor Gysi, und seine Stellvertreterin Sahra Wagenknecht (Archivbild)

Auch das deutet daraufhin, dass sich die Partei intern auf eine Doppelspitze Gysi/Wagenknecht in der Fraktionsspitze festlegen könnte.

Ein alternativer Vorschlag, Sahra Wagenknecht zur ersten Stellvertreterin von Gysi und Dietmar Bartsch zum 2. Stellvertreter zu machen,  scheint wenig praktikabel zu sein, zumal der Bundesschatzmeiser Raju Sharma schon eine bisherige Demontage von Dietmar Bartsch auf Facebook in der Gruppe Linksfraktionen bedauert hatte und vor einer weiteren warnte..   

In der Sendung sagte er, dass die Partei zuerst auf sich selber und nicht so sehr auf SPD und Grüne schauen sollte, zumal sich die SPD wohl für eine Große Koalition mit der CDU entscheiden werde.

Zudem sei völlig offen, wie sich die Grünen bis 2017 entwickeln. Sie könnten sich auch zum bürgerlichen Lager hin entwickeln und zu einer neoliberalen FDP 2.0 werden.

Es gehe jetzt aber nicht um 2017 sondern darum, sich erstmal selber zu positionieren und das linke Profil weiter zu schärfen und erkennbar zu bleiben. 

Während sich Dietmar Bartsch einsichtig zeigt, scheint Dominik Heilig als FDS Vertreter im Parteivorstand den Knall nicht gehört zu haben und er faselt trotz des dramatischen Verlustes der Linkspartei bei den Bundestagswahlen insbesondere in Ostdeutschland von einer Perspektive für eine "Mitte-Linke -Bündnis" -Perspektive.

Die Linkspartei hatte bei den Wahlen insbesondere dort stark verloren, wo sie sich der SPD besonders stark anbiederte und  kaum noch erkennbar war oder  wo Reformkandidaten als Gegenkandidaten zum Lager der Prinzipienfesten wie Lutze im Saarland aufgestellt wurden. So verlor die Linkspartei in Ostdeutschlandalle 13 Direktmandate. Nur in Berlin kommte man sich mit 4 Direktmandaten behaupten, weil sich dort die Linksoartei angesichts einer Groß0en Koalition aus SPD und CDU insbesobdere in den alten SED-Hochburgen Ostberlins wieder etwas profilieren konnte.    

Gleichzeitig erklärt Sahra Wagenknecht in einem Zeit-Interview erstmals, dass sie die Fraktionsspitze mit Gregor Gysi zuammen stellen möchte. 

Die Abgeordnete Sevim Dagdelen vom linken Flügel kündigte vor der Klausur einen Antrag der nordrhein-westfälischen Abgeordneten an, nach dem die Doppelspitze als einzige Option fest im Fraktionsstatut verankert werden soll. "Ich glaube, das stünde einer Fraktion, die mehrheitlich aus Frauen besteht, auch gut zu Gesicht", sagte sie der dpa. Offen ist, ob der Antrag zur Abstimmung gelangt.

Dass SPD und Grüne aber nicht einmal über Sondierungen mit der Linken nachdenken, zeige, "wie wenig ernst sie ihre Versprechen" aus dem Wahlkampf meinen, so Wagenknecht. Stattdessen würden SPD und Grünen, "jede Menge faule Kompromisse" mit der Union eingehen, um an die Macht zu kommen. Als Beispiel nennt sie die rot-grünen Ankündigungen, die Pläne für Steuererhöhungen überdenken zu wollen. "Ein Trauerspiel", so Wagenknecht.

 

Mit dem Vorschlag Sahra Wagenknecht zur Co-Fraktionschefin im Bundestag zu machen könnten die Ost-West-Gräben in der Tat überwunden werden. Es würde auch der Beschlußlage der Fraktion entsprechen, die seit 2010 eine Fraktion-Doppelspitze vorsieht. 

32 Ost- und 32 West-Abgeordnete wären genauso gleichwertig in der Spitze vertreten und auch die Geschlechtergerechtigkeit wäre gewahrt. Zudem wäre der Flügelkampf in der Partei entschärft. 

Phoenix, Unter den Linken 7.10.2013

http://www.phoenix.de/content/757912